Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juli 2005

Operationeller Bereich

Sicherheitenrahmen des Eurosystems: Aufnahme von Sicherheiten von G-10-Ländern, die nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehören

Der EZB-Rat hat die Aufnahme ausgewählter auf Euro lautender Schuldtitel von Emittenten, die in G-10-Ländern außerhalb des EWR ansässig sind, in das Verzeichnis der für Kreditgeschäfte des Eurosystems zugelassenen Kategorie-1-Sicherheiten mit Wirkung vom 1. Juli 2005 gebilligt. Dies sind die ersten Finanzinstrumente dieser Art, die in das auf der Website der EZB veröffentlichte Verzeichnis aufgenommen werden. Des Weiteren werden derzeit noch einige andere Emittenten und Schuldtitel rechtlich geprüft. Sobald diese Prüfung abgeschlossen ist, könnten weitere Schuldtitel in das Verzeichnis aufgenommen werden.

Sicherheitenrahmen des Eurosystems: Aufnahme nicht marktfähiger Sicherheiten in das einheitliche Sicherheitenverzeichnis

Der EZB-Rat hat den Rahmen für die Aufnahme nicht marktfähiger Sicherheiten aus allen Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets in das zukünftige einheitliche Verzeichnis der notenbankfähigen Sicherheiten für die Kreditgeschäfte des Eurosystems verabschiedet. Dieser Rahmen wird für Kreditforderungen und für nicht marktfähige Schuldtitel, die mit hypothekarischen Darlehen an Privatkunden besichert sind, gelten. Eine Pressemitteilung, in der die wichtigsten Merkmale dieses Rahmens beschrieben werden, wurde am 22. Juli 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Zahlungsverkehrssysteme

Beurteilung der Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen im Euro-Währungsgebiet

Der EZB-Rat hat seine Beurteilung der Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen aktualisiert, und zwar anhand der im Jahr 1998 veröffentlichten „Standards for the use of EU securities settlement systems in ESCB credit operations“ (Standards für die Nutzung von Wertpapierabwicklungssystemen in der EU bei Kreditgeschäften des ESZB). Eine Pressemitteilung mit weiteren Einzelheiten wurde am 28. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Beurteilung der Euro-Massenzahlungssysteme

Der EZB-Rat hat der Veröffentlichung eines vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Verrechnungssysteme erstellten Berichts zugestimmt, der die Euro-Massenzahlungssysteme beurteilt, und zwar im Einklang mit den vom EZB-Rat verabschiedeten und im Juni 2003 veröffentlichten Rahmenregelungen („Standards für die Überwachung von Euro-Massenzahlungssystemen“) sowie anhand der gültigen Grundprinzipien für Zahlungsverkehrssysteme, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind. Der Bericht wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Öffentliches Konsultationsverfahren des Ausschusses der europäischen Bankenaufsichtsbehörden (Committee of European Banking Supervisors – CEBS)

Der EZB-Rat hat einen Beitrag zum öffentlichen Konsultationsverfahren des CEBS über die konsolidierte Finanzberichterstattung durch Kreditinstitute gebilligt. Der Beitrag wurde am 20. Juli 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zum Pericles-Programm der EU

Auf Ersuchen des EU-Rates verabschiedete der EZB-Rat am 21. Juni 2005 eine Stellungnahme zur Verlängerung und Ausdehnung des Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) (CON/2005/22). Die Stellungnahme wurde am 1. Juli 2005 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Meldung grenzüberschreitender Dienstleistungen für die Zahlungsbilanzstatistik und die Statistik zum Auslandsvermögensstatus in Österreich

Auf Ersuchen der Oesterreichischen Nationalbank verabschiedete der EZB-Rat am 11. Juli 2005 eine Stellungnahme zur Meldung grenzüberschreitender Dienstleistungen für die Zahlungsbilanzstatistik und die Statistik zum Auslandsvermögensstatus (CON/2005/23). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Finanzmarktaufsicht in der Tschechischen Republik

Auf Ersuchen des Finanzministeriums der Tschechischen Republik verabschiedete der EZB-Rat am 15. Juli 2005 eine Stellungnahme zur Umstrukturierung der Finanzmarktaufsicht und zur Überwachung von Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssystemen (CON/2005/24). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

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