Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

März 2005

Operationeller Bereich

Aktualisierung der Rechtsdokumentation der EZB, die im Rahmen der Verwaltung der Währungsreserven von der EZB verwendet wird

Am 11. März 2005 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2005/6 zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/1 über die Verwaltung von Währungsreserven der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken sowie über die Rechtsdokumentation bei Geschäften mit den Währungsreserven der Europäischen Zentralbank. Durch die Leitlinie werden die Rahmenverträge, die die EZB für Geschäfte mit Währungsreserven mit ihren Vertragspartnern aus der Europäischen Union (EU) und der Schweiz verwendet, aktualisiert. Die Leitlinie wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahmen zu Entwürfen von Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Maltas statistischen Berichtspflichten

Auf Ersuchen der maltesischen Zentralbank verabschiedete der EZB-Rat am 28. Februar 2005 eine Stellungnahme zu einem Entwurf einer Richtlinie Nr. 5 über statistische Berichtspflichten (CON/2005/5). Die Stellungnahme wurde am 8. März 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zur Ernennung eines Direktoriumsmitglieds

Gemäß Artikel 112 Absatz 2 des EG-Vertrags verabschiedete der EZB-Rat am 17. März 2005 eine Stellungnahme zur Empfehlung des Rates der EU vom 8. März 2005 zur Ernennung von Herrn Lorenzo Bini Smaghi als Mitglied des Direktoriums der EZB (CON/2005/6). Die Stellungnahme wurde am 17. März 2005 auf der Website der EZB publiziert und wird in Kürze im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Eine Pressemitteilung mit weiteren Einzelheiten wurde am 17. März 2005 veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zum Haager Übereinkommen

Auf Ersuchen des Rates der EU verabschiedete der EZB-Rat am 17. März 2005 eine Stellungnahme zu einem Vorschlug für einen Beschluss des Rates zur Unterzeichnung des Haager Übereinkommens über die auf bestimmte Rechte in Bezug auf Intermediär-Verwahrte-Wertpapiere anzuwendende Rechtsordnung (CON/2005/7). Der Vorschlag wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Leitfaden zur Anhörung der EZB durch die nationalen Behörden

Am 17. März 2005 verabschiedete der EZB-Rat die Publikation eines Leitfadens zur Anhörung der EZB durch die nationalen Behörden zu Entwürfen für Rechtsvorschriften. Dieser Leitfaden soll nationalen Behörden – vor allem jenen in den neuen EU-Mitgliedstaaten – bei der Erfüllung ihrer Pflicht (nach Artikel 105 Absatz 4 des EG-Vertrags) helfen, die EZB zu Entwürfen für Rechtsvorschriften, die in den Zuständigkeitsbereich der EZB fallen, anzuhören. Der Leitfaden wird am 13. Juni 2005 auf der Website der EZB in allen Amtssprachen der Gemeinschaft veröffentlicht.

Statistik

Verbesserung des Zugangs zu Statistiken des Euro-Währungsgebiets

Der EZB-Rat beschloss, den Zugang zu Statistiken des Euro-Währungsgebiets, die vom Europäischen System der Zentralbanken erstellt werden, zu verbessern: Künftig werden die Tabellen, die sowohl die Statistiken des Euroraums als auch die nationalen Beiträge enthalten, zeitgleich und in konsistenter Weise auf der Website der EZB und den Websites der nationalen Zentralbanken, die dies wünschen, veröffentlicht.

Unternehmenssteuerung und -kontrolle

Jahresabschluss der EZB 2004

Der EZB-Rat stellte den geprüften Jahresabschluss der EZB für das Geschäftsjahr 2004 fest. Der Jahresabschluss und eine dazugehörige Pressemitteilung wurden am 14. März 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

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