Beziehungen der EZB zu internationalen Institutionen

Institutioneller Kontext

Im Rahmen der Aufgaben, mit denen das Eurosystem betraut ist, ist die Europäische Zentralbank (EZB) in die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf globaler Ebene eingebunden. Die Art ihres Engagements hängt von der jeweiligen Aufgabe ab und reicht vom Vertreten politischer Positionen (Stichwort einheitliche Geldpolitik) bis zur Formulierung eigener Standpunkte ergänzend zu jenen anderer Entscheidungsträger der Europäischen Union.

Die Grundlage für das Engagement der EZB bei der internationalen Zusammenarbeit bilden Artikel 138 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie Artikel 6 Absatz 1 und Artikel 12 Absatz 5 der Satzung des ESZB.

Die internationalen Beziehungen der EZB

Ein wichtiges Element der internationalen Zusammenarbeit der EZB besteht im Austausch von Ansichten und Informationen mit anderen politischen Entscheidungsträgern im Kontext von multilateralen Organisationen und Foren. Durch die gegenseitige Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklungen und wirtschaftspolitischen Maßnahmen in den großen Volkswirtschaften und Wirtschaftsräumen, insbesondere im Rahmen der Treffen der G 20, kann die EZB die Auswirkungen externer Entwicklungen auf die Wirtschaft des Euroraums besser analysieren. Da diese Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis erfolgt und keinen bindenden Charakter hat, beeinträchtigt sie die Unabhängigkeit der EZB nicht.

Ergänzt werden der Meinungs- und Informationsaustausch sowie die gegenseitige Bewertung von Maßnahmen durch die Überwachung; auch der Euroraum fällt unter diese Maßnahme. Durchgeführt wird die Überwachung von unabhängigen Organisationen wie z. B. dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Diese Organisationen überwachen und bewerten regelmäßig die Entwicklungen und Maßnahmen ihrer Mitgliedstaaten im Bereich Wirtschaft. Wann immer die Geldpolitik des Euroraums auf dem Prüfstand steht, ist die EZB bei Gesprächen mit diesen Organisationen deren einzige Ansprechpartnerin. Die Überwachung durch internationale Instanzen trägt zur Transparenz der EZB bei, da die Bewertungen der Wirtschaftspolitik der Euro-Länder veröffentlicht werden.

Zudem beteiligt sich die EZB in ihren Zuständigkeitsbereichen an den Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Entwicklung von Regeln und optimalen Verfahren, mit deren Hilfe die Finanzstabilität erhöht und Wirksamkeit sowie Transparenz von politischen Maßnahmen gesteigert werden sollen. Das Konzept gesunder Staats- und Verwaltungsstrukturen ist zentraler Bestandteil der internationalen Zusammenarbeit.

Ferner kann die EZB in Ausnahmesituationen Maßnahmen mit Notenbanken außerhalb des Euroraums koordinieren.

Die EZB ...

  • ... ist ständige Beobachterin im IWF.
  • ... wirkt in folgenden Foren mit: Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G-20-Länder, Sitzungen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G-7-Länder (G-8-Informationszentrum) sowie in weiteren Gremien.
  • Des Weiteren ist sie Mitglied und Anteilseignerin der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Die EZB ist in den Führungsgremien der BIZ sowie in allen bei der BIZ angesiedelten Ausschüssen und Arbeitsgruppen vertreten. Dazu gehören unter anderem der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, der Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme, der Ausschuss für das weltweite Finanzsystem sowie der Märkteausschuss.
  • Darüber hinaus ist die EZB auch in einer Reihe von Ausschüssen und Arbeitsgruppen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vertreten. Dort ist sie neben der Europäischen Kommission ein separates Mitglied der Delegation der Europäischen Union.
  • Zudem ist die EZB in den neuen Finanzstabilitätsrat eingebunden, der im April 2009 von den Staats- und Regierungschefs der G 20 als Nachfolgegremium des Forums für Finanzstabilität eingerichtet wurde.

Ferner unterhält die EZB intensive bilaterale Beziehungen, auch mit Zentralbanken aus aller Welt, und ist in die Arbeit mehrerer regionaler und überregionaler Foren sowie regionaler und multilateraler Entwicklungsbanken involviert.

EZB-Publikationen zu diesem Thema

  • The External Representation of the EU and EMU (Die Außenvertretung der EU und der WWU), veröffentlicht im EZB-Monatsbericht vom Mai 2011
  • The ECB’s relations with international organisations and fora (Die Beziehungen der EZB zu internationalen Organisationen und Foren), veröffentlicht im EZB-Monatsbericht vom Januar 2001. Die deutsche Fassung des EZB-Monatsbericht kann auf der Website der Deutschen Bundesbank (www.bundesbank.de) abgerufen werden.