Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) Januar 2006

Operationeller Bereich

Zulassungskriterien für Asset-Backed Securities

Am 30. Dezember 2005 billigte der EZB-Rat Änderungen an der Publikation „Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet: Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems“. Die EZB beabsichtigt damit, die Kriterien zu spezifizieren, nach denen die Notenbankfähigkeit von Asset-Backed Securities bei Kreditgeschäften des Eurosystems beurteilt wird. Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Zahlungsverkehrssysteme und Marktinfrastrukturen

Rechtlicher Rahmen von TARGET

Am 30. Dezember 2005 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über ein Transeuropäisches Automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem („TARGET“) (EZB/2005/16). Die Leitlinie fasst die bereits vorhandenen fünf Leitlinien zu TARGET zusammen und vereinfacht so den rechtlichen Rahmen von TARGET. Die Leitlinie wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Änderungen des slowenischen Gesellschaftsrechts im Hinblick auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen des slowenischen Wirtschaftsministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 16. Dezember 2005 eine Stellungnahme zur Umstellung des Kapitals von Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie zur Einführung von nennwertlosen Aktien aufgrund der Einführung des Euro (CON/2005/57). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Struktur und Leitung der Banca d’Italia

Auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 23. Dezember 2005 eine Stellungnahme zu einem geänderten Vorschlag zu Anpassungen der Struktur und Leitung der Banca d’Italia aufgrund eines Gesetzes über den Schutz von Spareinlagen (CON/2005/58). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Estlands auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen des estnischen Parlaments verabschiedete der EZB-Rat am 30. Dezember 2005 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Eesti Pank im Hinblick auf die Einführung des Euro (CON/2005/59). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Litauens auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 30. Dezember 2005 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Lietuvos bankas im Hinblick auf die Einführung des Euro (CON/2005/60). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu den Grundsätzen für die Rechnungslegung und das Berichtswesen der Slowakei

Auf Ersuchen des slowakischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 30. Dezember 2005 eine Stellungnahme zu den durch die Národná banka Slovenska zu verwendenden Grundsätzen für die Rechnungslegung und das Berichtswesen (CON/2005/61). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Clearinghaus-Tätigkeiten in Ungarn

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 4. Januar 2006 eine Stellungnahme zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen und Betriebsvorschriften von Stellen, die Clearinghaus-Tätigkeiten anbieten (CON/2006/1). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu den Maßnahmen Ungarns zum Schutz von Banknoten und Münzen

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 6. Januar 2006 eine Stellungnahme zum Schutz des Forint und der Euro-Banknoten und -Münzen gegen rechtswidrige oder unerlaubte Reproduktionen (CON/2006/2). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Vorsitz des Ausschusses für internationale Beziehungen (IRC)

Am 12. Januar 2006 ernannte der EZB-Rat Herrn Henk Brouwer (Exekutivdirektor der Nederlandsche Bank) mit sofortiger Wirkung zum Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Beziehungen. Seine Amtszeit endet am 31. August 2007, um mit dem Ende der Amtszeit aller Vorsitzenden der Eurosystem/ESZB-Ausschüsse sowie des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses zusammenzufallen, die am 22. Juli 2004 vom EZB-Rat für einen Zeitraum von drei Jahren (wieder) ernannt wurden.

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