Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Oktober 2011

Marktoperationen

Einzelheiten zu den Refinanzierungsgeschäften in der Zeit von Oktober 2011 bis Juli 2012

Am 6. Oktober 2011 fasste der EZB-Rat eine Reihe von Beschlüssen zu den Hauptrefinanzierungsgeschäften und längerfristigen Refinanzierungsgeschäften des Eurosystems sowie zu den Tenderverfahren für diese Geschäfte. Nähere Einzelheiten sind einer Pressemitteilung zu entnehmen, die an diesem Tag auf der Website der EZB veröffentlicht wurde.

Durchführung eines zweiten Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen

Am 6. Oktober 2011 beschloss der EZB-Rat, ein zweites Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen durchzuführen, und legte dessen wichtigste Merkmale dar. Weitere Einzelheiten zu den Modalitäten werden im November 2011 bekanntgegeben. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB zu finden.

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Entwicklungen im Projekt TARGET2-Securities (T2S)

Am 22. September 2011 ernannte der EZB-Rat Herrn Kristian Kjeldsen, Leiter Zahlungsverkehrssysteme bei der Danmarks Nationalbank, zu einem stellvertretenden Mitglied des T2S-Programmvorstands. Der T2S-Programmvorstand wurde am 19. März 2009 eingerichtet, um die Beschlussorgane der EZB bei der Sicherstellung eines erfolgreichen Abschlusses des T2S-Projekts zu unterstützen.

Am 20. Oktober 2011 beschloss der EZB-Rat, dass T2S neun Monate später als geplant ( d. h. im Juni 2015 statt im September 2014 ( in Betrieb gehen soll. Der EZB-Rat beschloss außerdem, die Frist für die Unterzeichnung des Rahmenvertrags zu verlängern. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht.

Änderung der TARGET2-Leitlinie

Am 14. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2011/15 zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2). Die Leitlinie trägt unter anderem den durch die Einführung der TARGET2-Version 5.0 erforderlich gewordenen Aktualisierungen Rechnung und gilt ab dem 21. November 2011.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zum Entwurf einer Regelung der Česká národní banka über Mindestreserven

Am 30. September 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Česká národní banka (CON/2011/75).

Stellungnahme der EZB zur Reform des Einlagensicherungssystems der Niederlande

Am 4. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme im Zuge eines öffentlichen Konsultationsverfahrens des niederländischen Finanzministeriums zur Reform des Einlagensicherungssystems der Niederlande (CON/2011/76).

Stellungnahme der EZB zu Sanktionen im Hinblick auf den Schutz des Euro gegen Fälschung in Slowenien

Am 7. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2011/78).

Stellungnahme der EZB zu einer belgischen Staatsgarantie zur Deckung bestimmter Kredite für Dexia SA und Dexia Crédit Local SA

Am 13. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums (CON/2011/79).

Stellungnahme der EZB zum Register der Finanzausweise in der Slowakei

Am 14. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowakischen Finanzministeriums (CON/2011/80).

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der für Hypotheken- und Kommunalanleihen in Slowenien geltenden Regelungen

Am 17. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2011/81).

Stellungnahme der EZB zu einer luxemburgischen Staatsgarantie zur Deckung bestimmter Kredite für Dexia SA und Dexia Crédit Local SA

Am 18. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Banque centrale du Luxembourg (CON/2011/82).

Stellungnahme der EZB zu frühzeitigen Interventionsmaßnahmen und Änderungen der Regelungen zur Abwicklung und Liquidation für Kredit- und Finanzinstitute unter der Aufsicht der Banco de Portugal

Am 19. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des portugiesischen Finanzministeriums (CON/2011/83).

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Verlängerung des Kooperationsprogramms des Eurosystems mit der Zentralbank von Ägypten

Am 13. Oktober 2011 billigte der EZB-Rat die Verlängerung des Kooperationsprogramms des Eurosystems mit der Zentralbank von Ägypten, das nun am 31. März 2012 endet. Mit diesem Programm soll die Zentralbank von Ägypten bei ihrer schrittweisen Annahme des Basel II-Rahmens unterstützt werden.

Corporate Governance

Stellungnahme des EZB-Rates zu einer Empfehlung des Rates zur Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank

Am 6. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Präsidenten des Europäischen Rates (CON/2011/77).

Ansprechpartner für Medienvertreter