Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juli 2011

Marktoperationen

Verlängerung der liquiditätszuführenden Geschäfte in US-Dollar

Im Einvernehmen mit dem Federal Reserve System und in Abstimmung mit der Bank of Canada, der Bank of England und der Schweizerischen Nationalbank hat der EZB-Rat beschlossen, die liquiditätszuführenden Swap-Vereinbarungen mit dem Federal Reserve System bis zum 1. August 2012 zu verlängern und die Durchführung liquiditätszuführender Geschäfte in US-Dollar bis auf Weiteres fortzusetzen. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Änderung der Notenbankfähigkeit der von der portugiesischen Regierung begebenen oder garantierten Schuldtitel

Am 7. Juli 2011 beschloss der EZB-Rat, die Anwendung des Bonitätsschwellenwerts, der nach den Regelungen über die Eignung von Sicherheiten für die Kreditgeschäfte des Eurosystems vorgesehen ist, in Bezug auf alle umlaufenden und neuen marktfähigen, von der portugiesischen Regierung begebenen oder garantierten Schuldtitel bis auf Weiteres auszusetzen. Am selben Tag verabschiedete der EZB-Rat den entsprechenden Beschluss über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der portugiesischen Regierung begebenen oder garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2011/10). Eine entsprechende Pressemitteilung und der Beschluss sind auf der Website der EZB abrufbar.

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Anbindung der Banca Naţionalǎ a României an TARGET2

Am 23. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat die Rechtsdokumentation, welche der Banca Naţionalǎ a României die Anbindung an das TARGET2-System mit Wirkung vom 4. Juli 2011 ermöglicht.

Beteiligung der EZB an der Vereinbarung zur kooperativen Überwachung von Warehouse Trust

Am 7. Juli 2011 genehmigte der EZB-Rat die Beteiligung der EZB an der Vereinbarung zur kooperativen Überwachung des Transaktionsregisters Warehouse Trust, damit die EZB ihre Erfahrung bei der kooperativen Überwachung von grenzüberschreitenden Finanzmarktstrukturen einbringt und das Eurosystem in diesem Rahmen vertritt.

TARGET2-Securities (T2S)

Am 20. Juli 2011 befasste sich der EZB-Rat mit dem Stand des TARGET2-Securities-Programms und beschloss, bis Ende Oktober 2011 sein endgültiges Angebot bezüglich des Rahmenvertrags mit Zentralverwahrern, die Interesse an T2S bekundet haben, vorzulegen. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit auf der Website der EZB, im Abschnitt über T2S, bereitgestellt.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zum Bargeldumlauf in der Tschechischen Republik

Am 22. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Česká národní banka (CON/2011/51).

Stellungnahme der EZB zum Informationsaustausch und zu Kooperationsverpflichtungen zwischen nationalen Aufsichtsbehörden in Bulgarien

Am 22. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des bulgarischen Finanzministeriums (CON/2011/52).

Stellungnahme der EZB zur Rechnungsprüfung der Magyar Nemzeti Bank durch den ungarischen Rechnungshof

Am 22. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des ungarischen Ministeriums für öffentliche Verwaltung und Justiz (CON/2011/53).

Stellungnahme der EZB zu grenzüberschreitenden Transaktionen in Spanien

Am 28. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft (CON/2011/54).

Stellungnahme der EZB zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften bezüglich TARGET2-Securities und zu den Sanktionsbefugnissen der Banka Slovenije hinsichtlich Wertpapierdienstleistungen

Am 30. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2011/55).

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und den Abschluss einer Währungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Französischen Republik zur Beibehaltung des Euro auf Saint-Barthélemy nach der Änderung des Status der Insel gegenüber der Europäischen Union

Am 4. Juli 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/56).

Stellungnahme der EZB zur Umwandlung von Zweigstellen ausländischer Kreditinstitute in Tochterunternehmen in Polen

Am 5. Juli 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Finanzministers (CON/2011/57).

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Wohnimmobilienkreditverträge

Am 5. Juli 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/58).

Stellungnahme der EZB zur Wiederausgabe von Bargeld und zum Schutz nationaler und ausländischer gesetzlicher Zahlungsmittel gegen Fälschung in Ungarn

Am 20. Juli 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank (CON/2011/59).

Stellungnahme der EZB zu Kriseninterventionsmaßnahmen für angeschlagene Finanzinstitute in den Niederlanden

Am 21. Juli 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des niederländischen Finanzministeriums (CON/2011/60).

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Zehnter Jahresbericht über die internationale Rolle des Euro

Am 7. Juli 2011 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des zehnten Jahresberichts über die internationale Rolle des Euro („The international role of the euro“). Der Bericht, der die Entwicklungen im Jahr 2010 umfasst, untersucht die Rolle des Euro an den globalen Märkten und in den Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets. Durch das Aufzeigen von wichtigen Entwicklungen und Grundtendenzen soll dieser Bericht das Verständnis des derzeitigen Stands der Internationalisierung des Euro fördern. Eine entsprechende Pressemitteilung und der Bericht sind auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Am 7. Juli 2011 befasste sich der EZB-Rat mit der künftigen Tätigkeit von Axel Weber als Mitglied des Verwaltungsrats der UBS, die er ab 1. Mai 2012 ausüben wird, und gelangte zu dem Schluss, dass diese mit dem Verhaltenskodex des EZB-Rats vereinbar ist.

Banknoten und Münzen

Leitlinie der EZB zur Änderung der Leitlinie EZB/2008/8 über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Bargeldinformationssystems 2

Am 30. Juni 2011 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2011/9 zur Änderung der Leitlinie EZB/2008/8 über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Bargeldinformationssystems 2 (CIS 2). Die Leitlinie legt die Regeln und Verantwortlichkeiten bezüglich der Erhebung und Verbreitung von bargeldbezogenen Daten innerhalb des Eurosystems fest. Die Änderungen betreffen den Umfang der Daten, die im Hinblick auf die Bargeldinfrastruktur und auf Aktivitäten im Zusammenhang mit der Wiederausgabe von Bargeld an das Bargeldinformationssystem 2 zu melden sind. Weiterhin werden als Ergänzung der bereits in der Leitlinie EZB/2008/8 vorgesehenen Funktionalitäten zur monatlichen und halbjährlichen Datenmeldung Funktionalitäten zur täglichen Datenübermittlung eingeführt. Die Leitlinie wird zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht.

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