Was ist ANFA?

5. Februar 2016 (aktualisiert am 15. November 2019)

Die Vereinbarung über Netto-Finanzanlagen (Agreement on Net Financial Assets – ANFA) ist eine Vereinbarung zwischen den nationalen Zentralbanken (NZBen) des Euroraums und der Europäischen Zentralbank (EZB), die zusammen das Eurosystem bilden. Diese Vereinbarung enthält Regeln und Obergrenzen für Finanzanlagen, die mit den nationalen Aufgaben der NZBen in Zusammenhang stehen. Diese Finanzanlagen der NZBen können beispielsweise mit der Gegenposition zu Grundkapital und Rücklagen oder sonstigen spezifischen Passiva, ihren Währungsreserven und Pensionsfonds für Mitarbeiter in Zusammenhang stehen, oder sie können zu allgemeinen Anlagezwecken gehalten werden.

Dass europäische Notenbanken Finanzanlagen halten, die nicht mit der Geldpolitik in Zusammenhang stehen, ist ein wesentlicher Bestandteil ihrer Funktion; dies war auch schon vor dem Euro der Fall. Bei Gründung der Währungsunion beschlossen die Regierungen, nur die Aufgaben und Funktionen der Zentralbanken auf die Gemeinschaftsebene zu übertragen, die zur Durchführung einer einheitlichen Geldpolitik im gesamten Euroraum erforderlich sind. Gleichzeitig beschlossen sie, dass die NZBen als unabhängige Institutionen weiterhin nationale Aufgaben ausführen können, soweit diese mit der einheitlichen Geldpolitik vereinbar sind.

Mit anderen Worten: NZBen sind finanziell unabhängige Institutionen, die neben geldpolitischen Aufgaben im Zusammenhang mit dem vorrangigen Ziel des Eurosystems – der Gewährleistung von Preisstabilität – auch nationale Aufgaben wahrnehmen. ANFA wurde eingeführt, um für Finanzanlagen, die mit nationalen, nicht geldpolitischen Aufgaben zusammenhängen, einen Gesamt-Nettobetrag als Obergrenze festzulegen, damit diese die Geldpolitik nicht beeinträchtigen.

Wie funktioniert ANFA?

Warum verfügen nationale Zentralbanken (NZBen) über Finanzanlagen, die nicht mit der Geldpolitik in Zusammenhang stehen?

Jede Notenbank hält Aktiva, die nicht mit der Geldpolitik in Zusammenhang stehen. Im Euro-Währungsgebiet legt der EZB-Rat die Geldpolitik zentral für alle 19 Mitgliedstaaten fest. Bei Gründung der Wirtschafts- und Währungsunion vereinbarten die Regierungen im Vertrag über die Europäische Union, dass Aufgaben im Zusammenhang mit der Geldpolitik auf die Gemeinschaftsebene übertragen werden. Abgesehen davon sollte es den NZBen gestattet sein, nationale Aufgaben wahrzunehmen – was sie auch tun. Dieser Grundsatz ist in Artikel 14.4. der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank verankert. In der Praxis bedeutet dies, dass die NZBen derzeit über Aktiva verfügen, die nicht für geldpolitische Zwecke oder die Durchführung von Devisengeschäften des Eurosystems gehalten werden. Hierzu zählen u. a. Gold oder Währungsreserven, Anlageportfolios z. B. im Zusammenhang mit Pensionsfonds für Mitarbeiter sowie Aktiva, die als Gegenposition zu Einlagen beispielsweise von ausländischen Zentralbanken oder öffentlichen Haushalten gehalten werden. Gleichzeitig halten die NZBen auch Passiva, die nicht mit der Geldpolitik in Zusammenhang stehen. Zu diesen zählen auch die eben genannten Einlagen von ausländischen Zentralbanken oder öffentlichen Haushalten. Die NZBen können diese nationalen Aufgaben ausführen, solange ihre Maßnahmen mit den Zielen und Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), insbesondere der Geldpolitik, vereinbar sind. Im Übrigen verfügt auch die EZB über ein Eigenmittelportfolio, das mit ihrem Grundkapital und ihren Rücklagen sowie dem Anlageportfolio des Pensionsfonds für Mitarbeiter in Zusammenhang steht.

