Innerhalb Europas

Einleitung

Dieser Abschnitt informiert über die Beziehungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu anderen Organen und Einrichtungen der Europäischen Union. Außerdem werden Struktur sowie Funktionsweise der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) erläutert.

Informationen zu den zusätzlichen Rechenschaftspflichten im Zusammenhang mit den aufsichtlichen Aufgaben und Zuständigkeiten der EZB können unter dem folgenden Link abgerufen werden: Website zur Bankenaufsicht

  • Die EZB erfüllt ihr Mandat und ihre Aufgaben unabhängig von anderen Stellen. Daher unterliegt sie strengen Berichtspflichten gegenüber den Menschen in Europa und dem Europäischen Parlament, dessen Mitglieder von der europäischen Bevölkerung gewählt werden.
  • Die EZB steht in regelmäßigem Kontakt zum Parlament, in erster Linie durch die vierteljährlichen Anhörungen ihres Präsidenten vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON). Zudem legt der EZB-Präsident dem Parlament im Rahmen einer Plenarsitzung den EZB-Jahresbericht vor und erläutert diesen. Auch andere Mitglieder des EZB-Direktoriums werden zu ECON-Sitzungen eingeladen.
  • Weiterhin beantwortet die EZB schriftliche Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Diese Schreiben werden zusammen mit der Antwort der EZB im Amtsblatt der EU und auf der EZB-Website unter Publications veröffentlicht.

Weitere Infos zum Thema Rechenschaftspflicht

  • Die Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Einführung der Gemeinschaftswährung zählen zu den größten Errungenschaften der europäischen Integration. Die Anfänge dieses Integrationsprozesses reichen bis in die frühen 1950er-Jahre zurück: Im Gefolge der „Schuman-Erklärung“ schlossen sich sechs Länder zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zusammen (siehe Meilensteine der europäischen Integration).
  • 1957 erfolgte in der italienischen Hauptstadt die Unterzeichung des Vertrags von Rom, mit dem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft begründet wurde. Durch ihn erhielt der Integrationsprozess eine neue Dimension (Aufnahme weiterer Länder) und wurde vertieft (Behandlung weiterer Politikbereiche). Im Jahr 1992 unterzeichneten die Mitgliedstaaten den Vertrag von Maastricht, der den Weg für die Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion in drei Schritten ebnete. Innerhalb der WWU wird die Geld- und Wechselkurspolitik auf Ebene des Euroraums durchgeführt, während die Wirtschaftspolitik gemäß einem europäischen Rahmenwerk nach wie vor weitgehend Angelegenheit der einzelnen Mitgliedstaaten ist (siehe Handlungsrahmen der WWU).
  • Die EZB wurde am 1. Juni 1998 errichtet und übernahm am 1. Januar 1999 die Verantwortung für die Geldpolitik des Eurogebiets. Einerseits ist die EZB fester Bestandteil des institutionellen Rahmens der EU, andererseits verleiht ihr der Vertrag einen Sonderstatus. Dieser besteht in ihrer vollkommenen Unabhängigkeit bei der Erfüllung ihres Mandats und ihrer Aufgaben.
  • Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde die EZB ein Organ der Europäischen Union. Diese Bestimmung wurde in den Vertrag aufgenommen, um die Transparenz des institutionellen Rahmens der EU zu erhöhen. Sie hat keine bedeutenden operationellen Folgen für die EZB oder das ESZB/Eurosystem.
  • Aus mehreren wirtschaftlichen, funktionalen und rechtlichen Erwägungen arbeitet die EZB mit den übrigen europäischen Organen und Einrichtungen zusammen. Sie unterhält insbesondere Verbindungen zum Europäischen Rat, dem EU-Rat (ECOFIN) und der Eurogruppe sowie zu deren zahlreichen vorbereitenden Ausschüssen (z. B. Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie Ausschuss für Wirtschaftspolitik), dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rechnungshof und dem Europäischen Gerichtshof (siehe Zusammenarbeit im Euroraum).