Ethik – Arbeiten mit Integrität

Die EZB setzt sich für Integrität, gute Unternehmensführung und höchste ethische Standards ein.

Unsere hochrangigen Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben von Unparteilichkeit und Integrität geleitet. Sie verhalten sich auf eine Weise, die dem Status der EZB als Organ der Europäischen Union angemessen ist.

Eine starke Unternehmenskultur muss durch eine starke Ethikkultur ergänzt werden.“

Mario Draghi

Was bedeutet Ethik bei der EZB?

Hier bei der EZB wird unser Verhalten durch ethische Grundsätze und Bestimmungen geregelt, die im Ethik-Rahmen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie im Verhaltenskodex für hochrangige Funktionsträger der EZB festgelegt sind.

Interessenkonflikte
Der richtige Umgang mit Interessenkonflikten ist wohl der wichtigste Grundsatz ethischen Verhaltens. Er steht in direktem Zusammenhang mit unserem Wert Integrität und bildet die Grundlage für viele andere Aspekte unserer Ethikregeln. Diese Regeln enthalten Verhaltensgrundsätze und -standards zur Vermeidung von Situationen, die zu Interessenkonflikten führen oder als solche wahrgenommen werden könnten. Alle hochrangigen Funktionsträger sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EZB müssen ihre Aufgaben unparteiisch und objektiv wahrnehmen.
Geschenke und Bewirtungen

Um auch nur den Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, ist es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern grundsätzlich nicht gestattet, irgendeinen Vorteil im Zusammenhang mit ihrer Beschäftigung bei der EZB anzunehmen. Diese Bestimmung ist besonders relevant, wenn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Privatwirtschaft, beaufsichtigten Banken oder aktuellen bzw. potenziellen Dienstleistern in Kontakt stehen. Diese Beschränkung gilt für Leistungen aller Art, einschließlich Geschenken und Bewirtungen.

Die hochrangigen Funktionsträger sind ferner verpflichtet, die Grundsätze der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit zu wahren und Interessenkonflikte im Zusammenhang mit der Annahme von Vorteilen zu vermeiden. Aufgrund ihrer herausgehobenen Rolle und Funktion können sie jedoch bestimmte Bewirtungen und Geschenke von geringem Wert annehmen.

Externe Tätigkeiten

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind verpflichtet, vor der Ausübung einer externen Tätigkeit, die beruflicher Natur ist oder über das hinausgeht, was nach vernünftigem Ermessen als Freizeitaktivität angesehen werden kann, eine Genehmigung einzuholen. Damit soll sichergestellt werden, dass die betreffende Tätigkeit nicht zu einem Interessenkonflikt führt.

Jedes Jahr müssen die hochrangigen Funktionsträger im Rahmen ihrer Interessenerklärungen über alle Tätigkeiten berichten, die sie in amtlicher Funktion oder als Privatperson ausgeübt haben.

Nach dem Ausscheiden aus der EZB

Beim Ausscheiden aus dem Dienst der EZB kann für hochrangige Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine „Cooling-off“-Zeit gelten. Je nach ihrer Funktion bei der EZB kann von ihnen verlangt werden, dass sie vor der Aufnahme einer neuen Beschäftigung eine gewisse Zeit abwarten, um einen unmittelbaren Seitenwechsel („Revolving Door“) zu vermeiden. Diese Beschränkungen gelten insbesondere für Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Bankenaufsicht tätig sind. Für sie kann eine „Cooling-off“-Zeit von bis zu zwei Jahren gelten.

Neben dieser Maßnahme sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit bei der EZB an die beruflichen Geheimhaltungspflichten gebunden. Sie dürfen keine nicht öffentlichen Informationen offenlegen, von denen sie im Zuge der Wahrnehmung ihrer Aufgaben Kenntnis erlangt haben. Hochrangige Funktionsträger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterliegen für eine bestimmte Zeit nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst der EZB weiterhin Maßnahmen, mit denen überwacht wird, ob sie die Bestimmungen in Bezug auf ihre privaten Finanzgeschäfte einhalten.

Beschaffungsverfahren

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die Beschaffungsverfahren in Übereinstimmung mit spezifischen Regeln und Bestimmungen durchführen und dabei Objektivität, Neutralität, Transparenz und Fairness wahren. Von ihnen wird ferner erwartet, dass sie Interessenkonflikte vermeiden und melden. Zu diesem Zweck müssen die an Beschaffungsverfahren beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine schriftliche Bestätigung abgeben, dass sie die Regeln im Zusammenhang mit Interessenkonflikten verstanden haben und keine derartigen Konflikte mit potenziellen Bietern bestehen.

Einstellungen

Im Rahmen unserer Einstellungsverfahren werden Interessenkonflikte geprüft, die aufgrund früherer Beschäftigungsverhältnisse der Bewerberin oder des Bewerbers und deren persönlichen Beziehungen zu den derzeitigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der EZB bestehen könnten.

