Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) Dezember 2005

Operationeller Bereich

Zuteilungsvolumen der längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte im Jahr 2006

Am 15. Dezember 2005 beschloss der EZB-Rat das Zuteilungsvolumen der längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte für das Jahr 2006. Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Verwaltung der Währungsreserven der EZB

Am 15. Dezember 2005 verabschiedete der EZB-Rat mehrere Änderungen der Rahmenregelungen zur Verwaltung der EZB-Währungsreserven, die im Monatsverlauf Januar 2006 in Kraft treten sollen. Die neuen Rahmenregelungen sehen eine so genannte „Währungsspezialisierung“ vor, wonach die nationalen Zentralbanken (NZBen) des Euro-Währungsgebiets nicht mehr unbedingt an der operativen Verwaltung sowohl der US-Dollar- als auch der Yen-Reserven im Auftrag der EZB beteiligt sind. Überdies kann eine NZB auf ihre Mitwirkung an der operativen Verwaltung der EZB-Währungsreserven verzichten, ist jedoch weiterhin an den strategischen Beschlüssen im Hinblick auf die Reservenverwaltung beteiligt. Diese Änderungen der Rahmenregelungen sind ein Schritt auf dem Weg zur Rationalisierung und effizienteren Gestaltung der dezentralen Verwaltung von Währungsreserven im Eurosystem. Die Änderungen haben nur Auswirkungen innerhalb des Eurosystems und betreffen die Märkte daher nicht.

Am 15. Dezember 2005 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/1 über die Verwaltung von Währungsreserven der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken sowie über die Rechtsdokumentation bei Geschäften mit den Währungsreserven der Europäischen Zentralbank. Diese Leitlinie berücksichtigt die Anwendung des European Master Agreement (EMA) auf bestimmte Anlagegeschäfte mit den EZB-Währungsreserven, die mit in Schweden beheimateten oder dort eingetragenen Geschäftspartnern getätigt werden. Die Leitlinie wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzmarktstabilität und –integration

Beitrag des Eurosystems zum öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission zum Grünbuch „Hypothekarkredite in der EU“

Am 1. Dezember 2005 billigte der EZB-Rat den oben genannten Beitrag, der auf allen Websites des Eurosystems abrufbar ist.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Vergütung für Bargeldverwahrung in Schweden

Auf Ersuchen der Sveriges Riksbank verabschiedete der EZB-Rat am 18. November 2005 eine Stellungnahme zur Vergütung von Zinskosten durch die Sveriges Riksbank für Unternehmen, die Bargeld trennen und verwahren (CON/2005/48). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu statistischen Berichtspflichten in der Tschechischen Republik

Auf Ersuchen der Česká národní banka verabschiedete der EZB-Rat am 30. November 2005 eine Stellungnahme zu statistischen Berichtspflichten für Banken und Zweigstellen ausländischer Banken (CON/2005/49). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum neuen EU-Rechtsrahmen für die Einführung des Euro

Auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union verabschiedete der EZB-Rat am 1. Dezember 2005 eine Stellungnahme zum Rechtsrahmen für die Einführung des Euro in den Mitgliedstaaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben (CON/2005/51). Die Stellungnahme wurde am 13. Dezember 2005 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu statistischen Berichtsanforderungen in Ungarn

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 5. Dezember 2005 eine Stellungnahme zu den statistischen Berichtsanforderungen der Magyar Nemzeti Bank im Hinblick auf neue Arten von Daten (CON/2005/52). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Fristen im Zusammenhang mit der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente

Auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union verabschiedete der EZB-Rat am 9. Dezember 2005 eine Stellungnahme zur Verlängerung der Fristen zur Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente (CON/2005/53). Die Stellungnahme wird bis Jahresende im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zur Änderung der Satzung der Sveriges Riksbank

Auf Ersuchen des schwedischen Parlaments verabschiedete der EZB-Rat am 12. Dezember 2005 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Sveriges Riksbank (CON/2005/54). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum slowakischen System zur Verwaltung der Staatsfinanzen

Auf Ersuchen des Finanzministeriums der Slowakischen Republik verabschiedete der EZB-Rat am 12. Dezember 2005 eine Stellungnahme zu Änderungen des Systems zur Verwaltung der Staatsfinanzen (CON/2005/55). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu EU-Anforderungen hinsichtlich der Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers

Auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union verabschiedete der EZB-Rat am 15. Dezember 2005 eine Stellungnahme zur Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers (CON/2005/56). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik

Aktualisierte Methodenbeschreibung für die Zahlungsbilanz der EU

Am 25. November 2005 wurde eine überarbeitete Fassung der Publikation „European Union balance of payments/international investment position statistical methods“ („B.o.P. Book“) auf der Website der EZB veröffentlicht. Darin werden die Methoden und Verfahren der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der beitretenden Staaten zur Erstellung der Zahlungsbilanzstatistik und des Auslandsvermögensstatus dargestellt. Diese Veröffentlichung trägt damit auch zu einer größeren Transparenz der außenwirtschaftlichen Statistiken des Euro-Währungsgebiets bei.

Ausgabe von Banknoten und Münzen

Umfang der Ausgabe von Münzen im Jahr 2006

Am 9. Dezember 2005 verabschiedete der EZB-Rat eine Entscheidung über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2006 (ECB/2005/14). Die Entscheidung wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Umsetzung des Handlungsrahmens für das Recycling von Banknoten

Am 15. Dezember 2005 verabschiedete der EZB-Rat ein Handbuch der internen Regelungen, durch das der „Handlungsrahmen für die Falschgelderkennung und die Sortierung nach Umlauffähigkeit durch Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldakteure“ ergänzt wird, den die EZB im Januar 2005 veröffentlichte. Das Handbuch enthält einheitliche Regelungen für die Prüfung von Banknotenbearbeitungssystemen durch die NZBen des Eurosystems und für die Veröffentlichung von erfolgreich getesteten Systemtypen auf der Website der EZB. Darüber hinaus werden darin Grundsätze für die Meldepflichten von Kreditinstituten und anderen professionellen Bargeldakteuren gegenüber den NZBen des Eurosystems bezüglich der Banknoten, die durch Geldausgabeautomaten und andere kundenbediente Automaten wieder ausgegeben wurden, festgelegt.

Corporate governance

Vorsitz der Human Resources Conference (HRC)

Nach Schaffung der Human Resources Conference im November 2005 (eines Forums für den Austausch von Erfahrungen, Know-how und Informationen zu wichtigen Themen aus den Bereichen Personalwirtschaft und Personalpolitik innerhalb der NZBen und der EZB), hat der EZB-Rat Herrn Koenraad De Geest, Generaldirektor der Generaldirektion Personal, Budget und Organisation, mit sofortiger Wirkung zum Vorsitzenden des HRC ernannt. Seine Amtszeit endet am 31. August 2007.

Projekt des Neubaus der EZB

Ergebnis der Optimierungsphase

Am 15. Dezember 2005 nahm der EZB-Rat das Ergebnis der Optimierungsphase des Neubau-Projekts der EZB zur Kenntnis, deren Zweck eine optimale Ressourcennutzung und Kostenminimierung war, stimmte dem entsprechend überarbeiteten Entwurf und Lastenheft zu und beschloss den Beginn der Planungsphase des Projekts.

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