Die NZBen verfügten bereits vor ihrem Beitritt zum Eurosystem über entsprechende Portfolios, und die daraus resultierenden Einnahmen tragen zu ihren Finanzerträgen bei. Bei der Schaffung des Eurogebiets wurde angemerkt, dass diese Portfolios dazu beitragen würden, die Nachfrage des Bankensystems im Euroraum nach Liquidität zu decken, da sie bei der Kalibrierung der geldpolitischen Operationen berücksichtigt würden. Aus geldpolitischer Sicht wurde es als unproblematisch erachtet, dass diese Portfolios weiterhin, ohne geldpolitischen Zusammenhang, von den NZBen verwaltet würden und dass sie im Laufe der Zeit im gleichen (oder einem langsameren) Tempo wie die Nachfrage nach Banknoten und die Mindestreserveanforderungen des Bankensystems anwachsen könnten. Der EZB-Rat zog auch in Betracht, dass es die Gelpolitik beeinträchtigen könnte, wenn die nicht für geldpolitische Zwecke gehaltenen Aktiva abzüglich der nicht für geldpolitische Zwecke gehaltenen Passiva über einen längeren Zeitraum hinweg stärker wachsen würden als die Nachfrage nach Liquidität. Um dieses Wachstum zu kontrollieren und zu begrenzen, wurde ANFA abgeschlossen.

Was sind Netto-Finanzanlagen (Net financial assets – NFA)?

Auf der Aktivseite der Zentralbankbilanz gibt es Positionen, die nicht in direktem Zusammenhang mit der Geldpolitik stehen. Auch auf der Passivseite der Bilanz stehen einige Positionen nicht in direktem Zusammenhang mit der Geldpolitik. Netto-Finanzanlagen werden als Differenz der Summen aus diesen beiden Positionen definiert. Dieses Konzept wird nachstehend anhand der Bilanz des Konsolidierten Ausweises des Eurosystems zum 18. Oktober 2019 veranschaulicht, der auf der Website der EZB abrufbar ist. Anhang I zu ANFA enthält eine genaue Definition.

Aus der Übersicht geht hervor, dass den Netto-Finanzanlagen auf der Aktivseite die Summe der Bilanzpositionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7.2, 8 und 9 zuzurechnen ist. Auf der Passivseite fließen die Positionen 2.5 sowie 3 bis 12 ein. Durch Abzug der aufaddierten Passiva von der Summe der zuvor genannten Aktiva (jeweils orangefarben markierte Posten der unten abgebildeten Bilanz) erhält man die Netto-Finanzanlagen des Eurosystems.

Wie hoch sind die Netto-Finanzanlagen des Eurosystems?

Ende Oktober 2019 beliefen sich die Netto-Finanzanlagen des Eurosystems auf -186 Mrd €, nachdem sie seit 2014 kontinuierlich zurückgegangen waren. Dieser negative Betrag resultiert vor allem aus dem Anstieg auf der Passivseite der Bilanz des Eurosystems, der die entsprechenden positiven Entwicklungen auf der Aktivseite mehr als ausglich, wie vorstehend erörtert. Im Vergleich dazu war bei den Banknoten und Mindestreserveanforderungen seit 2002 ein Wachstum von durchschnittlich 6,4 % zu verzeichnen.

Entwicklung von NFA sowie von Banknoten und Mindestreserveanforderungen (minimum reserve requirements – MRR) (in Mio €)

Was ist ANFA?

