Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2014

EMBARGO

SPERRFRIST: 23. Mai 2014, 15.00 Uhr MEZ

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

TARGET-Jahresbericht 2013

Am 15. Mai 2014 nahm der EZB-Rat den TARGET-Jahresbericht 2013 zur Kenntnis. In dem Bericht werden die wichtigsten Fakten im Zusammenhang mit dem TARGET-System vorgestellt und die Entwicklungen, die TARGET2 2013 durchlaufen hat, zusammengefasst. Der Bericht wird in Kürze auf der Website der EZB zur Verfügung gestellt.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Financial Stability Review – Mai 2014

Am 21. Mai 2014 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des „Financial Stability Review“ vom Mai 2014. In diesem Bericht werden die auf die Finanzstabilität bezogenen Hauptrisiken und Schwachstellen des Finanzsystems im Eurogebiet untersucht, und es wird eine umfassende Analyse dazu angestellt, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums Störungen auffangen kann. Der Bericht wird Ende Mai 2014 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Anbietern von Geldwechseldienstleistungen in Litauen

Am 16. April 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/27 auf Ersuchen des litauischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Überwachung der Verwendung von Ratings durch Marktteilnehmer in Litauen

Am 22. April 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/28 auf Ersuchen des litauischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zum rechtlichen Rahmen für die Rekapitalisierung von Kreditinstituten in Griechenland durch den HFSF

Am 29. April 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/29 auf Ersuchen des griechischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu den öffentlichen Finanzen in Litauen

Am 30. April 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/30 auf Ersuchen des litauischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Bewältigung von Krisen an den Finanzmärkten in Finnland

Am 2. Mai 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/31 auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu bestimmten Banknoten und Münzen, die ihre Gültigkeit als gesetzliches Zahlungsmittel in Schweden verlieren

Am 5. Mai 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/32 auf Ersuchen der Sveriges Riksbank.

Stellungnahme der EZB zur Überwachung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen in Litauen

Am 15. Mai 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/33 auf Ersuchen der Lietuvos bankas.

Stellungnahme der EZB zum Rechtsrahmen für Kreditinstitute und Finanzunternehmen in Portugal

Am 16. Mai 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/34 auf Ersuchen der portugiesischen Staats- und Finanzministerin.

Stellungnahme der EZB zur Begrenzung von Pensionen in Österreich

Am 19. Mai 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/35 auf Ersuchen des österreichischen Bundesministeriums für Finanzen.

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Geldmarktfonds

Am 21. Mai 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2014/36 auf Ersuchen des Rates der EU. Diese Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik

Vertraulichkeit statistischer Daten

Am 2. Mai 2014 billigte der EZB-Rat die Empfehlungen aus dem Bericht über die Maßnahmen, die im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank (in der durch die Verordnung (EG) Nr. 951/2009 des Rates geänderten Fassung) zur Wahrung der Vertraulichkeit der statistischen Daten getroffen wurden. Eine Zusammenfassung des Berichts ist auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der maltesischen Zentralbank

Am 17. April 2014 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta (EZB/2014/20). Diese Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Haushalts- und Beschaffungsplan des Eurosystem Procurement Coordination Office für 2014

Am 24. April 2014 billigte der EZB-Rat den Haushalts- und Beschaffungsplan des Eurosystem Procurement Coordination Office für das Jahr 2014.

Vorsitz im Ausschuss für Zahlungs- und Verrechnungssysteme (PSSC)

Am 8. Mai 2014 ernannte der EZB-Rat mit sofortiger Wirkung und bis zum 31. Dezember 2016 Frau Daniela Russo, Chief Policy Officer für die Überwachung der Marktinfrastrukturen und Zahlungssysteme, zur Vorsitzenden des PSSC für überwachungsbezogene Fragen und Herrn Jean-Michel Godeffroy, Vorsitzender des T2S-Vorstands, zum Vorsitzenden des PSSC für nicht überwachungsbezogene Fragen.

Vorsitz des Ausschusses für Finanzstabilität

Am 8. Mai 2014 ernannte der EZB-Rat mit sofortiger Wirkung und bis zum 31. Dezember 2016 Herrn Vítor Constâncio, Vizepräsident der EZB, zum Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzstabilität.

Bankenaufsicht

Zweiter Quartalsbericht über die Fortschritte bei der operativen Durchführung der Verordnung über den einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM-Verordnung)

Am 2. Mai 2014 billigte der EZB-Rat den zweiten Quartalsbericht an das Europäische Parlament, den Rat der EU und die Europäische Kommission über die Fortschritte bei der operativen Durchführung der SSM-Verordnung im Zeitraum vom 4. Februar bis 3. Mai 2014. Dieser Bericht ist auf der Website der EZB abrufbar.

Beginn einer öffentlichen Konsultation zum Entwurf einer EZB-Verordnung über Aufsichtsgebühren

Am 21. Mai 2014 beschloss der EZB-Rat den Start einer öffentlichen Konsultation zum Entwurf einer Verordnung der EZB über Aufsichtsgebühren. Der Verordnungsentwurf und das dazugehörige Konsultationspapier werden am 27. Mai 2014 auf der Website der EZB veröffentlicht. Anmerkungen können bis zum Ablauf der Konsultationsfrist am 11. Juli 2014 um Mitternacht eingereicht werden.

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