PRESSEMITTEILUNG

EZB begrüßt Dialog mit NGOs zu Transparenz

28. März 2017

EMBARGO

Sperrfrist: Dienstag, 28. März 2017, 0.00 Uhr MEZ
  • Nichtregierungsorganisation würdigt EZB-Maßnahmen zur Verbesserung der Transparenz
  • EZB bestätigt ausgewogenen Dialog mit allen Interessenträgern
  • EZB ist der Stärkung von Regeln zur Good Governance und Integrität verpflichtet

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat heute anlässlich der Veröffentlichung des Berichts einer Nichtregierungsorganisation (NGO) zur EZB betont, dass sie den offenen Dialog mit einem breiten Spektrum von Interessenträgern sucht. Die EZB unterstützte ein Projekt von Transparency International EU (TI-EU), indem es Vertreter der NGO zu einer Reihe von Sitzungen mit hochrangigen EZB-Mitarbeitern einlud. Gleichzeitig hob die EZB hervor, dass sie gegenüber dem Europäischen Parlament direkt rechenschaftspflichtig ist.

„Gutes Verhalten und gute Governance sind unverzichtbar, wenn es darum geht, das Vertrauen der Öffentlichkeit dauerhaft zu bewahren. Die europäischen Institutionen sind dazu verpflichtet, ihre Legitimität weiter zu stärken, indem sie ihre demokratische Rechenschaftspflicht erhöhen und zeigen, dass sie die ihnen übertragenen Ziele erreichen", sagte EZB-Präsident Mario Draghi. „Ich möchte hinzufügen, dass die EZB einem ausgewogenen Dialog mit Interessenträgern, unter anderen der Öffentlichkeit, seit jeher offen gegenübersteht.“

Der Bericht erkennt die jüngsten Maßnahmen der EZB zur weiteren Verbesserung ihrer Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integritätsregeln an – auch angesichts der Aufgaben, die sie seit Ende 2014 im Rahmen der europäischen Bankenaufsicht übernommen hat. TI-EU würdigt folgende Maßnahmen der EZB:

  • Einführung eines erheblich verbesserten Ethik-Rahmens
  • Einrichtung eines hochrangigen Ethikausschusses und einer eigenen Stelle für ethisches Verhalten und Good Governance
  • Veröffentlichung von Zusammenfassungen der geldpolitischen Beratungen
  • Veröffentlichung der Terminkalender der Mitglieder des EZB-Direktoriums sowie der Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums
  • Veröffentlichung einer Bekräftigung der Leitlinien des Direktoriums für die externe Kommunikation
  • Verbesserung des öffentlichen Zugangs zur EZB-Bilanz und zu Informationen über geldpolitische Geschäfte

In dem Bericht wird die EZB dazu aufgefordert, ihre Bemühungen im Hinblick auf die Kommunikation mit der Öffentlichkeit fortzusetzen.

Manche Empfehlungen im Bericht von TI-EU fallen nicht in den Aufgabenbereich der EZB oder sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union nicht vorgesehen. Andere Punkte wurden bereits umgesetzt, wie etwa die Veröffentlichung von Beschlüssen, Stellungnahmen und Empfehlungen sowie die Bereitstellung von Informationen zu Sitzungen mit Interessenvertretern.

Medienanfragen sind an Frau Eszter Miltényi-Torstensson unter +49 69 1344 8034 zu richten.

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