Welche Voraussetzungen muss ein Land erfüllen, um Teil des Euroraums zu werden?

23. Mai 2018

Zunächst einmal muss das Land der Europäischen Union (EU) angehören, denn die Einführung des Euro ist wichtiger Bestandteil der EU-Mitgliedschaft.

Der Euro wurde am 1. Januar 1999 eingeführt und löste die Landeswährungen in 19 der 28 EU-Mitgliedstaaten ab. Für 340 Millionen Menschen in der EU ist der Euro das gesetzliche Zahlungsmittel. Die Bürgerinnen und Bürger im Eurogebiet können beim Reisen und Arbeiten innerhalb ihres Währungsraums auf stabile Preise vertrauen. Sieben der neun EU-Mitgliedstaaten, die dem Euro-Währungsgebiet bislang noch nicht angehören, sind gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) dazu verpflichtet, den Euro einzuführen (für Dänemark und das Vereinigte Königreich gilt eine Ausnahmeregelung). Sie müssen sich also bemühen, die im AEU-Vertrag festgelegten Konvergenzkriterien zu erfüllen.

Um was geht es bei diesen Kriterien?

Der AEU-Vertrag legt fest, dass die Mitgliedstaaten ein hohes Maß an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz erreicht haben müssen, bevor sie sich dem Euroraum anschließen können. Sie müssen also mit den Ländern, die den Euro bereits eingeführt haben, in ökonomischer Hinsicht mithalten können. Fortschritte bei der wirtschaftlichen Konvergenz werden im Hinblick auf folgende Aspekte gemessen:

  • Preisentwicklung, d. h. Inflation
  • Finanzierungssalden und Staatsverschuldung
  • Wechselkurse
  • langfristige Zinssätze

Andere Faktoren, die für die wirtschaftliche Integration und Konvergenz relevant sind (z. B. die Stärke des institutionellen Umfelds eines Landes), werden ebenfalls berücksichtigt.

Außerdem muss die Konvergenz nachhaltig sein, d. h. die Konvergenzkriterien müssen nicht nur vorübergehend, sondern auf Dauer erfüllt werden. Dieser Aspekt ist für Länder mit einer gemeinsamen Währung von großer Bedeutung. Damit die Währungsunion reibungslos funktionieren kann und alle Mitglieder von den Vorteilen der Geldwertstabilität profitieren können, müssen sie sicherstellen, dass ihre Volkswirtschaften widerstandsfähig sind.

Auch rechtliche Anforderungen gilt es zu erfüllen: Beispielsweise müssen innerstaatliche Rechtsvorschriften mit dem AEU-Vertrag und dem Vertrag über die Europäische Union und insbesondere mit der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank im Einklang stehen.

Nähere Informationen zu den wirtschaftlichen Konvergenzkriterien

Preisentwicklung

Die Preisentwicklung bezieht sich auf die Änderungen der Preise von Waren und Dienstleistungen im Zeitverlauf – mit anderen Worten geht es um die Inflation. Für das Funktionieren der Wirtschaft und für den ökonomischen Wohlstand ist es wichtig, dass die Preise nicht zu schnell steigen, sondern stabil sind bzw. sich nur allmählich verändern. Bei stabilen Preisen wird der Wert des Geldes gewahrt und die Kaufkraft bleibt erhalten. Dann kann das Geld seine Hauptfunktionen erfüllen und unter anderem als stabiles Zahlungsmittel und als Wertaufbewahrungsmittel dienen.

Ein Land erfüllt das Kriterium der Preisstabilität, wenn seine durchschnittliche Inflationsrate über einen einjährigen Beobachtungszeitraum hinweg nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Teuerungsrate der drei EU-Mitgliedstaaten liegt, die in Bezug auf Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben.

Entwicklung der Finanzierungssalden und der Staatsverschuldung

Gemäß den Bestimmungen des AEU-Vertrags werden zwei Kriterien herangezogen, um zu bestimmen, ob die Finanzlage eines Mitgliedstaats auf Dauer tragfähig ist:

  • die Ausgaben des Staats dürfen seine Einnahmen nur geringfügig übersteigen (das jährliche Haushaltsdefizit darf höchstens 3 % des Bruttoinlandsprodukts betragen)
  • sein Schuldenstand darf maximal 60 % seines Bruttoinlandsprodukts betragen

Durch diese Kriterien soll die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gewährleistet und sichergestellt werden, dass die Regierung ihre Verschuldung im Griff hat. Der AEU-Vertrag sieht allerdings einen gewissen Spielraum im Hinblick auf diese beiden Kriterien vor. Die endgültige Beurteilung nimmt der ECOFIN-Rat vor, also die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten.

Wechselkursentwicklung

Staaten müssen dafür sorgen, dass der Wechselkurs ihrer Landeswährung stabil bleibt, denn nur bei stabilen Export- und Importpreisen können Unternehmen und Privatpersonen vorausschauend planen.

Für die Bewertung der Wechselkursstabilität ist wesentlich, ob der Wechselkurs der jeweiligen Landeswährung mindestens in den letzten zwei Jahren vor der Prüfung die im Rahmen des Wechselkursmechanismus (WKM II) vorgesehenen Bandbreiten eingehalten und gegenüber dem Euro nicht abgewertet hat.

Entwicklung der langfristigen Zinssätze

Die langfristigen Zinssätze eines Landes dürfen über einen einjährigen Beobachtungszeitraum vor der Prüfung nicht mehr als zwei Prozentpunkte über den entsprechenden Zinssätzen der drei Mitgliedstaaten liegen, die in Bezug auf Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben. Die Zinssätze werden anhand langfristiger Staatsschuldverschreibungen oder vergleichbarer Wertpapiere gemessen. Dieses Kriterium ist wichtig, um zu zeigen, dass die von dem betreffenden Land erreichte Konvergenz beständig und von Dauer ist.

Wer prüft, ob ein EU-Mitgliedstaat die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt?

Mindestens einmal alle zwei Jahre oder auf Antrag eines EU-Mitgliedstaats, der den Euro noch nicht eingeführt hat, berichten die EZB und die Europäische Kommission dem Rat der Europäischen Union über die Fortschritte, die die nicht zum Eurogebiet gehörenden Mitgliedstaaten bei der Erreichung der im Maastricht-Vertrag dargelegten Konvergenzkriterien erzielt haben. Das Fazit dieser Prüfung wird in den sogenannten Konvergenzberichten veröffentlicht.

Vollständiges Verzeichnis aller Konvergenzberichte

Die EZB und die Europäische Kommission erstellen nicht nur die Konvergenzberichte, sie überwachen die erzielten Fortschritte auch fortwährend.

Ob ein Land bereit für den Euro ist, entscheidet letztlich der Rat der Europäischen Union. Vertreter aus allen EU-Ländern treffen diese Entscheidung auf Grundlage eines Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments.