Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

April 2005

Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage

Sechster Strukturbericht

Am 7. April 2005 verabschiedete der EZB-Rat den sechsten Strukturbericht, der vom Geldpolitischen Ausschuss (einem Ausschuss des Eurosystems/ESZB) erstellt wurde. Der Bericht enthält eine umfassende Beurteilung der Wettbewerbsfähigkeit und der Exportentwicklung des Euro-Währungsgebiets und erörtert die dieser Entwicklung zugrunde liegenden Faktoren. Er wird in der zweiten Maihälfte als Occasional Paper auf der Website der EZB veröffentlicht.

Operationeller Bereich

Beurteilung der Wertpapierabwicklungssysteme anhand der Nutzerstandards für Kreditgeschäfte des Eurosystems

Der EZB-Rat aktualisierte die Beurteilung der Wertpapierabwicklungssysteme, die für die Abwicklung von Kreditgeschäften des Eurosystems zugelassen sind, anhand der 1998 veröffentlichten „Standards for the use of EU securities settlement systems in ESCB credit operations“ (Standards für die Nutzung von Wertpapierabwicklungssystemen in der EU bei Kreditgeschäften des ESZB). Eine Pressemitteilung mit weiteren Einzelheiten wurde am 21. April 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahmen zu Entwürfen von Rechtsvorschriften

Stellungnahme zu den Regeln über Mindestreservepflichten in Litauen

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 1. April 2005 eine Stellungnahme zum Entwurf der Regeln über Mindestreservepflichten für Kreditinstitute (CON/2005/8). Die Stellungnahme wurde am 14. April 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu der Stellung von Wertpapierabwicklungsinstituten und gleichgestellten Instituten in Belgien

Auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 15. April 2005 eine Stellungnahme zum Entwurf eines königlichen Dekrets über die Stellung von Wertpapierabwicklungsinstituten und gleichgestellten Instituten in Belgien (CON/2005/9). Die Stellungnahme wurde am 19. April 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik

Austausch vertraulicher statistischer Informationen innerhalb des ESZB

Am 5. April 2005 beschloss der EZB-Rat, dass vertrauliche statistische Daten, die das ESZB von den nationalen Statistikämtern oder dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften (Eurostat) erhält, lediglich zu statistischen Zwecken verwendet werden. Dieser Beschluss steht in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken.

Unternehmenssteuerung und -kontrolle

Empfehlungen im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Bank von Griechenland und der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique

Am 7. April 2005 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlungen an den Rat der Europäischen Union im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Bank von Griechenland (EZB/2005/7) und der Nationale Bank van Belgiё/Banque Nationale de Belgique (EZB/2005/8). Diese wurden am 15. April 2005 im Amtsblatt der Europäischen Union und am 19. April 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Neuer Vorsitz des Ausschusses für Informationstechnologie

Der EZB-Rat ernannte Herrn Hans-Gert Penzel mit sofortiger Wirkung zum Vorsitzenden des Ausschusses für Informationstechnologie (ein Ausschuss des Eurosystems/ESZB). Seine Amtszeit endet am 31. August 2007.

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