Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) November 2005

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Beitrag des Eurosystems zum öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission zum Grünbuch zum Ausbau des europäischen Rahmens für Investmentfonds

Am 17. November 2005 billigte der EZB-Rat den oben genannten Beitrag, der auf allen Websites des Eurosystems abrufbar ist.

„Financial Stability Review – December 2005“

Am 17. November 2005 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des „Financial Stability Review – December 2005“ zu. Dieser Bericht enthält eine umfassende Einschätzung, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, negative Schocks aufzufangen, und untersucht die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems im Eurogebiet sowie mögliche Schwachstellen. Er wird am 8. Dezember 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu deutschen Meldepflichten für grenzüberschreitende Zahlungen

Auf Ersuchen des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit verabschiedete der EZB-Rat am 21. Oktober 2005 eine Stellungnahme zu Änderungen der Meldepflichten für grenzüberschreitende Zahlungen (CON/2005/37). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Ausgabe von Banknoten und Münzen in Litauen

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 26. Oktober 2005 eine Stellungnahme zum Recht der Lietuvos bankas, bei Einführung des Euro Banknoten und Münzen auszugeben, und zur persönlichen Unabhängigkeit ihres Präsidenten (CON/2005/38). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Finanzmarktaufsicht in der Tschechischen Republik

Auf Ersuchen der Česká národní banka verabschiedete der EZB-Rat am 28. Oktober 2005 eine Stellungnahme zu einem überarbeiteten Vorschlag für eine umfassende Eingliederung der Finanzmarktaufsicht in die Česká národní banka als einzige Aufsichtsbehörde (CON/2005/39). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu französischen Bestimmungen zur Übertragung von Finanzinstrumenten

Auf Ersuchen der französischen Finanzmarktaufsichtsbehörde verabschiedete der EZB-Rat am 28. Oktober 2005 eine Stellungnahme zur Umsetzung von Bestimmungen zur Übertragung des Eigentums an Finanzinstrumenten (CON/2005/40). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Überwachung von Zahlungssystemen in Italien

Auf Ersuchen der Banca d’Italia verabschiedete der EZB-Rat am 1. November 2005 eine Stellungnahme zur Überwachung von Kleinbetragszahlungssystemen (CON/2005/41). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu ungarischen Anforderungen an Clearingtransaktionen hinsichtlich der Aufrechterhaltung des Systembetriebs

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 1. November 2005 eine Stellungnahme zu den materiellen und technischen Anforderungen an Clearingtransaktionen sowie zu deren Anforderungen in den Bereichen Sicherheit und Aufrechterhaltung des Systembetriebs (CON/2005/42). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu belgischen Rechtsvorschriften für Wertpapiere

Auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 3. November 2005 eine Stellungnahme zur Abschaffung von Inhaberpapieren und zur Modernisierung des rechtlichen Rahmens für von Unternehmen ausgegebene Wertpapiere (CON/2005/43). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu polnischen Devisenbestimmungen

Auf Ersuchen des polnischen Finanzministers verabschiedete der EZB-Rat am 4. November 2005 eine Stellungnahme zu Bestimmungen über Devisengenehmigungen (CON/2005/44). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu statistischen Berichtspflichten in der Tschechischen Republik

Auf Ersuchen der Česká národní banka verabschiedete der EZB-Rat am 4. November 2005 eine Stellungnahme zu statistischen Berichtspflichten für bestimmte Finanzinstitute, darunter Versicherungsgesellschaften und Pensionskassen (CON/2005/45). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum Austausch von statistischen Daten in der Tschechischen Republik

Auf Ersuchen des tschechischen Statistikamts verabschiedete der EZB-Rat am 16. November 2005 eine Stellungnahme zum Austausch einzelner statistischer Daten zwischen der Česká národní banka und dem Český statistický úřad (Statistikamt) für statistische Zwecke (CON/2005/46). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur strafrechtlichen Verantwortung von juristischen Personen in der Slowakei

Auf Ersuchen des Justizministeriums der Slowakischen Republik verabschiedete der EZB-Rat am 16. November 2005 eine Stellungnahme zum Ausschluss der Národná banka Slovenska von strafrechtlicher Verantwortung juristischer Personen (CON/2005/47). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Statistik

Leitlinie der EZB über die statistischen Berichtsanforderungen der EZB im Bereich der vierteljährlichen Finanzierungsrechnungen

Am 17. November 2005 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2002/7 über die statistischen Berichtsanforderungen der Europäischen Zentralbank im Bereich der vierteljährlichen Finanzierungsrechnungen (EZB/2005/13). Mit der neuen Leitlinie werden der sektorale Erfassungsgrad und der Erfassungsgrad der Forderungen und Verbindlichkeiten erweitert, sodass die Erstellung vollständiger vierteljährlicher Finanzierungsrechnungen für das Euro-Währungsgebiet möglich sein wird. Die Leitlinie wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB zum externen Rechnungsprüfer der Central Bank and Financial Services Authority of Ireland

Am 26. Oktober 2005 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung an den Rat der Europäischen Union zum externen Rechnungsprüfer der Central Bank and Financial Services Authority of Ireland (EZB/2005/10). Die Empfehlung wurde am 10. November 2005 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Beschluss der EZB über die Verteilung der Einkünfte der EZB aus dem Euro-Banknotenumlauf

Am 17. November 2005 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss über die Verteilung der Einkünfte der Europäischen Zentralbank aus dem Euro-Banknotenumlauf an die nationalen Zentralbanken der teilnehmenden Mitgliedstaaten (EZB/2005/11). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Beschluss der EZB über den Jahresabschluss der EZB

Am 17. November 2005 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss zur Änderung des Beschlusses EZB/2002/11 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB/2005/12). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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