Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

September 2011

Externe Kommunikation

Erklärung zu Themen, die für das Eurogebiet von zentraler Bedeutung sind

Am 7. August 2011 gab der EZB-Rat eine Erklärung zu Themen ab, die seiner Auffassung nach für das Eurogebiet von zentraler Bedeutung sind. Die Erklärung kann auf der Website der EZB abgerufen werden.

Erklärung zur Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank hinsichtlich des Wechselkurses des Schweizer Franken gegenüber dem Euro

Am 6. September 2011 nahm der EZB-Rat die unilaterale Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank hinsichtlich des Wechselkurses des Schweizer Franken gegenüber dem Euro zur Kenntnis. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Marktoperationen

Verlängerung der Swap-Vereinbarung mit der Bank of England

Am 25. August 2011 gab der EZB-Rat in Abstimmung mit der Bank of England bekannt, dass die am 17. Dezember 2010 von beiden Zentralbanken getroffene Liquiditätsswap-Vereinbarung bis zum 28. September 2012 verlängert wird. Die Vereinbarung wäre ansonsten Ende September 2011 ausgelaufen. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Zusätzliche liquiditätszuführende Geschäfte in US-Dollar über das Jahresende hinweg

Am 14. September 2011 beschloss der EZB-Rat in Abstimmung mit der Federal Reserve, der Bank of England, der Bank von Japan und der Schweizerischen Nationalbank, drei liquiditätszuführende Geschäfte in US-Dollar mit einer Laufzeit von rund drei Monaten über das Jahresende hinweg durchzuführen. Diese Transaktionen erfolgen zusätzlich zu den wöchentlichen Geschäften in US-Dollar mit siebentägiger Laufzeit. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Aktualisierung der Allgemeinen Regelungen der EZB

Am 20. September 2011 billigte der EZB-Rat eine neue Fassung des Dokuments „Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet: Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems“ und verabschiedete die Leitlinie EZB/2011/14 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems. Diese Fassung der Allgemeinen Regelungen enthält alle Änderungen, die seit der letzten Aktualisierung vorgenommen wurden. Die Leitlinie EZB/2011/14 gilt ab dem 1. Januar 2012 und wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht. Eine entsprechende Pressemitteilung wird auf der EZB-Website zur Verfügung gestellt.

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Umfassende überwachungstechnische Prüfung von EURO1

Am 11. August 2011 billigte der EZB-Rat die Schlussfolgerungen der überwachungstechnischen Prüfung von EURO1 – einem Zahlungssystem des privaten Sektors für einheitliche inländische und grenzüberschreitende Euro-Zahlungen zwischen in der EU tätigen Banken – anhand der vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme festgelegten Prinzipien. Der Prüfungsbericht wird zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Änderungen des slowenischen Gesetzes zur Verhinderung von Zahlungsverzug

Am 5. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2011/61).

Stellungnahme der EZB zur Änderung des rechtlichen Rahmens für Zahlungsverkehrssysteme sowie Wertpapierclearing- und -abwicklungssysteme in Polen

Am 5. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Finanzministeriums (CON/2011/62).

Stellungnahme der EZB zur Aufnahme von Sammelkonten in den rechtlichen Rahmen für Clearing- und Abwicklungssysteme in Polen

Am 17. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Finanzministeriums (CON/2011/63).

Stellungnahme der EZB zum Schutz vor Geldfälschung und zur Wahrung der Qualität des Bargeldumlaufs in Belgien

Am 18. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique, die im Namen des belgischen Finanzministeriums handelte (CON/2011/64).

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung über die Ausgabe von Euro-Münzen sowie einem Vorschlag für eine Verordnung über die Stückelungen und technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen

Am 23. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union (CON/2011/65).

Stellungnahme der EZB zu einer Sonderabgabe für in der Slowakei tätige Finanzinstitute

Am 23. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowakischen Finanzministeriums (CON/2011/66).

Stellungnahme der EZB zu Anforderungen an Kreditinstitute in Litauen für eine verantwortungsvolle Kreditvergabe

Am 26. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Lietuvos bankas (CON/2011/67).

Stellungnahme der EZB zu Italiens Ratifizierung einer Änderung des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds und einer Erhöhung der Quote Italiens

Am 7. September 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums (CON/2011/68).

Stellungnahme der EZB zu neuen Maßnahmen zur Stärkung der Aufsicht und der Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Bereich der Finanzmarktregulierung

Am 9. September 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des irischen Finanzministeriums (CON/2011/69).

Stellungnahme der EZB zur Genehmigung der Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern von Banken in Slowenien

Am 9. September 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2011/70).

Stellungnahme der EZB zu den Kategorien von Intermediären, die in Belgien zur Verwaltung von Konten für dematerialisierte Wertpapiere in Fremdwährung oder in Rechnungseinheiten befugt sind

Am 15. September 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums (CON/2011/71).

Stellungnahme der EZB zur Änderung der griechischen Regelungen zur Abwicklung von Kreditinstituten

Am 19. September 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des griechischen Finanzministeriums (CON/2011/72).

Statistik

Rechtsakte der EZB über die Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute

Am 25. August 2001 verabschiedete der EZB-Rat die Verordnung EZB/2011/12 zur Änderung der Verordnung EZB/2008/32 über die Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute sowie die Leitlinie EZB/2011/13 zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/9 über die monetäre Statistik, die Statistik über Finanzinstitute und die Finanzmarktstatistik. Beide Rechtsakte wurden am 3. September 2011 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und können auch auf der Website der EZB abgerufen werden.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB zu den externen Rechnungsprüfern der Banco de Portugal

Am 25. August 2011 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2011/11 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banco de Portugal für die Geschäftsjahre 2011 bis 2016. Die Empfehlung wurde am 2. September 2011 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Vorsitz des EZB-Haushaltsausschusses (BUCOM)

Am 8. August 2011 ernannte der EZB-Rat Herrn Malo de Molina (Generaldirektor für Wirtschaft, Statistik und Forschung bei der Banco de España) mit sofortiger Wirkung zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses. Seine Amtszeit als Vorsitzender des BUCOM endet am 31. August 2013 und somit gleichzeitig mit der Amtszeit der übrigen Vorsitzenden der Eurosystem-/ESZB-Ausschüsse, die am 22. Juli 2010 vom EZB-Rat für einen Zeitraum von drei Jahren ernannt wurden.

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