ANFA steht für „Agreement on Net Financial Assets“. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung über Netto-Finanzanlagen zwischen den NZBen des Euroraums und der EZB, die zusammen das Eurosystem bilden. Diese Vereinbarung enthält die Regeln zur Berechnung der Obergrenze für Wertpapierbestände, die mit den nationalen Aufgaben der NZBen in Zusammenhang stehen.

Warum müssen Netto-Finanzanlagen begrenzt werden?

ANFA begrenzt die Höhe der Netto-Finanzanlagen, die NZBen halten dürfen. Das ist erforderlich, um sicherzustellen, dass der EZB-Rat die vollständige Kontrolle über die Bilanzsumme des Eurosystems hat, was die wirksame Umsetzung der Geldpolitik ermöglicht. Vor Ausbruch der Krise bestand das wirksamste Instrument zur Umsetzung der Geldpolitik darin, dafür zu sorgen, dass die Banken beim Eurosystem Liquidität anfordern müssen. Die Liquiditätsknappheit gegenüber dem Eurosystem – auch Liquiditätsdefizit genannt – bildete die Grundlage für die Umsetzung der Geldpolitik. ANFA sicherte den Fortbestand dieses Liquiditätsdefizits. Als die Finanzkrise ausbrach, entstand die Notwendigkeit, den Banken mehr Liquidität zur Verfügung zu stellen, als diese zur Erfüllung der Mindestreserveanforderungen brauchten. Anstelle eines Liquiditätsdefizits herrscht im Bankensystem nun ein Liquiditätsüberschuss. Unter diesen Vorzeichen sorgt ANFA nicht mehr für die Aufrechterhaltung des Liquiditätsdefizits, sondern für die Begrenzung des Liquiditätsüberschusses auf den Wert, den der EZB-Rat mit Blick auf seinen geldpolitischen Kurs für angebracht hält.

Erteilt ANFA den NZBen wirklich einen „Freibrief“, nach Belieben Geld zu drucken?

Nein, ganz im Gegenteil. ANFA begrenzt die Netto-Finanzanlagen im Bestand der NZBen, damit sichergestellt ist, dass Veränderungen der Aktiva und Passiva, die nicht für geldpolitische Zwecke gehalten werden, die Geldpolitik des Eurosystems nicht beeinträchtigen.

Wodurch wird die gemäß ANFA festgelegte Obergrenze für Netto-Finanzanlagen beeinflusst?

Der steigende Gesamtwert des Banknotenumlaufs und das von den Banken gegenüber den NZBen zu erfüllende Mindestreserve-Soll schaffen einen Liquiditätsbedarf, der über die geldpolitischen Operationen des Eurosystems und die Netto-Finanzanlagen der NZBen gedeckt wird. Durch die Festlegung des Mindestvolumens für geldpolitische Operationen ergibt sich die Obergrenze für die Netto-Finanzanlagen der NZBen als Restgröße. Besteht das Ziel des EZB-Rats in einem Liquiditätsüberschuss, so sorgt ANFA mit der Obergrenze für Netto-Finanzanlagen der NZBen dafür, dass der Liquiditätsüberschuss einen bestimmten Wert nicht überschreitet.

Warum begrenzt ANFA die Netto- und nicht die Brutto-Finanzanlagen der NZBen?

Durch jede Forderung in einer Zentralbankbilanz entsteht Zentralbankgeld oder Liquidität, und jede Verbindlichkeit entzieht Liquidität. Durch das Aufrechnen aller nicht mit der Geldpolitik zusammenhängenden Aktiva und Passiva wird die gesamte Liquidität gemessen, die eine Zentralbank über ihre nicht geldpolitischen Operationen bereitstellt. Für eine wirksame Durchführung der Geldpolitik muss die auf diesem Weg durch die NZBen zur Verfügung gestellte Liquidität gedeckelt werden. Um die Auswirkungen der Operationen von NZBen auf die Liquiditätsposition zu steuern, werden daher Netto- statt Brutto-Finanzanlagen begrenzt.

