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Rechtlicher Rahmen

Als Organ der Europäischen Union (EU) unterliegt die Europäische Zentralbank (EZB) klar definierten Vorschriften des Primär- und Sekundärrechts der EU. Die Ziele und Aufgaben der EZB sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank festgelegt.

Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben kann die EZB in ihren Zuständigkeitsbereichen Rechtsakte erlassen. Im Rahmen ihrer beratenden Funktion gibt sie außerdem Stellungnahmen zu Gesetzesvorschlägen ab und veröffentlicht diese.

EUR-Lex

Rechtlicher Rahmen der EZB auf EUR-Lex

Sämtliche Rechtsakte der EZB sind in allen relevanten Amtssprachen der EU verfügbar und können auf EUR-Lex abgerufen werden. EUR-Lex ist das Online-Portal zum EU-Recht und der offizielle Zugang zu Rechtsdokumenten der EU.

Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex

Welche Dokumente sind im Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex verfügbar?

Dort finden Sie sämtliche Rechtsakte der EZB. Dazu zählen alle EZB-Rechtsakte, die im Amtsblatt (ABl.) der Europäischen Union veröffentlicht wurden, sowie solche, die bislang nur auf der EZB-Website zur Verfügung standen, wie

  • Verordnungen
  • Beschlüsse
  • Leitlinien
  • Empfehlungen
  • EU-Stellungnahmen und nationale Stellungnahmen sowie Schreiben im Zusammenhang mit der beratenden Funktion der EZB
  • Absichtserklärungen
  • Abkommen

Die verfügbaren Rechtsakte umfassen auch Änderungen, Korrigenda und konsolidierte Fassungen. Darüber hinaus finden Sie hier auch die gesamte für die EZB relevante Rechtsprechung.

Navigieren auf EUR-Lex

Im Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex können Sie Rechtsakte der EZB nach folgenden Themen suchen:

  • Rechtlicher Rahmen des ESZB
  • Institutionelle Vorschriften der EZB
  • Geldpolitik und geldpolitische Geschäfte
  • Zahlungsverkehrs- und Abwicklungssysteme
  • Banknoten und Münzen, Zahlungsmittel und Währungsangelegenheiten
  • Devisen und Währungsreserven
  • Statistik
  • Stabilität der Finanzmärkte
  • Bankenaufsicht

Sie können auch die verschiedenen Suchfunktionen nutzen. Damit können Sie Rechtsakte oder Rechtssachen mithilfe von Schlüsselwörtern und anhand der Dokumentennummer, des Jahres oder anderer Kriterien suchen.

In einem Übersichtsfenster werden die zuletzt veröffentlichten Rechtsakte angezeigt. Sie können sich auch eine vollständige Liste der Rechtsakte nach Datum anzeigen lassen.

Interaktive Infografiken bieten die Möglichkeit, sich Statistiken zur Anzahl der EZB-Rechtsakte anzeigen zu lassen und ganz einfach auf statistische Daten zuzugreifen, die nach Art, Thema oder Zeitraum zusammengestellt sind.

Einträge in EUR-Lex

Die Einträge in EUR-Lex enthalten Links zu den verschiedenen Sprachfassungen als HTML- und PDF-Dokument und zur Veröffentlichung des Rechtsakts im Amtsblatt der Europäischen Union sowie gegebenenfalls zur konsolidierten Fassung. Sie können sich einen Text in bis zu drei Sprachen gleichzeitig anzeigen lassen.

Häufig gestellte Fragen zu EUR-Lex

Über diesen Link erhalten Sie nähere Informationen dazu, wie Sie sich im Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex am besten zurechtzufinden.

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