Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2015

EMBARGO

SPERRFRIST: 19. Juni 2015, 15.00 Uhr MEZ

Marktoperationen

Ersatzankäufe durch die Eesti Pank

Am 2. Juni 2015 beschloss der EZB-Rat, dass die Eesti Pank von der estnischen öffentlichen nichtfinanziellen Kapitalgesellschaft Elering AS begebene marktfähige Schuldtitel ersatzweise ankaufen darf, weil die für Estland im Rahmen des PSPP vorgesehenen Summen mit Anleihen des Zentralstaats und Anleihen von Emittenten mit Förderauftrag nicht erreicht werden.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

TARGET-Jahresbericht 2014

Am 28. Mai 2015 nahm der EZB-Rat den TARGET-Jahresbericht 2014 zur Kenntnis. Aus dem Bericht geht hervor, dass TARGET2 weiterhin maßgeblich zu einer Integration des Geldmarkts im Euro-Währungsgebiet beiträgt, was für die effektive Durchführung der einheitlichen Geldpolitik wesentlich ist und die Integration der Finanzmärkte im Euroraum und somit letztlich die Finanzstabilität fördert. Der Bericht und eine entsprechende Pressemitteilung wurden am 1. Juni 2015 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Sachstandsbericht zu T2S – Juni 2015

Am 17. Juni 2015 nahm der EZB-Rat in Anbetracht dessen, dass der 22. Juni 2015 als Termin für den Start der ersten Migrationsgruppe vorgesehen ist, den Stand der Vorbereitungen für das Projekt TARGET2-Securities (T2S) zur Kenntnis. Darüber hinaus befürwortete der EZB-Rat den für den italienischen Markt gefundenen Migrationsansatz, wonach am 31. August 2015 mit der Abwicklung begonnen werden soll.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Regelung offener Positionen bei den Aktiva in den Bilanzen der Kreditinstitute in Ungarn

Am 21. Mai 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/15 auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank.

Stellungnahme der EZB zu Änderungen des Rechtsrahmens für die slowenische Bankenvermögensverwaltungsgesellschaft

Am 28. Mai 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/16 auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zum Rechtsrahmen für das Einlagensicherungssystem und die Abwicklung in den Finanzmärkten in Polen

Am 28. Mai 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/17 auf Ersuchen des polnischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1708/2005 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf den gemeinsamen Bezugszeitraum für den Harmonisierten Verbraucherpreisindex

Am 1. Juni 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/18 auf Ersuchen der Europäischen Kommission.

Stellungnahme der EZB zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen in Spanien

Am 10. Juni 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/19 auf Ersuchen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft und Unternehmensunterstützung.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

14. Bericht über die internationale Rolle des Euro

Am 17. Juni 2015 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des 14. Berichts über die internationale Rolle des Euro („The international role of the euro“). In dem jährlich erscheinenden Bericht wird untersucht, wie sich die Verwendung des Euro durch Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets im Vorjahr entwickelt hat. Er wird zusammen mit einer Pressemitteilung am 8. Juli 2015 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Aktualisierter Beschaffungsplan des Eurosystem Procurement Coordination Office für 2015

Am 21. Mai 2015 billigte der EZB-Rat den aktualisierten Beschaffungsplan des Eurosystem Procurement Coordination Office für das Jahr 2015.

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije

Am 10. Juni 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2015/23 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije. Diese Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Payment systems

Corporate Governance

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