Interaktion mit Dritten

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie hochrangige Funktionsträger sind verpflichtet, im Hinblick darauf, mit wem sie sich wann treffen und was sie sagen, Vorsicht und Transparenz walten zu lassen. Von den hochrangigen Funktionsträgern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird erwartet, dass sie bei Vortragsaktivitäten und der Teilnahme an Sitzungen die Leitlinien und die jeweilige Hausordnung einhalten.

Im Sinne einer transparenten Informationspolitik und der Erfüllung unserer Rechenschaftspflicht werden die Terminkalender der Mitglieder des EZB-Rats, der EZB-Direktoriumsmitglieder und der Mitglieder des Aufsichtsgremiums der EZB regelmäßig veröffentlicht.

Die Terminkalender der übrigen Mitglieder des EZB-Rats und des Aufsichtsgremiums sind auf den Websites der jeweiligen nationalen Zentralbanken oder nationalen Aufsichtsbehörden abrufbar.

Private Finanzgeschäfte

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den hochrangigen Funktionsträgern ist es ausdrücklich untersagt, ihnen zugängliche Insiderinformationen zu nutzen, um private Finanzgeschäfte durchzuführen oder solche Geschäfte zu empfehlen bzw. davon abzuraten. Die EZB hat strenge und detaillierte Regeln für private Finanzgeschäfte festgelegt. Die Regeln enthalten Leitlinien bezüglich der Bekanntgabe von Kontodaten sowie der Meldung und Genehmigung von Finanzgeschäften. Die Einhaltung dieser Regeln wird streng überwacht.

Einbindung von Ethik auf allen Ebenen

Die Einhaltung der Ethikregeln liegt in der individuellen Verantwortung der einzelnen hochrangigen Funktionsträger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EZB. Diese Regeln müssen durch gut funktionierende Überwachungs- und Berichterstattungsmechanismen bzw. -verfahren unterstützt werden, um eine angemessene und einheitliche Umsetzung zu erreichen.

In diesem Zusammenhang müssen hochrangige Funktionsträger Erklärungen über die Einhaltung des Verhaltenskodex und Interessenerklärungen ausfüllen, die Informationen über frühere berufliche Tätigkeiten, private Aktivitäten und finanzielle Beteiligungen enthalten.

Die beiden folgenden Einrichtungen tragen entscheidend dazu bei, dass die Einhaltung der Ethikregeln gewährleistet wird:

Ethikausschuss

Ein eigener Ethikausschuss berät die hochrangigen Funktionsträger der EZB und gibt ihnen Orientierungshilfen vor. Er gewährleistet ferner eine angemessene und einheitliche Umsetzung der Ethikregeln.

Der Ausschuss besteht aus drei externen Mitgliedern. Dies sind Personen, die ein hohes Ansehen genießen, an deren Unabhängigkeit kein Zweifel besteht und die über eine gute Kenntnis der Ziele, Aufgaben und Governance der EZB, des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), des Eurosystems und der europäischen Bankenaufsicht verfügen. Aktuell ist Patrick Honohan der Vorsitzende des Ausschusses, der mit Virginia Canter und Erkki Liikanen zwei weitere Mitglieder umfasst.

Stabsstelle Compliance und Governance

Die Stabsstelle Compliance und Governance berät die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und gibt ihnen Orientierungshilfen vor. Ferner schärft sie das Bewusstsein für ethische Fragen und überwacht die Einhaltung des Ethik-Rahmens.

Um die Ethikkultur der EZB zu wahren und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Sinn der Ethikregeln nahezubringen, führt die Stabsstelle regelmäßig Schulungen durch. Dies trägt dazu bei, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre ethische Verantwortung verstehen und verinnerlichen und ethisch denken, reagieren und entscheiden.

Was bedeutet Ethik für das Eurosystem und die europäische Bankenaufsicht?

In den letzten Jahren sind Ethikregeln und Fragen der guten Unternehmensführung stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt, insbesondere nach der Einrichtung der europäischen Bankenaufsicht. Um die entsprechenden Reputationsrisiken auf adäquate Weise zu verringern, beschloss der EZB-Rat, diesem gestiegenen Bewusstsein und der stärkeren Kontrolle seitens der Öffentlichkeit entsprechend eine angemessene und gemeinsame Unternehmensethikkultur einzuführen, die die Integrität der EZB, des ESZB, des Eurosystems und der europäischen Bankenaufsicht gewährleisten soll.

Der EZB-Rat hat daher bestimmte Ethikstandards für alle Zentralbanken des Eurosystems und die europäische Bankenaufsicht festgelegt. Diese Regeln beziehen sich insbesondere auf die Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung von Insiderinformationen, den Umgang mit Interessenkonflikten und die Annahme von Geschenken und Bewirtungen.

Die Ethics and Compliance Officers Task Force, der leitende Compliance- und Ethik-Beauftragte des Eurosystems und der europäischen Bankenaufsicht angehören, trägt dazu bei, die Ethik- und Compliance-Standards weiter zu verbessern und zu harmonisieren, wobei sie sich auf ihre bisherige praktische Erfahrung stützt.