Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Januar 2008

Operationeller Bereich

Liquiditätszuführende Geschäfte in US-Dollar

Am 10. Januar 2008 beschloss der EZB-Rat, im Januar gemeinsam mit dem Federal Reserve System und im Rahmen der Term Auction Facility (TAF) weiterhin Liquidität in US-Dollar anzubieten, um erneut zur Befriedigung der außerordentlichen Nachfrage nach Refinanzierung in US-Dollar beizutragen und um die weitere Normalisierung der Bedingungen am Geldmarkt zu unterstützen. Am 10. Januar 2008 wurde eine entsprechende Pressemitteilung auf der Website der EZB veröffentlicht.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Oversight framework for card payment schemes – standards

Am 4. Januar 2008 billigte der EZB-Rat den Bericht „Oversight framework for card payment schemes – standards“, in dem die Überwachungsstandards des Eurosystems für Kartenzahlungssysteme im Euro‑Währungsgebiet dargestellt werden. Ziel dieser Standards ist die Gewährleistung sicherer und effizienter Kartenzahlungssysteme. Der Bericht sowie die beim öffentlichen Konsultationsverfahren zu einer früheren Version des Berichts eingegangenen Stellungnahmen wurden heute auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Kontrolle der Reproduktion von Euro-Banknoten und -Münzen in Zypern

Am 4. Januar 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des zyprischen Handelsministeriums eine Stellungnahme zur Kontrolle der Reproduktion von Euro-Banknoten und -Münzen in Zypern (CON/2008/1). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Kompetenzverteilung zwischen der Česká národní banka und dem tschechischen Finanzministerium

Am 7. Januar 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des tschechischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Kompetenzverteilung zwischen der Česká národní banka und dem Finanzministerium im Hinblick auf die Vorbereitung und Einreichung von bestimmten Gesetzentwürfen bei der Regierung (CON/2008/2). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu deutschen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Münzen

Am 9. Januar 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des deutschen Bundesministeriums der Finanzen eine Stellungnahme zu deutschen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Münzen (CON/2008/3). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Beschluss der EZB zu Fragen im Zusammenhang mit dem Beitritt der Zentralbank von Zypern und der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta zum Eurosystem

Am 31. Dezember 2007 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss über die Einzahlung von Kapital, die Übertragung von Währungsreserven und die Beiträge zu den Reserven und Rückstellungen der Europäischen Zentralbank durch die Zentralbank von Zypern und die Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta (EZB/2007/22). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Abkommen der EZB über die Forderung der Zentralbank von Zypern gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung

Am 31. Dezember 2007 unterzeichneten die EZB und die Zentralbank von Zypern ein Abkommen über die Forderung, die der Zentralbank von Zypern gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung von der EZB gutgeschrieben wird. Das Abkommen wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Abkommen der EZB über die Forderung der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung

Am 31. Dezember 2007 unterzeichneten die EZB und die Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta ein Abkommen über die Forderung, die der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung von der EZB gutgeschrieben wird. Das Abkommen wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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