Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

April 2008

Operationeller Bereich

Initiative zur Integration des europäischen Marktes für kurzfristige Wertpapiere (Short-Term European Paper, STEP) – Verlängerung der Mitwirkung des ESZB

Am 24. April 2008 beschloss der EZB-Rat auf Ersuchen der Europäischen Bankenvereinigung, die Mitwirkung des ESZB an der Vergabe des STEP-Siegels (die der EZB-Rat im April 2006 gebilligt hatte) um zwei weitere Jahre bis Ende Juni 2010 zu verlängern.

Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage

Neunter Strukturbericht

Am 24. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat den neunten Strukturbericht, der vom Geldpolitischen Ausschuss (einem Ausschuss des Eurosystems/ESZB) verfasst wurde. Der Bericht bietet einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen des Arbeitsangebots und seiner Bestimmungsfaktoren im Euro-Währungsgebiet in den Jahren 1996 bis 2007 und stellt die künftigen Herausforderungen für die politischen Entscheidungsträger dar. Der Bericht wird dem Europäischen Parlament zugeleitet und am 25. Juni 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum (Single Euro Payments Area, SEPA) – SEPA-Konformität der Infrastrukturen

Am 24. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat – als Ergänzung zu den vier vom Eurosystem im Juli 2007 beschlossenen Kriterien für die SEPA-Konformität – einen detaillierten Kriterienkatalog, der am 28. April 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht wird.

TARGET2-Securities (T2S) – Governance für die Spezifikationsphase

Am 24. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat detaillierte Regelungen zur T2S-Governance für die Spezifikationsphase des Projekts, die bis Ende 2009 andauern soll. Zwar gelten weiterhin die allgemeinen Governance-Regeln für die aktuelle Phase der Festlegung von Nutzeranforderungen, doch werden auch geringfügige Änderungen vorgenommen. Eine dieser Änderungen hat zur Folge, dass nur Zentralverwahrer und Nutzer, die TARGET2-Securities ausdrücklich unterstützen, in die künftige T2S‑Governance einbezogen werden, während in der laufenden Phase Marktteilnehmer unabhängig davon, ob sie das Projekt unterstützen oder nicht, vertreten sind.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Beurteilung des Memorandum of Understanding über die Zusammenarbeit in der EU im Bereich der grenz­überschreitenden Finanzstabilität („Memorandum of Understanding on EU cooperation on cross-border financial stability“)

Am 31. März 2008 billigte der EZB-Rat den Entwurf des Memorandum of Understanding über die Zusammenarbeit der Finanzaufsichtsbehörden, Zentralbanken und Finanzministerien der Europäischen Union in Fragen der grenzüberschreitenden Finanzstabilität, das am 4. April 2008 auf der informellen ECOFIN-Tagung in Brdo pri Kranju von den Präsidenten der 27 nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken und vom Präsidenten der EZB unterzeichnet wurde.

Bericht über die Herausforderungen im Hinblick auf die Finanzstabilität der Beitrittskandidaten („Report on financial stability challenges in candidate countries“)

Am 3. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat die dritte Auflage des Berichts über die Herausforderungen im Hinblick auf die Finanzstabilität der Beitrittskandidaten, um ihn an den wirtschaftspolitischen Dialog mit hochrangigen Vertretern der EU-Beitrittskandidaten, der am 14. Mai 2008 stattfindet, weiter­zuleiten. Dieser vom Ausschuss für internationale Beziehungen (einem Ausschuss des Eurosystems/ESZB) erstellte Bericht befasst sich vor allem mit den Herausforderungen, die sich aus dem Übergang zu tieferen und stärker marktorientierten Finanzsystemen ergeben. Er wird demnächst in Form eines Occasional Paper von der EZB veröffentlicht.

Externe Kommunikation

Lehrmaterial zu Preisstabilität

Am 24. April 2008 nahm der EZB-Rat die positive Resonanz von Nutzern der Produkte der im Dezember 2005 gestarteten Informationskampagne zur Kenntnis. Diese Kampagne richtet sich an Lehrer und an Schüler der Sekundarstufe und soll das Bewusstsein der jüngeren Generation für die Bedeutung und die Vorteile der Preisstabilität stärken. Das Lehrmaterial besteht aus einem achtminütigen Zeichentrickfilm, einem Informationsheft für Schüler sowie einem Lehrerheft. Es ist in allen Amtssprachen der Europäischen Union erhältlich und kann auf der Website der EZB abgerufen werden.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Kodifizierung der Verordnung des Rates über die Anwendung des Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Am 3. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union eine Stellungnahme zur Kodifizierung der Verordnung des Rates über die Anwendung des Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (CON/2008/15). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu einem finnischen Gesetz über die Zusammenführung der Finanz- und Versicherungsaufsicht

Am 4. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Zusammenführung der Finanz- und Versicherungsaufsicht (CON/2008/16). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu einem luxemburgischen Gesetz im Hinblick auf die Modernisierung des Finanzsektors und auf die gesetzliche Pensionsordnung

Am 15. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des luxemburgischen Ministers für das Staatsvermögen und den Haushalt eine Stellungnahme zu den Befugnissen der Banque centrale du Luxembourg und zur Pensionsordnung für ihre Bediensteten (CON/2008/17). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

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