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Rechenschaftspflicht

Die EZB ist eine unabhängige Institution. Sie setzt ihre Instrumente nach eigenem Ermessen so ein, wie sie es zur Erfüllung ihrer Aufgaben und ihres Auftrags für notwendig erachtet. Ihre Rechenschaftspflicht ist das notwendige Gegengewicht zu dieser Unabhängigkeit.

Die EZB erläutert den Bürgerinnen und Bürgern der EU sowie deren gewählten Vertreterinnen und Vertretern ihre Beschlüsse sowie die zugrunde liegenden Erwägungen. Auf dieser Grundlage können sie den Erfolg der EZB an den Zielen messen, die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag bzw. AEUV) festgelegt sind.

Ziele

Unser Rahmen für die Rechenschaftspflicht

Gemäß dem AEU-Vertrag ist die EZB in erster Linie dem Europäischen Parlament als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger der EU Rechenschaft schuldig. Sie muss aber auch regelmäßig an den Rat der EU berichten, in dem die Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten sind. Dies kommt auch in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) zum Ausdruck.

Die EZB hat über die Jahre hinweg einen robusten und umfassenden Rahmen zur Erfüllung Ihrer Rechenschaftspflicht entwickelt, der über die Anforderungen des AEU-Vertrags hinausgeht.

Wichtigste Formen der Rechenschaftspflicht
Anhörungen und Meinungsaustausch

Der Präsident der EZB nimmt an vierteljährlichen Anhörungen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments teil. Auch andere Direktoriumsmitglieder nehmen an Anhörungen dieses Ausschusses teil, um die Erwägungen und die Beschlüsse der EZB zu bestimmten Themen zu erläutern. Webcasts: Anhörungen vor dem Europäischen Parlament

Schriftliche Anfragen

Mitglieder des Europäischen Parlaments können der EZB schriftliche Anfragen übermitteln. Schreiben an Mitglieder des Europäischen Parlaments

Jahresbericht

Die EZB legt dem Europäischen Parlament, dem Rat der EU, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat einen Jahresbericht über ihre Aufgaben, die Tätigkeiten des ESZB und die Geldpolitik des Eurosystems vor. Dieser Bericht wird dem Europäischen Parlament jährlich vom Vizepräsidenten der EZB in einer eigens hierfür einberufenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Währung und vom Präsidenten der EZB in einer Plenarsitzung vorgestellt. Der Jahresabschluss der EZB ist Teil des Jahresberichts. Aktueller Jahresbericht

EZB-Bankenaufsicht und Rechenschaftspflicht

Die Rechenschaftspflicht der EZB in Bezug auf ihre Aufgaben im Bereich der Bankenaufsicht erfolgt gemäß eigener Regelungen, die in der Verordnung über den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) festgelegt sind.

Wie die Rechenschaftspflicht im Bereich der Bankenaufsicht in der Praxis zu erfüllen ist, regeln folgende Dokumente:

  • Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der EZB
  • Memorandum of Understanding zwischen dem Rat der EU und der EZB
Rechenschaftsplicht der EZB-Bankenaufsicht

Weitere Informationskanäle

Auf Basis der Anforderungen des AEU-Vertrags und über diese hinaus hat die EZB im Lauf der Zeit weitere Kommunikationskanäle geschaffen. Diese sollen ihre Beschlüsse für die europäische Öffentlichkeit transparent machen, sodass die Bürgerinnen und Bürger in der EU sie besser verstehen und beurteilen können.

Weitere Kommunikationskanäle
Wirtschaftsbericht Der Wirtschaftsbericht (zuvor Monatsbericht) gibt einen Überblick über die wirtschaftlichen und monetären Informationen, die als Grundlage für die geldpolitischen Beschlüsse des EZB-Rats dienen. Er erscheint achtmal im Jahr jeweils zwei Wochen nach einer geldpolitischen Sitzung.
Konsolidierter Wochenausweis Der konsolidierte Wochenausweis des Eurosystems liefert Informationen zu geldpolitischen Operationen, Devisengeschäften und Anlagegeschäften.
Pressekonferenzen Im Anschluss an die geldpolitischen Sitzungen des EZB-Rats zur Festsetzung der Leitzinsen für den Euroraum, also alle sechs Wochen, findet eine Pressekonferenz statt.
Zusammenfassungen der geldpolitischen Sitzungen Vier Wochen nach jeder geldpolitischen Sitzung wird eine Zusammenfassung der Erörterungen des EZB-Rats veröffentlicht.
Artikel, Interviews und Reden Die Direktoriumsmitglieder wenden sich regelmäßig in Artikeln, Interviews und Reden an die Öffentlichkeit. Diese werden auf der Website der EZB veröffentlicht.

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