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Ethik – Arbeiten mit Integrität

Die Europäische Zentralbank (EZB) setzt sich für Integrität, gute Unternehmensführung und höchste ethische Standards ein.

Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben werden unsere hochrangigen Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unparteilichkeit und Integrität geleitet. Sie verhalten sich auf eine Weise, die dem Status der EZB als Organ der Europäischen Union angemessen ist.

Eine starke Unternehmenskultur muss durch eine starke Ethikkultur ergänzt werden.“

Mario Draghi

Was verstehen wir bei der EZB unter Ethik?

Hier bei der EZB wird unser Verhalten durch ethische Grundsätze und Bestimmungen geregelt. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde ein Ethik-Rahmen und für hochrangige Funktionsträger der EZB ein Verhaltenskodex festgelegt.

Interessenkonflikte

Der richtige Umgang mit Interessenkonflikten ist wohl der wichtigste Grundsatz ethischen Verhaltens. Er steht in direktem Zusammenhang mit unserem Wert Integrität und bildet die Grundlage für viele andere Aspekte unserer Ethikregeln. Diese Regeln enthalten Verhaltensgrundsätze und -standards zur Vermeidung von Situationen, die zu Interessenkonflikten führen oder als solche wahrgenommen werden könnten. Alle hochrangigen Funktionsträger sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EZB müssen ihre Aufgaben unparteiisch und objektiv wahrnehmen.

Geschenke und Bewirtungen

Um auch nur den Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, ist es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern grundsätzlich nicht gestattet, Vorteile aus ihrer Beschäftigung bei der EZB zu ziehen. Besonders relevant ist diese Bestimmung in Bezug auf Kontakte von EZB-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern mit der Privatwirtschaft, beaufsichtigten Banken oder aktuellen bzw. potenziellen Dienstleistern. Diese Beschränkung gilt für Leistungen aller Art und schließt Geschenke und Bewirtungen mit ein.

Die hochrangigen Funktionsträger sind ferner verpflichtet, die Grundsätze der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit zu wahren und Interessenkonflikte im Zusammenhang mit der Annahme von Vorteilen zu vermeiden. Aufgrund ihrer herausgehobenen Rolle und Funktion ist es ihnen jedoch gestattet, bestimmte Bewirtungen und Geschenke von geringem Wert annehmen.

Externe Tätigkeiten

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen eine Genehmigung einholen, wenn sie beabsichtigen, einer externen Tätigkeit nachzugehen, die beruflicher Natur ist oder über das hinausgeht, was allgemeinhin als Freizeitaktivität gilt. Durch diese Maßnahme soll sichergestellt werden, dass die betreffende Tätigkeit nicht zu einem Interessenkonflikt führt.

Jedes Jahr müssen die hochrangigen Funktionsträger im Rahmen ihrer Interessenerklärungen über alle Tätigkeiten berichten, die sie in amtlicher Funktion oder als Privatperson ausgeübt haben.

Nach dem Ausscheiden aus dem Dienst der EZB

Im Anschluss an das Ausscheiden aus dem Dienst der EZB kann für hochrangige Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine „Cooling-off“-Zeit gelten, eine Art berufliche Zwangspause. Je nach ihrer Funktion bei der EZB kann von ihnen verlangt werden, dass sie vor der Aufnahme einer neuen Beschäftigung eine gewisse Zeit abwarten. Durch diese Maßnahme soll vermieden werden, dass auf beruflicher Ebene unmittelbar die Seiten gewechselt werden („Revolving Door“). Diese Beschränkungen gelten insbesondere für Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Bankenaufsicht. Für sie kann eine „Cooling-off“-Zeit von bis zu zwei Jahren gelten.

Neben dieser Maßnahme sind die hochrangigen Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit bei der EZB an die berufliche Geheimhaltungspflicht gebunden. Sie dürfen also keine nicht öffentlichen Informationen preisgeben, von denen sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben Kenntnis erlangt haben. Hochrangige Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterliegen für eine bestimmte Zeit nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst der EZB weiterhin Maßnahmen, mit denen überwacht wird, ob sie die Bestimmungen in Bezug auf ihre privaten Finanzgeschäfte einhalten.

Beschaffungsverfahren

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die Beschaffungsverfahren in Übereinstimmung mit spezifischen Regeln und Bestimmungen durchführen. Dabei müssen Objektivität, Neutralität, Transparenz und Fairness gewahrt werden. Von ihnen wird ferner erwartet, dass sie Interessenkonflikte vermeiden und melden. Zu diesem Zweck müssen die an Beschaffungsverfahren beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schriftlich bestätigen, dass sie die Regeln im Zusammenhang mit Interessenkonflikten verstanden haben und keine derartigen Konflikte mit potenziellen Bietern bestehen.

Personaleinstellungen

Bei unserem Einstellungsverfahren wird auch geprüft, ob es irgendwelche Interessenskonflikte gibt, sei es aufgrund früherer Beschäftigungsverhältnisse der Bewerberin oder des Bewerbers oder deren persönlichen Beziehungen zu Personen, die aktuell für die EZB tätig sind.

