Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

November 2011

Externe Kommunikation

10. Jahrestag der Einführung der Euro-Banknoten und -Münzen

Am 21. Oktober 2011 billigte der EZB-Rat eine Pressemappe, die anlässlich des 10. Jahrestags der Einführung des Euro-Bargelds im Januar 2002 zusammengestellt wurde und in Kürze auf den Websites der Zentralbanken des Eurosystems veröffentlicht wird. Informationen zu weiteren Aktivitäten, die im Rahmen dieses Jubiläums geplant sind, werden auf der EZB-Website bereitgestellt.

Marktoperationen

Zweites Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen

Am 3. November 2011 legte der EZB-Rat die technischen Modalitäten des zweiten Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen fest, die am selben Tag in einer Pressemitteilung auf der EZB-Website bekannt gegeben wurden.

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Standards for the use of central counterparties in Eurosystem foreign reserve management operations

Am 9. November 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des Dokuments „Standards for the use of central counterparties in Eurosystem foreign reserve management operations“. Diese Standards für den Einsatz von zentralen Kontrahenten für Geschäfte des Eurosystems zur Verwaltung von Währungsreserven sollen sicherstellen, dass die Auswahl von Clearingdienstleistern für die Geschäfte des Eurosystems zur Verwaltung von Währungsreserven drei Ziele erfüllt: a) die sichere und effiziente Nutzung der Infrastruktur durch das Eurosystem, b) die Übereinstimmung mit den weiter gefassten Zielen und satzungsgemäßen Aufgaben des Eurosystems im Bereich Clearing und Abwicklung und c) die Neutralität gegenüber der Clearingbranche. Das Dokument wird in Kürze auf der Website der EZB zur Verfügung gestellt.

TARGET2-Securities-Programm

Am 17. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat den Rahmenvertrag, der den Zentralverwahrern demnächst vorgelegt wird, zusammen mit einem Paket von Finanzanreizen für die ersten Unterzeichner. Darüber hinaus billigte er die neue Version der Nutzeranforderungen (User Requirements) sowie eine Aktualisierung der allgemeinen Grundsätze von T2S (General Principles of T2S) und verabschiedete den Beschluss EZB/2011/20 zur Festlegung ausführlicher Regeln und Verfahren in Bezug auf die Umsetzung der Zulassungskriterien für den Zugang von Zentralverwahrern zu TARGET2-Securities-Dienstleistungen. Weitere Informationen werden in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Veröffentlichung des EURO1-Beurteilungsberichts

Am 4. November 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des EURO1-Beurteilungsberichts, nachdem er im August 2011 die Schlussfolgerungen der überwachungstechnischen Prüfung von EURO1 – einem Zahlungssystem des privaten Sektors für einheitliche inländische und grenzüberschreitende Euro-Zahlungen zwischen in der EU tätigen Banken – gebilligt hatte. Der Bericht und eine entsprechende Pressemitteilung sind auf der Website der EZB abrufbar.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

„Financial Stability Review“ – Dezember 2011

Am 17. November 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des „Financial Stability Review“ – Dezember 2011, der eine umfassende Einschätzung darüber liefert, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen standzuhalten, und die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems sowie mögliche Schwachstellen untersucht. Der Bericht wird bis Mitte Dezember 2011 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Rettungs- und Abwicklungsmaßnahmen für Kreditinstitute in Irland

Am 21. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des irischen Finanzministers (CON/2011/84).

Stellungnahme der EZB zu einer staatlichen Garantie für bestimmte Kredite an Dexia SA und Dexia Crédit Local SA in Frankreich

Am 24. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Finanzen und Industrie (CON/2011/85).

Stellungnahme der EZB zu Stabilisierungsmaßnahmen und Brückenbanken in Rumänien

Am 31. Oktober 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Banca Naţională a României (CON/2011/86).

Stellungnahme der EZB zu Fremdwährungshypotheken und Wohnimmobilienkreditverträgen in Ungarn

Am 4. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des ungarischen Ministeriums für nationale Wirtschaft (CON/2011/87).

Stellungnahme der EZB zur Verlängerung der irischen Staatsgarantie bezüglich zugelassener Verbindlichkeiten von Kreditinstituten

Am 7. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des irischen Finanzministers (CON/2011/88).

Stellungnahme der EZB zur Zahlung der Erhöhung der Quote Portugals beim Internationalen Währungsfonds durch die Banco de Portugal

Am 9. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des portugiesischen Finanzministeriums (CON/2011/89).

Stellungnahme der EZB zu einer dänischen Verlustgarantie in Verbindung mit einer erweiterten Ausgleichsregelung

Am 9. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des dänischen Ministeriums für Industrie und Wachstum (CON/2011/90).

Stellungnahme der EZB zu den Änderungen der Gewinnverteilungsregeln der Lietuvos bankas

Am 10. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen der Lietuvos bankas (CON/2011/91).

Stellungnahme der EZB zum Schutz vor Geldfälschung und zum Erhalt der Qualität des Bargeldumlaufs in Deutschland

Am 11. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Bundesministeriums der Finanzen (CON/2011/92).

Stellungnahme der EZB zum Finanzkrisenmanagement und zur Errichtung eines unabhängigen Finanzstabilitätsfonds in Zypern

Am 15. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums (CON/2011/93).

Banknoten

Ausweitung des Programms für Konsignationslager (Extended Custodial Inventory – ECI)

Am 21. Oktober 2011 genehmigte der EZB-Rat die geografische Ausweitung des im März 2008 eingerichteten ECI-Programms von Asien auf Nordamerika und den Nahen Osten im Zuge eines offenen Tenderverfahrens sowie die Verlängerung des aktuellen dreijährigen ECI-Programms bis zur Vertragsvergabe an die erfolgreichen Bieter für das neue Programm. ECIs stellen die internationale Verfügbarkeit von Euro-Banknoten außerhalb des Euroraums sicher und liefern wertvolle Informationen hierzu.

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