Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2013

Marktoperationen

Notenbankfähigkeit der von der zyprischen Regierung begebenen oder garantierten Schuldtitel

Am 2. Mai 2013 verabschiedete der EZB-Rat den Beschluss EZB/2013/13 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel. Durch den Beschluss EZB/2013/13 wird die Anwendung der Mindestanforderungen bezüglich der Bonitätsschwellenwerte für die von der zyprischen Regierung begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel ausgesetzt. Sofern sie alle sonstigen Zulassungskriterien erfüllen, gewannen diese Instrumente den Status der Notenbankfähigkeit für die Kreditgeschäfte des Eurosystems ab dem 9. Mai 2013 wieder zurück, wobei sie speziellen Bewertungsabschlägen unterliegen, die im Anhang des Beschlusses enthalten sind. Der Beschluss wurde am 2. Mai 2013 zusammen mit einer Pressemitteilung auf der Website der EZB veröffentlicht.

Einzelheiten zu den Refinanzierungsgeschäften im Zeitraum vom 10. Juli 2013 bis zum 8. Juli 2014

Am 2. Mai 2013 fasste der EZB-Rat einige Beschlüsse zu den Hauptrefinanzierungsgeschäften und den längerfristigen Refinanzierungsgeschäften des Eurosystems sowie zu den für diese Geschäfte geltenden Tenderverfahren. Nähere Einzelheiten sind einer Pressemitteilung zu entnehmen, die am 2. Mai 2013 auf der Website der EZB veröffentlicht wurde.

Leitlinie der EZB über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven

Am 15. Mai 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2013/14 zur Änderung der Leitlinie EZB/2006/4 über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven in Euro durch das Eurosystem für Zentralbanken und Länder außerhalb des Euro-Währungsgebiets und internationale Organisationen. Die Änderung befasst sich mit den Geschäftspartnern, die im Bereich der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung restriktiven Maßnahmen unterworfen sind. Die Leitlinie ist auf der Website der EZB abrufbar.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Financial Stability Review - Mai 2013

Am 15. Mai 2013 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des „Financial Stability Review – Mai 2013“, der die Hauptrisiken im Hinblick auf die Stabilität des Finanzsystems im Eurogebiet sowie mögliche Schwachstellen untersucht und eine umfassende Analyse dazu liefert, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen aufzufangen. Der Bericht wird bis Ende Mai 2013 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Abschirmung von Risiken und zur Abtrennung von Bankgeschäften in Deutschland

Am 19. April 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2013/28 auf Ersuchen des deutschen Bundesministeriums der Finanzen.

Stellungnahme der EZB zu einem Verzeichnis für Verbraucherkredite in Frankreich

Am 26. April 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2013/29 auf Ersuchen des französischen Wirtschafts- und Finanzministers.

Stellungnahme der EZB zu makroprudenziellen Maßnahmen in Malta

Am 30. April 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme (CON/2013/30) auf Ersuchen der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta.

Stellungnahme der EZB zur Stärkung der institutionellen Rolle und Unabhängigkeit der Banca Naţională a României

Am 7. Mai 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2013/31 auf Ersuchen der Banca Naţională a României.

Statistik

Vertraulichkeit statistischer Daten

Am 25. April 2013 billigte der EZB-Rat die Empfehlungen des Berichts über die zur Sicherung der Vertraulichkeit der statistischen Daten erlassenen Maßnahmen im Sinne der Verordnung des Rates (EG) Nr. 2533/98 vom 23. November 1998 in der durch die Verordnung (EG) Nr. 951/2009 des Rates geänderten Fassung über die Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank. Eine Zusammenfassung des Berichts ist auf der Website der EZB abrufbar.

Qualitätsbericht 2012 über die Statistiken

Am 15. Mai 2013 billigte der EZB-Rat die jährliche Beurteilung der Verfügbarkeit und Qualität verschiedener Statistiken, die das Eurosystem auf Grundlage eines EZB-Rechtsakts erstellt. Er genehmigte auch die Veröffentlichung des Qualitätsberichts 2012 über die monetären und finanziellen Statistiken. Der gemäß dem „ECB Statistics Quality Framework“ erstellte Bericht wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der EZB

Am 19. April 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2013/9 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank. Die Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Terminplanung für die Sitzungen des EZB-Rats und des Erweiterten Rats der EZB in den Jahren 2014 und 2015

Am 25. April 2013 genehmigte der EZB-Rat die Terminplanung für seine Sitzungen in den Kalenderjahren 2014 und 2015. Auch der Erweiterte Rat genehmigte den Sitzungskalender für diesen Zeitraum. Nähere Einzelheiten sind einer Pressemitteilung zu entnehmen, die auf der Website der EZB veröffentlicht wurde.

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Suomen Pankki

Am 26. April 2013 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2013/12 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Suomen Pankki. Die Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Ausgabe von Banknoten und Münzen / Banknoten

Änderungen des rechtlichen Rahmens zur Reproduktion sowie zum Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten

Am 19. April 2013 verabschiedete der EZB-Rat den Beschluss EZB/2013/10 über die Stückelung, Merkmale und Reproduktion sowie den Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten und die Leitlinie EZB/2013/11 zur Änderung der Leitlinie EZB/2003/5 über die Anwendung von Maßnahmen gegen unerlaubte Reproduktionen von Euro-Banknoten sowie über den Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten, um die künftige Euro-Banknotenserie zu erfassen und um bestimmte Anforderungen klarzustellen. Der Beschluss und die Leitlinie wurden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und sind auch auf der Website der EZB abrufbar.

Ansprechpartner für Medienvertreter