Wie wird der Höchstbetrag für Netto-Finanzanlagen berechnet?

Jedes Jahr legt der EZB-Rat die notwendigen geldpolitischen Parameter fest und entscheidet darüber, wieviel Liquidität für das Eurosystem angemessen ist. Darüber hinaus legt er den Mindestreservesatz fest und bestimmt den Umfang der Portfolios für geldpolitische Outright-Geschäfte, damit seine Geldpolitik die größtmögliche Wirkung entfaltet. Zudem berücksichtigt der EZB-Rat die Entwicklung der Höhe des Banknotenumlaufs. Der neue Höchstbetrag der aggregierten Netto-Finanzanlagen des Eurosystems ergibt sich als Restgröße.

Wie verteilt sich der Höchstbetrag der Netto-Finanzanlagen des Eurosystems auf die NZBen?

Sobald die Obergrenze für Netto-Finanzanlagen im Eurosystem festgelegt ist, erfolgt ihre Aufteilung entsprechend den Anteilen der einzelnen NZBen am Kapital der EZB. Hierbei wird zwecks Bestimmung der Ansprüche in Bezug auf Netto-Finanzanlagen für das Folgejahr auch die historische Ausgangsposition der jeweiligen NZB berücksichtigt. Beabsichtigt eine NZB, ihren potenziell möglichen Anlagebetrag nicht gänzlich auszuschöpfen, sieht ANFA eine zeitlich befristete Umverteilung des unbeanspruchten Teils an die übrigen NZBen vor, sofern diese eine höhere Obergrenze für Netto-Finanzanlagen wünschen. Eine solche Umverteilung würde ebenfalls entsprechend den Anteilen am Kapital der EZB erfolgen. Mit dieser Umverteilung sind die Obergrenzen für Netto-Finanzanlagen der NZBen festgelegt. Im Jahresdurchschnitt müssen die Netto-Finanzanlagen der NZBen unter ihren Obergrenzen für Netto-Finanzanlagen bleiben. Die Kalibrierung erfolgt jährlich.

Welche Auswirkung haben Ausnahmeregelungen (Waivers)?

Die Ausnahmeregelungen können sich auf die Aufteilung des Höchstbetrags der Netto-Finanzanlagen im Eurosystem auswirken. Sie erhöhen aber nicht den Maximalbetrag selbst, der die Gesamtbestände an Netto-Finanzanlagen der NZBen des Eurosystems deckelt.

Die Ausnahmeregelungen legen fest, welchen Mindestanspruch jede NZB in Bezug auf Netto-Finanzanlagen hat. Mit anderen Worten: Jede NZB hat das Recht, entsprechend ihrem Anteil am Kapital der EZB einen bestimmten Anteil des Maximalbetrags der Netto-Finanzanlagen des Eurosystems zu halten. Die Ausnahmeregelung bestimmt den Mindestanspruch der jeweiligen NZB (der höher sein kann als der Betrag, der auf Basis ihres Anteils am Kapital der EZB berechnet wurde). Wenn einige NZBen entsprechend ihrer jeweiligen Ausnahmeregelung mehr Netto-Finanzanlagen halten als ihnen gemäß ihrem Anteil am Kapital zusteht, so wird natürlich der Betrag der Netto-Finanzanlagen, den die übrigen NZBen halten dürfen, so weit verringert, dass der Höchstbetrag der Netto-Finanzanlagen des Eurosystems niemals überschritten wird.

