Wiederausgabe von Banknoten durch Kreditinstitute und andere Bargeldakteure

Die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken (NZBen) des Eurosystems sind mit der Ausgabe von Euro-Banknoten betraut. Ihnen kommt die Aufgabe zu, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die gemeinsame Währung zu wahren. Dafür ist unter anderem die Gewährleistung der Integrität der umlaufenden Euro-Banknoten von Bedeutung.

Aufgrund der Möglichkeit zur Wiederausgabe von Euro-Banknoten können Kreditinstitute und sonstige Bargeldakteure ihre Rolle bei der Bereitstellung dieses Zahlungsmittels effektiver und kosteneffizienter wahrnehmen. Zum Schutz der Integrität der Euro-Geldscheine verabschiedete der EZB-Rat am 16. September 2010 den Beschluss EZB/2010/14 über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten. Der Beschluss trat am 1. Januar 2011 in Kraft.

Grund für die Verabschiedung dieses Rechtsakts war die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates1 im Jahr 20082, bei der unter anderem folgende Modifikationen vorgenommen wurden:

  • Die unmittelbare Bezugnahme in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 auf die „von der EZB festgelegten Verfahren“ hinsichtlich der Pflicht der im Beschluss EZB/2010/14 als „Bargeldakteure“ bezeichneten Adressaten des Artikels 6 Absatz 1, die darin besteht, sicherzustellen, dass Euro-Banknoten, welche die genannten Adressaten erhalten haben und wieder in Umlauf geben wollen, zuvor auf ihre Echtheit geprüft werden, und dass Fälschungen aufgedeckt werden;
  • Die Erweiterung des in Artikel 6 genannten Adressatenkreises, damit auch andere Wirtschaftssubjekte (z. B. Handeltreibende und Kasinos, die durch den Betrieb von Geldausgabeautomaten an der Bearbeitung und Ausgabe von Banknoten beteiligt sind) sowie Geldtransportunternehmen erfasst werden.

Im Beschluss EZB/2010/14 werden die in Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 erwähnten Verfahren festgelegt, welche Bargeldakteure bei der Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit von Euro-Banknoten einzuhalten haben. Der Anwendungsbereich des eben genannten Rechtsakts wurde durch den Beschluss EZB/2012/19 vom 7. September 2012 auf die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit sowie die Wiederausgabe von neuen Euro-Banknotenserien ausgeweitet. Im Zuge der Änderung erfolgte außerdem die Präzisierung einiger Anforderungen.

Der Beschluss EZB/2010/14 gewährleistet, dass Kreditinstitute und Bargeldakteure Euro-Banknoten erst nach Prüfung sowohl der Echtheit als auch der Umlauffähigkeit erneut ausgeben. Diese Prüfungen erfolgen entweder durch Gerätetypen zur Banknotenbearbeitung, die zuvor von einer NZB des Eurosystems getestet wurden, oder sie werden von entsprechend geschulten Mitarbeitern vorgenommen. Nach bestandener maschineller Prüfung können die Banknoten über Geldausgabeautomaten oder andere kundenbediente Geräte wieder in Umlauf gebracht werden. Von geschulten Mitarbeitern geprüfte Geldscheine können nur über den Schalterverkehr ausgegeben werden.

Anzumerken ist, dass Euro-Münzen nicht Gegenstand des Beschlusses EZB/2010/14 sind, da sie nicht in den Zuständigkeitsbereich der EZB fallen.

1 ABl. L 181 vom 4.7.2001, S. 6.
2 Verordnung (EG) Nr. 44/2009 des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen (ABl. L 17 vom 22.1.2009, S. 1).