Interaktion mit Dritten

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie hochrangige Funktionsträger sind verpflichtet, im Hinblick darauf, mit wem sie sich wann treffen und was sie sagen, Vorsicht und Transparenz walten zu lassen. Von den hochrangigen Funktionsträgern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird erwartet, dass sie bei Vortragsaktivitäten und der Teilnahme an Sitzungen die Grundprinzipien und die jeweilige Hausordnung einhalten.

Im Sinne einer transparenten Informationspolitik und der Erfüllung unserer Rechenschaftspflicht veröffentlichen wir die Terminkalender der Mitglieder des EZB-Rats, der EZB-Direktoriumsmitglieder und der Mitglieder des Aufsichtsgremiums der EZB regelmäßig.

Die Terminkalender der übrigen Mitglieder des EZB-Rats und des Aufsichtsgremiums sind auf den Websites der jeweiligen nationalen Zentralbanken oder nationalen Aufsichtsbehörden abrufbar.

Private Finanzgeschäfte

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den hochrangigen Funktionsträgern ist es ausdrücklich untersagt, ihnen zugängliche Insiderinformationen für private Finanzgeschäfte zu nutzen. Sie dürfen solche Geschäfte auch nicht empfehlen oder von ihnen abraten. Die EZB hat strenge und detaillierte Regeln für private Finanzgeschäfte festgelegt. Diese Regeln enthalten Leitlinien bezüglich der Bekanntgabe von Kontodaten sowie der Meldung und Genehmigung von Finanzgeschäften. Die Einhaltung dieser Regeln wird streng überwacht.

Einbindung von Ethik auf allen Ebenen

Die Einhaltung der Ethikregeln liegt in der Verantwortung jedes einzelnen hochrangigen Funktionsträgers sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EZB. Diese Regeln müssen durch gut funktionierende Überwachungs- und Meldemechanismen bzw. -verfahren unterstützt werden, damit sie auf angemessene Weise und einheitlich umgesetzt werden.

In diesem Zusammenhang müssen hochrangige Funktionsträger Erklärungen über die Einhaltung des Verhaltenskodex und Interessenerklärungen ausfüllen. Diese Dokumente enthalten Informationen über frühere berufliche Tätigkeiten, private Aktivitäten und finanzielle Beteiligungen.

Um die Ethikregeln weiter zu stärken, wurde der Whistleblowing-Rahmen verbessert. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können Verstöße nun anonym melden.

Die beiden folgenden Einrichtungen tragen entscheidend dazu bei, dass die Ethikregeln eingehalten werden:

Ethikausschuss

Ein eigens hierfür eingerichteter Ethikausschuss berät die hochrangigen Funktionsträger der EZB und bietet ihnen Orientierungshilfe. Zudem sorgt er dafür, dass die Ethikregeln angemessen und einheitlich umgesetzt werden.

Der Ethikausschuss besteht aus drei externen Mitgliedern. Dabei handelt es sich um Personen, die ein hohes Ansehen genießen und an deren Unabhängigkeit kein Zweifel besteht. Außerdem müssen die Ausschussmitglieder mit den Zielen, Aufgaben und der Governance der EZB, des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), des Eurosystems und der europäischen Bankenaufsicht vertraut sein. Patrick Honohan ist der Vorsitzende des Ausschusses, der neben ihm noch Virginia Canter und Erkki Liikanen umfasst.

Stabsstelle Compliance und Governance

Die Stabsstelle Compliance und Governance berät die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und bietet ihnen Orientierungshilfe. Ferner schärft sie das Bewusstsein für ethische Fragen und überwacht die Einhaltung des Ethik-Rahmens.

Um die Ethikkultur der EZB zu wahren und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Sinn und Zweck der Ethikregeln verständlich zu machen, führt die Stabsstelle regelmäßig Schulungen durch. Dies trägt dazu bei, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre ethische Verantwortung verstehen und verinnerlichen und ethisch denken, reagieren und entscheiden.

Was bedeutet Ethik für das Eurosystem und die europäische Bankenaufsicht?

In den letzten Jahren sind Ethikregeln und Fragen der guten Unternehmensführung stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt, insbesondere nach der Einrichtung der europäischen Bankenaufsicht. Um die entsprechenden Reputationsrisiken auf adäquate Weise zu verringern, beschloss der EZB-Rat, diesem gestiegenen Bewusstsein und der stärkeren Kontrolle seitens der Öffentlichkeit entsprechend eine angemessene und gemeinsame Ethikkultur einzuführen. Auf diese Weise soll die Integrität der EZB, des ESZB, des Eurosystems und der europäischen Bankenaufsicht gewährleistet werden.

Der EZB-Rat hat daher bestimmte Ethikstandards für alle Zentralbanken des Eurosystems und die europäische Bankenaufsicht festgelegt. Bei diesen Regeln geht es insbesondere um die Verhinderung der missbräuchlichen Verwendung von Insiderinformationen, den Umgang mit Interessenkonflikten und die Annahme von Geschenken und Bewirtungen.

Die Ethics and Compliance Officers Task Force besteht aus führenden Compliance- und Ethik-Beauftragten des Eurosystems und der europäischen Bankenaufsicht. Diese Arbeitsgruppe trägt dazu bei, die Ethik- und Compliance-Standards weiter zu verbessern und zu harmonisieren, und greift dabei auf ihre in der Praxis gesammelte Erfahrung zurück.

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