Es gibt drei Arten von Ausnahmeregelungen:

  1. Die historische Ausnahmeregelung (gemäß Definition in Anhang III von ANFA) stellt sicher, dass die NZBen ihre Netto-Finanzanlagen nicht unter ein Niveau senken müssen, das durch ihre historische Ausgangsposition bedingt ist.
  2. Die anlagespezifische Ausnahmeregelung schützt bestimmte (in Anhang IV von ANFA eng abgegrenzte) Anlagebestände, welche die NZBen aufgrund vertraglicher Beschränkungen oder sonstiger Einschränkungen nicht problemlos veräußern können. Ein Beispiel hierfür sind die Goldbestände einer Zentralbank im Zusammenhang mit der Vereinbarung der Zentralbanken über Goldbestände.
  3. Die dynamische Ausnahmeregelung sorgt dafür, dass die historische Ausnahmeregelung kleiner NZBen im Zeitverlauf proportional zum Anstieg oder Rückgang des Höchstbetrags der Netto-Finanzanlagen des Eurosystems angepasst wird.

Von den drei Ausnahmeregelungen findet nur die größte Anwendung.

Was geschieht, wenn der Anlagebetrag einer oder mehrerer NZBen gleich null oder geringer ist als der ihr bzw. ihnen ursprünglich zugewiesene Höchstbetrag? Kann der Restbetrag dann an andere NZBen weitergegeben werden?

Wenn manche NZBen beabsichtigen, Bestände zu halten, die geringer sind als ihr potenziell möglicher Anlagebetrag, während andere höhere Bestände halten möchten, dann wird der nicht beanspruchte Teil mithilfe eines in ANFA festgelegten zentralen Mechanismus umverteilt. Dies geschieht im Rahmen der jährlichen Kalibrierung der Obergrenzen für Netto-Finanzanlagen. Die Umverteilung nicht genutzter Spielräume ist zeitlich begrenzt und wird im Zuge der Kalibrierung für das Folgejahr neu berechnet. Die Umverteilung hat keinen Einfluss auf den aggregierten Höchstbetrag der von allen NZBen des Eurogebiets insgesamt gehaltenen Netto-Finanzanlagen. Dieser wird durch geldpolitische Beschlüsse des EZB-Rats bestimmt.

Warum nutzen manche NZBen ihre „Quote“ und andere nicht?

Das hängt von institutionellen Präferenzen ab. In manchen Ländern gibt es bestimmte rechtliche Beschränkungen bezüglich der nicht geldpolitischen Anlagegeschäfte der NZBen, in anderen Ländern ist gesetzlich gefordert, dass NZBen die Interessen ihrer Anteilseigner berücksichtigen, sobald ihre geldpolitischen Aufgaben erfüllt sind. Darüber hinaus verfügen manche NZBen auf der Passivseite ihrer Bilanz über umfangreiche Einlagen ihrer Kunden und/oder ihrer Regierung, welche die Bestände ihrer nicht zu geldpolitischen Zwecken gehaltenen Portfolios beeinflussen.

Es gibt auch einen historischen Grund: Vor der Einführung des Euro im Jahr 1999 hielten einige europäische Zentralbanken relativ große Währungsreserven, um ihren Wechselkurs, insbesondere gegenüber der D-Mark, zu steuern. Diese Situation ist vergleichbar mit jener der EU-Mitgliedstaaten, die dem Eurogebiet nach 1999 beigetreten sind, da die entsprechenden NZBen auch ziemlich umfangreiche Währungsreserven hielten, um ihren Wechselkurs gegenüber dem Euro vor ihrem Beitritt zum Eurosystem zu steuern. Die beträchtlichen Unterschiede in der Zusammensetzung der Bilanz der NZBen, die in manchen Fällen noch einige Jahre nach Beitritt des Landes zum Eurogebiet bestehen, sind auf die unterschiedlichen Ausgangspositionen der NZBen zurückzuführen.

Was passiert, wenn eine NZB die Obergrenze für ihre Netto-Finanzanlagen überschreitet?

