Menu

Rechtlicher Rahmen

Als Organ der Europäischen Union unterliegt die Europäische Zentralbank (EZB) klar definierten Vorschriften des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union. Die Ziele und Aufgaben der EZB sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank festgelegt.

Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben kann die EZB in ihren Zuständigkeitsbereichen Rechtsakte erlassen und im Rahmen ihrer beratenden Funktion Stellungnahmen zu Gesetzesvorschlägen abgeben und veröffentlichen.

EUR-Lex

Rechtlicher Rahmen der EZB auf EUR-Lex

Sämtliche Rechtsakte der EZB sind in allen maßgeblichen Amtssprachen der Europäischen Union verfügbar und können auf EUR-Lex – dem Online-Portal zum EU-Recht – abgerufen werden. EUR-Lex ist der offizielle Zugang zu Rechtsdokumenten der EU.

Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex

Über EUR-Lex

Welche Dokumente finden Sie im Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex?

Dort können Sie sämtliche Rechtsakte der EZB finden. Dies schließt alle Rechtsakte ein, die im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl.) veröffentlicht wurden, sowie solche, die bislang nur auf der EZB-Website zur Verfügung standen, wie

  • Verordnungen
  • Beschlüsse
  • Leitlinien
  • Empfehlungen
  • Stellungnahmen der EU und der Mitgliedstaaten sowie Schreiben im Rahmen der beratenden Funktion der EZB
  • Memoranda of Understanding
  • Vereinbarungen.

Zu den verfügbaren Rechtsakten zählen außerdem Änderungen, Korrigenda und konsolidierte Fassungen. Darüber hinaus finden Sie auch die gesamte für die EZB relevante Rechtsprechung.

Navigieren auf EUR-Lex

Im Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex können Sie Rechtsakte der EZB nach folgenden Themen suchen:

  • Rechtlicher Rahmen des ESZB
  • Institutionelle Vorschriften der EZB
  • Geldpolitik und geldpolitische Geschäfte
  • Zahlungsverkehrs- und Abwicklungssysteme
  • Banknoten und Münzen, Zahlungsmittel und Währungsangelegenheiten
  • Devisen und Währungsreserven
  • Statistiken
  • Finanzmarktstabilität
  • Bankenaufsicht.

Sie können auch die verschiedenen Suchfunktionen nutzen. Damit können Sie Rechtsakte oder Rechtssachen nach Schlüsselwort, Dokumentennummer, Jahr oder anderen Kriterien suchen.

In einem Übersichtsfenster werden die zuletzt veröffentlichten Rechtsakte angezeigt. Sie können sich auch eine vollständige Liste der Rechtsakte nach Datum anzeigen lassen.

Rechtsakte nach Datum

Interaktive Infografiken bieten die Möglichkeit, sich Statistiken zur Anzahl der EZB-Rechtsakte anzeigen zu lassen und ganz einfach auf statistische Daten zuzugreifen, die nach Art oder Thema des Rechtsakts oder zeitlichen Kriterien aufbereitet sind.

Einträge in EUR-Lex

Die Einträge in EUR-Lex enthalten Links zu den verschiedenen Sprachfassungen als HTML und PDF und zur Veröffentlichung des Rechtsakts im Amtsblatt der Europäischen Union sowie zu allen verfügbaren konsolidierten Fassungen. Sie können sich einen Text in bis zu drei Sprachen gleichzeitig anzeigen lassen.