Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Dezember 2018

Marktoperationen

Zulassung des überarbeiteten Bonitätsbeurteilungssystems der Banco de España zur Nutzung innerhalb des Rahmenwerks für Bonitätsbeurteilungen im Eurosystem

Am 7. Dezember 2018 beschloss der EZB-Rat, das interne Bonitätsbeurteilungssystem (In-house Credit Assessment System – ICAS) der Banco de España zur Nutzung innerhalb des Rahmenwerks für Bonitätsbeurteilungen im Eurosystem (Eurosystem Credit Assessment Framework – ECAF) zuzulassen. Die vollständige Liste der ICAS sowie nähere Informationen zum ECAF sind auf der Website der EZB abrufbar.

Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr

Abschlussbericht zur UNITAS-Krisenkommunikationsübung

Am 29. November 2018 genehmigte der EZB-Rat den Abschlussbericht zur marktweiten UNITAS-Krisenkommunikationsübung. Die Übung basierte auf dem Szenario einer Cyberattacke und wurde am 28. Juni 2018 unter Beteiligung von europäischen Finanzinfrastrukturen und Aufsichtsfunktionen von Zentralbanken durchgeführt. Eine allgemeine Zusammenfassung zur Übung wird auf der Website der EZB veröffentlicht.

Oversight-Erwartungen im Hinblick auf die Cyberresilienz

Am 29. November 2018 genehmigte der EZB-Rat die endgültige Fassung der Oversight-Erwartungen im Hinblick auf die Cyberresilienz von Finanzmarktinfrastrukturen. In diesem Dokument sind die Erwartungen des Eurosystems zur Cyberresilienz niedergelegt. Es wurde am 3. Dezember auf der Website der EZB veröffentlicht.

Rahmenwerk für ethisches Hacking auf Basis von Threat Intelligence (Threat Intelligence-based Ethical Red Teaming – TIBER-EU) – Richtlinien für White Teams

Am 13. Dezember 2018 genehmigte der EZB-Rat die Richtlinien für White Teams im Zusammenhang mit dem TIBER-EU-Rahmenwerk. Die Richtlinien sind integraler Bestandteil des TIBER-EU-Rahmenwerks und enthalten Einzelheiten zu den Rollen und Verantwortlichkeiten des White Teams, also dem Team im getesteten Unternehmen, das für die gesamte Planung und Steuerung des Tests zuständig ist. Die Richtlinien sind auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu einem geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde) und damit in Zusammenhang stehender Rechtsakte

Am 7. Dezember 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/55 auf Ersuchen des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union.

Stellungnahme der EZB zur Änderung der Haftungsregelung für Direktoriumsmitglieder und Mitarbeiter der Banca Naţională a României

Am 11. Dezember 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/56 auf Ersuchen des rumänischen Senats.

Statistiken

Verordnung der EZB über Geldmarktstatistiken

Am 7. Dezember 2018 erließ der EZB-Rat die Verordnung EZB/2018/33 zur Änderung der Verordnung EZB/2014/48 über Geldmarktstatistiken. Die Verordnung wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Kapital der EZB – alle fünf Jahre stattfindende Anpassung des Kapitalschlüssels

Am 29. November 2018 erließ der EZB-Rat a) Beschluss EZB/2018/27 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/28, b) Beschluss EZB/2018/28 über die Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, zur Änderung des Beschlusses EZB/2014/61 und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/30, c) Beschluss EZB/2018/29 zur Festlegung der Bedingungen für die Übertragung der Kapitalanteile der Europäischen Zentralbank zwischen den nationalen Zentralbanken und für die Anpassung des eingezahlten Kapitals und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/29, d) Beschluss EZB/2018/30 zur Festlegung der Maßnahmen, die für den Beitrag zum kumulierten Wert der Eigenmittel der Europäischen Zentralbank und für die Anpassung der den übertragenen Währungsreserven entsprechenden Forderungen der nationalen Zentralbanken erforderlich sind, sowie zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/26 und e) Beschluss EZB/2018/31 zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/29 über die Ausgabe von Euro-Banknoten. Am 30. November 2018 erließ der Erweiterte Rat den Beschluss EZB/2018/32 über die Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden nationalen Zentralbanken und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/31. Die Beschlüsse sind das Ergebnis der alle fünf Jahre stattfindenden Überprüfung des Kapitalschlüssels der EZB und sind in englischer Sprache auf der Website der EZB abrufbar. Sie werden in Kürze im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Neues Mitglied des EZB-Ethikausschusses

Am 5. Dezember 2018 ernannte der EZB-Rat Herrn Erkki Liikanen zum Mitglied des EZB-Ethikausschusses. Herr Liikanen tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2019 die Nachfolge von Herrn Klaus Liebscher an.

Bankenaufsicht

Erklärung des SSM zur Risikobereitschaft

Am 7. Dezember 2018 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums zur Veröffentlichung der Erklärung des SSM zur Risikobereitschaft. Die Erklärung wurde am 10. Dezember 2018 auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht veröffentlicht.

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