Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) September 2005

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Beziehungen großer Banken in der EU zu Hedgefonds

Am 15. September 2005 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines Berichts des Ausschusses für Bankenaufsicht mit dem Titel „Large EU banks’ exposures to hedge funds“ (Beziehungen großer Banken in der EU zu Hedgefonds) zu. Der Bericht soll zu einem besseren Verständnis der Beziehung zwischen Banken und Hedgefonds und der damit verbundenen Auswirkungen auf die Finanzmarktstabilität beitragen. Er wird im Oktober 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Struktur des Bankensektors in der EU

Am 15. September 2005 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines Berichts des Ausschusses für Bankenaufsicht mit dem Titel „EU banking structures“ (Struktur des Bankensektors in der EU) zu. Der Bericht konzentriert sich auf strukturelle Entwicklungen im Jahr 2005, die sich auf die Stabilität des Bankensystems auswirken könnten. Er wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik und Zahlungsverkehrssysteme

Grenzüberschreitende Zahlungen in Euro

Am 15. September 2005 beschloss der EZB-Rat, der Europäischen Kommission vorzuschlagen, die Meldefreigrenze für die Zahlungsbilanzstatistik ab dem Jahr 2008 auf 50 000 EUR anzuheben und die derzeitige Freigrenze von 12 500 EUR bis dahin beizubehalten. So könnten die Mitgliedstaaten, die ein Berichtssystem anwenden, das vor allem auf Bankabwicklungen beruht, die Zeit bis zum Jahr 2008 nutzen, um alternative Methoden zur Erhebung der für die Zahlungsbilanzstatistik erforderlichen Daten einzuführen.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Erhebung statistischer Daten in den Niederlanden

Auf Ersuchen der Nederlandsche Bank verabschiedete der EZB-Rat am 9. August 2005 eine Stellungnahme zur Zusammenarbeit zwischen der De Nederlandsche Bank und dem Centraal Bureau voor de Statistiek im Bereich der statistischen Berichtsanforderungen der EZB (CON/2005/27). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Umsetzung der Finalitätsrichtlinie in zyprisches Recht

Auf Ersuchen der Zentralbank von Zypern verabschiedete der EZB-Rat am 10. August 2005 eine Stellungnahme zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 98/26/EG über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (Finalitätsrichtlinie) (CON/2005/28). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Finanzierung eines österreichischen Beitrags zum Treuhandfonds des IWF

Auf Ersuchen des österreichischen Justizministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 11. August 2005 eine Stellungnahme zur Finanzierung eines österreichischen Beitrags zum Treuhandfonds des IWF für die von Naturkatastrophen betroffenen Länder mit Niedrigeinkommen durch die Oesterreichische Nationalbank (CON/2005/29). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Regelungen für die Abführung des Gewinns der Banco de España

Auf Ersuchen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft verabschiedete der EZB-Rat am 11. August 2005 eine Stellungnahme zu Regelungen für die Abführung des Gewinns der Banco de España an das Finanzministerium (CON/2005/30). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum Berichtssystems für die Statistik in Belgien

Auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 29. August 2005 eine Stellungnahme zur Einführung eines direkten Berichtssystems für die Zahlungsbilanzstatistik und die Statistik zum Auslandsvermögensstatus (CON/2005/31). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu den statistischen Berichtsanforderungen im Bereich von Zahlungsmitteln in Litauen

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 15. September 2005 eine Stellungnahme zu den statistischen Berichtsanforderungen der Lietuvos bankas im Bereich von Zahlungsmitteln (CON/2005/32). Die Stellungnahme wird am 19. September 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

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