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Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

November 2010

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Fortschrittsbericht über die Wertpapierabwicklungsplattform TARGET2-Securities (T2S)

Am 18. November 2010 befasste sich der EZB-Rat mit dem aktuellen Stand des TARGET2‑Securities‑Programms. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Financial Stability Review – Dezember 2010

Am 18. November 2010 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des „Financial Stability Review – Dezember 2010“ zu. Der Bericht liefert eine umfassende Einschätzung, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen aufzufangen, und untersucht die Hauptrisikoquellen für die Stabilität des Finanzsystems sowie mögliche Schwachstellen. Er wird voraussichtlich Mitte Dezember 2010 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Verlängerung der irischen Staatsgarantie bezüglich bestimmter Verbindlichkeiten von Kreditinstituten

Am 2. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des irischen Finanzministers (CON/2010/75).

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Verfassung und des Gesetzes über Rechtsvorschriften in Bezug auf die Gesetzgebungsbefugnisse der Magyar Nemzeti Bank

Am 3. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des ungarischen Ministeriums für öffentliche Verwaltung und Justiz (CON/2010/76).

Stellungnahme der EZB zu Änderungen des Rahmens für geldpolitische Geschäfte in Lettland im Hinblick auf dessen weitere Harmonisierung mit dem Eurosystem

Am 5. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Präsidenten der Latvijas Banka (CON/2010/77).

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Rechtsvorschriften über Finanzsicherheiten im Hinblick auf Kreditforderungen in Luxemburg

Am 5. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des luxemburgischen Finanzministeriums (CON/2010/78).

Stellungnahme der EZB zu den Beschränkungen bei Barzahlungen in Bulgarien

Am 10. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des bulgarischen Finanzministeriums (CON/2010/79).

Stellungnahme der EZB zur Vergütung des Personals der Banco de Portugal und zum Haushalt

Am 12. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des portugiesischen Parlamentspräsidenten (CON/2010/80).

Stellungnahme der EZB zu Gesellschaften für Immobilienkredite in Polen

Am 15. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Parlaments (CON/2010/81).

Corporate Governance

Vorsitz des Ausschusses für Risikosteuerung

Am 4. November 2010 ernannte der EZB-Rat Herrn Carlos Bernadell, der derzeit die Abteilung Risikomanagement der EZB leitet, mit sofortiger Wirkung zum Vorsitzenden des Ausschusses für Risikosteuerung. Dieser Ausschuss wurde am 16. September 2010 gemäß Artikel 9.1 der Geschäftsordnung der EZB vom EZB-Rat eingerichtet. Herrn Bernadells Amtszeit als Vorsitzender des Ausschusses für Risikosteuerung endet am 31. August 2013 und somit gleichzeitig mit der Amtszeit aller übrigen Vorsitzenden der Eurosystem-/ESZB-Ausschüsse, die am 22. Juli 2010 vom EZB-Rat für einen Zeitraum von drei Jahren (wieder)ernannt wurden.

Neufassung der Rechnungslegungsgrundsätze der EZB

Am 11. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Neufassung der Leitlinie über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (EZB/2010/20) sowie eine Neufassung des EZB-Beschlusses über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB/2010/21). Diese beiden Rechtsakte beinhalten technische und redaktionelle Änderungen gegenüber den derzeit geltenden Rechtsakten (Leitlinie EZB/2006/16 bzw. Beschluss EZB/2006/17), die durch die Neufassungen ersetzt werden. Die beiden Neufassungen werden zu gegebener Zeit im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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Europäische Zentralbank

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