Würde eine NZB die für sie geltende Obergrenze für Netto-Finanzanlagen dauerhaft überschreiten, könnte dies die Durchführung der Geldpolitik beeinträchtigen. Deshalb überprüft die EZB jedes Jahr, ob die NZBen die ANFA-Bestimmungen einhalten. Unter Anwendung von Artikel 14.4 der Satzung des ESZB und der EZB kann der EZB-Rat den NZBen gegebenenfalls die Durchführung von nicht geldpolitischen Geschäften untersagen, diese einschränken oder begrenzen, wenn sie nicht mit den Zielen und Aufgaben des ESZB, einschließlich der Geldpolitik des Eurosystems, vereinbar sind. Bislang ist es noch nie zu einer ungerechtfertigten Abweichung von den Obergrenzen für Netto-Finanzanlagen gekommen.

Eine solche Abweichung ist beispielsweise gerechtfertigt, wenn sie durch internationale Verpflichtungen gegenüber dem IWF oder durch die Bereitstellung von Notfall-Liquiditätshilfe (Emergency Liquidity Assistance – ELA) an das jeweilige Bankensystem (ELA ist Teil der Netto-Finanzanlagen gemäß ANFA-Definition) begründet ist. Tritt dieser Fall ein, muss die NZB ihre Netto-Finanzanlagen sobald wie möglich zurückführen, um die ANFA-Bestimmungen wieder zu erfüllen. Bei einem Verstoß aufgrund von Sonderziehungsrechten des IWF beträgt die Frist hierfür ein Jahr.

Was passiert, wenn der Gesamtbetrag der Netto-Finanzanlagen aller NZBen unter dem errechneten Höchstbetrag liegt?

Wenn die Netto-Finanzanlagen unter dem errechneten Höchstbetrag bleiben, ist dies in der Regel unproblematisch. Der Gesamtbetrag liegt aktuell tatsächlich unter dem errechneten Höchstbetrag. Die Netto-Finanzanlagen sind seit 2014 zurückgegangen, während sich der Banknotenumlauf weiter erhöht hat. Der durch den Banknotenumlauf bedingte euroraumweite Liquiditätsbedarf ist also höher als die liquiditätszuführende Wirkung der Netto-Finanzanlagen des Eurosystems. Der Liquiditätsbedarf wird nun aber mithilfe geldpolitischer Instrumente gedeckt. Dabei handelt es sich entweder um reguläre Refinanzierungsgeschäfte oder strukturelle Operationen des Eurosystems, wie geldpolitische Outright-Käufe oder strukturelle befristete Transaktionen.

Was passiert, wenn der Gesamtbetrag der Netto-Finanzanlagen aller NZBen den Höchstbetrag übersteigt?

Dieser Fall ist noch nie eingetreten und er ist auch sehr unwahrscheinlich. ANFA ist von den NZBen und der EZB einstimmig verabschiedet worden; alle Parteien haben sich zur Einhaltung dieser Vereinbarung verpflichtet. Darüber hinaus wird das Risiko eines zu hohen Gesamtbetrags der Netto-Finanzanlagen dadurch weiter reduziert, dass die Obergrenzen für die Netto-Finanzanlagen auf konservativen Annahmen basieren. Selbst wenn die Netto-Finanzanlagen also den Höchstbetrag überschreiten würden und die geldpolitischen Geschäfte folglich ein geringeres Volumen hätten als zunächst vorgesehen, bliebe die erwünschte strukturelle Liquiditätsposition wahrscheinlich bestehen. Die geldpolitischen Geschäfte könnten dadurch zwar in solch einem Fall geringer ausfallen, als es zur wirksamen Durchführung der Geldpolitik wünschenswert wäre. Auf kurze Sicht wäre die Lage aber nicht akut, und die EZB würde Korrekturmaßnahmen ergreifen. Sollten Korrekturmaßnahmen erforderlich sein, so steht dem EZB-Rat ein vielfältiges Instrumentarium zur Verfügung, um geldpolitische Geschäfte in ausreichendem Volumen sicherzustellen. Was Refinanzierungsgeschäfte betrifft, so kann der EZB-Rat beispielsweise auf liquiditätsabschöpfende Geschäfte zurückgreifen oder das Mindestreserve-Soll erhöhen.

Was passiert, wenn sich weitere Faktoren – wie beispielsweise der Banknotenumlauf – anders entwickeln als erwartet?

Die jährliche Kalibrierung von ANFA basiert auf konservativen Annahmen. Die Obergrenzen für die Netto-Finanzanlagen enthalten folglich einen ausreichend großen Puffer für unvorhergesehene Entwicklungen. So wird beispielsweise bei der Kalibrierung der Obergrenzen für das nächste Jahr die Annahme zugrunde gelegt, dass der Banknotenumlauf dem im dritten Quartal des laufenden Jahres beobachteten Durchschnitt entsprechen wird.

Unter welchen Umständen könnten Netto-Finanzanlagen die Geldpolitik beeinträchtigen?

ANFA wurde verabschiedet, um einer Beeinträchtigung der Geldpolitik durch Netto-Finanzanlagen vorzubeugen. Würden die Netto-Finanzanlagen den insgesamt festgelegten Höchstbetrag dennoch übersteigen, könnte dies (wie zuvor erwähnt) bedeuten, dass das Volumen der geldpolitischen Geschäfte für eine wirksame Umsetzung der Geldpolitik nicht mehr ausreicht.

Neben der Höhe der Netto-Finanzanlagen ist auch ihre Zusammensetzung von Bedeutung. Wenn sich beispielsweise einzelne geldpolitische Geschäfte und nicht geldpolitische Geschäfte aufheben (z. B. einerseits der Erwerb eines Wertpapiers und andererseits die Veräußerung desselben Wertpapiers), können davon widersprüchliche Signale über die geldpolitischen Absichten des Eurosystems ausgehen, oder die Wirksamkeit der Geldpolitik kann sich verringern. Ein weiteres Beispiel sind Fremdwährungsgeschäfte der Zentralbanken, die sich auf die Wechselkurse auswirken oder als Devisenmarktinterventionen fehlinterpretiert werden können. Damit die Geldpolitik von diesen Ereignissen nicht beeinträchtigt wird, hat die EZB Maßnahmen verabschiedet, von denen ANFA flankiert wird, darunter die Leitlinie der EZB über Inlandsgeschäfte zur Verwaltung von Aktiva und Passiva durch die nationalen Zentralbanken (Neufassung) (EZB/2019/7) und der Beschluss der EZB über ein Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors an den Sekundärmärkten (EZB/2015/10) (in der geltenden Fassung). Während die Leitlinie beispielsweise die Nettoeffekte der Geschäfte von NZBen auf die Liquidität beschränkt, setzt der Beschluss unter anderem eine Obergrenze für den Bestand eines spezifischen Wertpapiers, das für einen Ankauf im Rahmen des Programms zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors zugelassen ist, in allen Portfolios der Zentralbanken des Eurosystems fest.

Wie wird sichergestellt, dass Anlagegeschäfte die geldpolitische Ausrichtung nicht beeinflussen?

Wie weiter oben erläutert, gibt ANFA eine Obergrenze für die Netto-Finanzanlagen der NZBen vor. Dies begrenzt gleichzeitig den Liquiditätseffekt nicht geldpolitischer Geschäfte der NZBen. Zudem treten die NZBen und die EZB bei nicht geldpolitischen Geschäften als institutionelle Anleger auf. NZBen lassen sich bei Käufen für nicht zu geldpolitischen Zwecken gehaltenen Portfolios von ähnlichen Kriterien leiten wie andere institutionelle Anleger und treffen ihre Entscheidungen getrennt von der Geldpolitik. Sie müssen sich an Regeln halten, die in ANFA und anderen maßgeblichen Leitlinien niedergelegt sind. Die NZBen informieren die EZB regelmäßig über a) ihre nicht geldpolitischen Geschäfte, von denen einige der vorherigen Genehmigung durch die EZB bedürfen, b) ihre Aktiva und Passiva sowie c) ihre erwarteten und tatsächlichen Netto-Finanzanlagen. Die EZB kann Korrekturmaßnahmen ergreifen, wenn die gemeldeten nicht geldpolitischen Geschäfte mit der geldpolitischen Ausrichtung nicht vereinbar sind. Schließlich kann der EZB-Rat spezifische Maßnahmen verabschieden, die für die NZBen verbindlichen Charakter haben.

