Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Februar 2011

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Fortschrittsbericht über TARGET2-Securities (T2S)

Am 17. Februar 2011 erörterte der EZB-Rat den aktuellen Stand des TARGET2-Securities-Programms. Nähere Informationen können in Kürze auf der Website der EZB, im Abschnitt über T2S, abgerufen werden.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Beitrag des Eurosystems zum öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission im Hinblick auf Ratingagenturen

Am 11. Februar 2011 billigte der EZB-Rat die Antwort des Eurosystems bezüglich des öffentlichen Konsultationsverfahrens der Kommission zu Ratingagenturen und möglichen künftigen Initiativen auf Ebene der EU, welche auf die Stärkung des regulatorischen Rahmens für die Aktivitäten von Ratingagenturen abzielen. Die Antwort ist auf der Website der EZB abrufbar.

Beitrag des Eurosystems zum öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission im Hinblick auf die Überprüfung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID)

Am 17. Februar 2011 billigte der EZB-Rat die Antwort des Eurosystems hinsichtlich des öffentlichen Konsultationsverfahrens der Kommission zur Überarbeitung der MiFID. Die Antwort ist auf der Website der EZB abrufbar.

Bericht des Ausschusses für Bankenaufsicht zu den jüngsten Entwicklungen im Bereich Verbriefungen

Am 17. Februar 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung eines Berichts, der vom ehemaligen Ausschuss für Bankenaufsicht erstellt wurde und sich mit den jüngsten Entwicklungen in den europäischen Verbriefungsmärkten befasst. Der Bericht beleuchtet diese Entwicklungen vor dem Hintergrund von Faktoren, welche die Nachfrage nach und das Angebot an verbrieften Produkten beeinflussen. Der Bericht wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu den Sanktionsbefugnissen der zyprischen Börse

Am 14. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums (CON/2011/2).

Stellungnahme der EZB zu Änderungen des slowenischen Bankengesetzes

Am 26. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der slowenischen Nationalversammlung (CON/2011/3).

Stellungnahme der EZB zu geschlossenen Investmentfonds in Polen, die nichtöffentliche Investmentzertifikate emittieren

Am 27. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Finanzministers (CON/2011/4).

Stellungnahme der EZB zur Umsetzung der Grundsätze für die Entwicklung von Finanzaufsichtsstrukturen in Belgien

Am 28. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums (CON/2011/5).

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 98/78/EG, 2002/87/EG und 2006/48/EG hinsichtlich der zusätzlichen Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats

Am 28. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/6). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu Änderungen des litauischen nationalen Rahmens für geldpolitische Operationen zu dessen weiterer Harmonisierung mit dem Eurosystem

Am 1. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Lietuvos bankas (CON/2011/7).

Stellungnahme der EZB zu einer Empfehlung für einen Beschluss des Rates zu den Modalitäten für die Neuverhandlung der Währungsvereinbarung mit dem Fürstentum Monaco

Am 11. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/8). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der polnischen Verfassung hinsichtlich der Einführung des Euro

Am 14. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Parlamentspräsidenten (CON/2011/9).

Stellungnahme der EZB zur Teilnahme Italiens an Programmen des Internationalen Währungsfonds als Reaktion auf die Finanzkrise

Am 14. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums (CON/2011/10).

Stellungnahme der EZB zur Einbeziehung polnischer Kreditgenossenschaften in staatliche Unterstützungsmaßnahmen für Finanzinstitute

Am 16. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Finanzministers (CON/2011/11).

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme (Neufassung) und zu einem Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Systeme für die Entschädigung der Anleger

Am 16. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/12). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zur Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union

Am 16. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/13). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Beitrag des Eurosystems zum öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission im Hinblick auf die Binnenmarktakte

Am 10. Februar 2011 billigte der EZB-Rat die Antwort des Eurosystems bezüglich des öffentlichen Konsultationsverfahrens der Europäischen Kommission zu deren Mitteilung „Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte“. Dieses Dokument enthält eine Liste mit Vorschlägen zur Neubelebung des Binnenmarkts, die bis Ende 2012 vollständig umgesetzt werden sollen. Die Antwort des Eurosystems ist auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Vorsitz des Ausschusses für Finanzstabilität (FSC)

Am 3. Februar 2011 ernannte der EZB-Rat Herrn Mauro Grande, Generaldirektor der Generaldirektion Finanzstabilität der EZB, zum Vorsitzenden des FSC.

Neubauprojekt der EZB

Einigung über Durchführung der Rohbauarbeiten

Am 8. Februar 2011 veröffentlichte die Europäische Zentralbank eine Pressemitteilung zu ihrer Einigung mit der Firma Baresel GmbH, der zufolge Letztere die Rohbauleistungen für den neuen Doppel‑Büroturm bis zur Schnittstelle des Erdgeschosses erbringt.

Ansprechpartner für Medienvertreter