Rechenschaftspflicht

Die EZB ist eine unabhängige Institution, die nach eigenem Ermessen die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente den Erfordernissen entsprechend zur Erfüllung ihrer Aufgaben und ihres Mandats einsetzt. Die Rechenschaftspflicht ist ein notwendiges Gegengewicht zu dieser Unabhängigkeit.

Die EZB erläutert den Bürgern der EU und deren gewählten Vertretern ihre Beschlüsse und die zugrunde liegenden Erwägungen. Auf dieser Grundlage können sie den Erfolg der EZB an den Zielen messen, die ihr im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgegeben worden sind.

Ziele

Unser Rahmen für die Rechenschaftspflicht

Gemäß dem Vertrag ist die EZB in erster Linie dem Europäischen Parlament als Vertretung der EU-Bürger Rechenschaft schuldig, sie muss aber auch regelmäßig an den Rat der EU berichten, in dem die Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten sind. Dies kommt auch in der ESZB-Satzung zum Ausdruck.

Die EZB hat über die Jahre hinweg einen robusten und umfassenden Rahmen zur Erfüllung der Rechenschaftspflicht entwickelt, der über die Anforderungen des Vertrags hinausgeht.

Wichtigste Formen der Rechenschaftspflicht
Anhörungen und Aussprachen Der Präsident der EZB nimmt an vierteljährlichen Anhörungen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments teil. Auch andere Direktoriumsmitglieder nehmen an Anhörungen dieses Ausschusses teil, um Argumente und Beschlüsse der EZB zu bestimmten Themen zu erläutern.
Schriftliche Fragen Mitglieder des Europäischen Parlaments können der EZB schriftlich Fragen stellen.
Jahresbericht Die EZB legt dem Europäischen Parlament, dem Rat der EU, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat einen Jahresbericht über ihre Aufgaben, die Tätigkeit des ESZB und die Geldpolitik des Eurosystems vor. Der Bericht wird dem Europäischen Parlament jährlich vom Vizepräsidenten der EZB in einer eigens hierfür einberufenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Währung und vom Präsidenten im Rahmen einer Plenarsitzung vorgestellt.

Diese Formen der Rechenschaftspflicht sind jedoch nicht die einzige Informationsquelle der Öffentlichkeit, um die Beschlüsse der EZB nachvollziehen und ihre Maßnahmen beurteilen zu können.

EZB-Bankenaufsicht und Rechenschaftspflicht

Die Rechenschaftspflicht der EZB in Bezug auf ihre Aufgaben im Bereich der Bankenaufsicht erfolgt im Rahmen eigener Regelungen, die in der Verordnung über den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) niedergelegt sind.

Wie die Anforderungen hinsichtlich der Rechenschaftspflicht zur Bankenaufsicht in der Praxis zu erfüllen sind, ist in folgenden Dokumenten geregelt:

  • Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der EZB
  • Memorandum of Understanding zwischen dem Rat der EU und der EZB

Rechenschaftsplicht der EZB-Bankenaufsicht

Weitere Informationskanäle

Auf den Anforderungen des Vertrags aufbauend und darüber hinaus hat die EZB über die Jahre hinweg weitere Kommunikationskanäle geschaffen, um die Transparenz ihrer Beschlüsse für die europäische Öffentlichkeit zu gewährleisten.

Weitere Kommunikationskanäle
Wirtschaftsbericht Der Wirtschaftsbericht (zuvor Monatsbericht) gibt einen Überblick über die wirtschaftlichen und monetären Informationen, die als Grundlage für die geldpolitischen Beschlüsse des EZB-Rats dienen. Er wird acht Mal im Jahr jeweils zwei Wochen nach einer geldpolitischen Sitzung veröffentlicht.
Konsolidierter Wochenausweis Der konsolidierte Wochenausweis des Eurosystems liefert Informationen zu geldpolitischen Operationen, Devisengeschäften und Anlagegeschäften.
Pressekonferenzen Im Anschluss an die geldpolitischen Sitzungen des EZB-Rats zur Festsetzung der Leitzinsen für das Euro-Währungsgebiet, also alle sechs Wochen, findet eine Pressekonferenz statt.
Zusammenfassung der geldpolitischen Sitzungen Vier Wochen nach jeder geldpolitischen Sitzung wird eine Zusammenfassung der Erörterungen des EZB-Rats veröffentlicht.
Artikel, Interviews und Reden Die Direktoriumsmitglieder wenden sich regelmäßig in Artikeln, Interviews und Reden an die Öffentlichkeit. Diese werden auf der Website der EZB veröffentlicht.