Warum werden die nicht geldpolitischen Aktiva und Passiva der NZBen „geheim“ gehalten?

Die Offenlegung nicht geldpolitischer Aktiva und Passiva der NZBen erfolgt in Übereinstimmung mit nationalen und europäischen Vorschriften. Die NZBen entscheiden im Einklang mit diesen Vorschriften, ob sie Informationen zu ihren nicht geldpolitischen Aktiva und Passiva veröffentlichen, unter anderem auch in Bezug auf die Zusammensetzung ihrer nicht geldpolitischen Portfolios. Die meisten NZBen veröffentlichen weitere Einzelheiten in ihren Jahresberichten oder anderen Publikationen und auf ihren Websites, wo sie beispielsweise ihre Forderungen aufgeschlüsselt nach Schuldtiteln des öffentlichen und privaten Sektors ausweisen. So wie andere Anleger auch veröffentlichen die NZBen keine Informationen, aus denen sich ein künftiges Anlageverhalten ableiten ließe.

Das Eurosystem verfügt nicht über das Mandat, die Zusammensetzung nicht geldpolitischer Aktiva und Passiva von NZBen offenzulegen.

Wie wird verhindert, dass die nicht geldpolitischen Portfolios missbräuchlich für die verbotene monetäre Finanzierung eingesetzt werden?

Die EZB ist für die Überwachung der Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung durch die Zentralbanken des ESZB verantwortlich, wie in der Satzung des ESZB und der EZB vorgesehen. ANFA bezieht sich hingegen ausschließlich auf die zur Umsetzung der Geldpolitik erwünschte strukturelle Liquiditätsposition und bestimmt in diesem Sinne das Volumen der Netto-Finanzanlagen. ANFA befasst sich weder mit der Zusammensetzung von nicht geldpolitischen Aktiva und Passiva noch mit der Frage, wie diese erworben werden.

Damit die EZB die Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung überwachen kann, müssen die NZBen des ESZB sie über ihre Anlagegeschäfte informieren, und die EZB stellt sicher, dass keine Finanzierung von Staaten durch NZBen über den Ankauf von Schuldtiteln der öffentlichen Hand am Primärmarkt erfolgt. Die EZB überwacht zudem Ankäufe am Sekundärmarkt. Die Ergebnisse dieser Kontrollen und Prüfungen werden im Jahresbericht der EZB veröffentlicht.

Was passiert bei einem Verstoß gegen das Verbot der monetären Finanzierung?

Hier greift nicht ANFA, sondern es kommen Artikel 123 und 124 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Anwendung (also europäisches Primärrecht). Der EZB-Rat hat Regeln für das Anlagegeschäft der NZBen festgelegt, damit dieses nicht dem Verbot der monetären Finanzierung zuwiderläuft. Der Erwerb von Schuldtiteln der öffentlichen Hand am Primärmarkt ist verboten, und die NZBen müssen Meldungen über ihre Geschäfte am Sekundärmarkt abgeben. Die EZB überwacht die Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung und veröffentlicht die entsprechenden Ergebnisse in ihrem Jahresbericht.

Aktualisierung: Dieser Beitrag wurde am 15. November 2019 aktualisiert, um die Änderungen im Rahmen der Überprüfung von ANFA im Jahr 2019 zu berücksichtigen. 
ANFA wird mindestens alle fünf Jahre überprüft.