Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Operationeller Bereich

Leitlinie der EZB über die Verwaltung von Währungsreserven

Am 20. Juni 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über die Verwaltung von Währungsreserven der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken sowie über die Rechtsdokumentation bei Geschäften mit diesen Währungsreserven (Neufassung) (EZB/2008/5). Die Leitlinie wird am 19. Juli 2008 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und wird auch auf der Website der EZB abrufbar sein.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Zweites öffentliches Konsultationsverfahren zu CCBM2 (Collateral Central Bank Management)

Am 10. Juli 2008 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung der Ergebnisse des zweiten öffentlichen Konsultationsverfahrens zum Entwurf der Nutzeranforderungen für CCBM2.

TARGET2-Securities – Projekteinführung

Am 17. Juli 2008 beschloss der EZB-Rat, das Projekt „TARGET2-Securities“ einzuführen und die bis zur Vollendung des Projekts benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Dies ist das Ergebnis der Rückmeldungen auf die Einladung des EZB-Rats an alle europäischen Zentralverwahrer, an der TARGET2-Securities-Initiative mitzuwirken. Der EZB-Rat beschloss darüber hinaus, die Entwicklung und den Betrieb von TARGET2-Securities der Deutschen Bundesbank, der Banco de España, der Banque de France und der Banca d’Italia zu übertragen. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde gestern auf der Website der EZB veröffentlicht.

CCBM2 – Projekteinführung

Am 17. Juli 2008 beschloss der EZB-Rat die Einführung des CCBM2-Projekts. Zudem übertrug er der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique sowie der Nederlandsche Bank die Entwicklung und den Betrieb von CCBM2. Dabei soll der Echtbetrieb früher als bei – oder spätestens zeitgleich mit – TARGET2-Securities aufgenommen werden. Dies hängt von den Ergeb­nissen einer weiteren eingehenden Analyse der Synergien mit TARGET2‑Securities ab. Des Weiteren billigte der EZB-Rat die überarbeiteten Nutzeranforderungen für CCBM2 und stimmte deren Veröffentlichung auf der Website der EZB zu. Diese Version der Nutzeranforderungen trägt den im Rahmen des zweiten öffentlichen Konsultationsverfahrens zu CCBM2 eingegangenen Rückmeldungen gebührend Rechnung und wird als Grundlage für den Entwurf der detaillierten Spezifikationen für CCBM2 dienen. Eine Pressemitteilung zu diesem Thema wurde gestern auf der EZB-Website veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu slowakischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf die doppelte Preisauszeichnung und Rundungsregeln

Am 1. Juli 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des slowakischen Arbeits-, Sozial- und Familien­ministeriums eine Stellungnahme zu der doppelten Preisauszeichnung und den Rundungsregeln im Arbeits- und Sozialversicherungssektor (CON/2008/27). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Einführung des Euro in der Slowakei

Am 3. Juli 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union eine Stellung­nahme zur Einführung des Euro in der Slowakei und zum Umrechnungskurs der slowakischen Krone gegenüber dem Euro (CON/2008/28). Die Stellungnahme wurde am 17. Juli 2008 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB verfügbar.

Stellungnahme der EZB zu bulgarischen Rechtsvorschriften in Bezug auf Statistik

Am 9. Juli 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des bulgarischen Ministerpräsidenten eine Stellungnahme zu den Änderungen des Statistikgesetzes (CON/2008/29). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar.

Corporate Governance

Teilnahme der Národná banka Slovenska an den Sitzungen des EZB-Rats vor dem 1. Januar 2009

Im Einklang mit seiner bisherigen Praxis lud der EZB-Rat den Präsidenten der Národná banka Slovenska ein, als Beobachter an den Sitzungen des EZB-Rats teilzunehmen. Er beschloss ferner, Experten der Národná banka Slovenska Beobachterstatus im Hinblick auf alle Ausschüsse des Eurosystems/ESZB sowie deren Untergremien zu gewähren, wenn diese in der Zusammensetzung des Eurosystems tagen. Dieser Beschluss trat nach der Entscheidung des EU-Rats vom 8. Juli 2008, die Ausnahmeregelung für die Slowakei aufzuheben, in Kraft.

Ansprechpartner für Medienvertreter