Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2008

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften im Hinblick auf die Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft

Am 23. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften eine Stellungnahme zur Durchführung der Verordnung über die Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft in Bezug auf Saisonbereinigungsverfahren, Qualitätsberichte, Datenerhebung, Spezifikationen für die Datenübermittlung und Durchführbarkeitsstudien (CON/2008/22). Die Stellungnahme wurde am 31. Mai 2008 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu slowakischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf die doppelte Preisauszeichnung und Rundungsregeln

Am 30. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Národná banka Slovenska eine Stellungnahme zu Entwürfen für Rechtsvorschriften über die doppelte Preisauszeichnung im Banken-, Kapitalmarkt-, Versicherungs- und Rentensektor sowie über Rundungsregeln für bestimmte Wertpapierarten (CON/2008/23). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu einer Ausnahmeregelung im Hinblick auf bestimmte Vorschriften im griechischen Gesellschaftsrecht

Am 4. Juni 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Bank von Griechenland eine Stellungnahme zu einer gesellschaftsrechtlichen Ausnahmeregelung im Hinblick auf bestimmte Transaktionen von Kreditinstituten (CON/2008/24). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu slowakischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf die doppelte Preisauszeichnung im Glücksspielsektor

Am 12. Juni 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des slowakischen Finanzministeriums eine Stellungnahme über die doppelte Preisauszeichnung von Beträgen im Glücksspielsektor (CON/2008/25). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu polnischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf den Austausch von Banknoten und Münzen

Am 16. Juni 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Narodowy Bank Polski eine Stellungnahme zu den Regelungen für den Austausch von Banknoten und Münzen (CON/2008/26). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Der siebte Bericht über die internationale Rolle des Euro

Am 19. Juni 2008 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des siebten Berichts über die internationale Rolle des Euro („Review of the international role of the euro“) auf der Website der EZB. Dort ist dieser Bericht ab dem 9. Juli 2008 abrufbar. Die Studie, die die Entwicklungen im Jahr 2007 umfasst, untersucht die Rolle des Euro an den globalen Märkten und in den Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets. Sie soll das Verständnis des derzeitigen Stands der Internationalisierung des Euro fördern, indem wichtige Entwicklungen und Grundtendenzen aufgezeigt werden.

Corporate Governance

Organisation der Sitzungen des EZB-Rats

Am 5. Juni 2008 beschloss der EZB-Rat, dass immer dann, wenn eine Sitzung des EZB-Rats für den gleichen Tag vorgesehen ist wie eine Sitzung des Erweiterten Rats der EZB, die Sitzung des EZB-Rats am Vortag (Mittwoch) um 17.00 Uhr beginnen und am Donnerstagnachmittag im Anschluss an die Sitzung des Erweiterten Rats fortgesetzt werden soll. Die auf den Websites des Eurosystems veröffentlichten Termine für die Sitzungen des EZB-Rats und des Erweiterten Rats der EZB wurden entsprechend aktualisiert. Siehe http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.de.html.

Banknoten

Leitline der EZB über die vorzeitige Abgabe und Weitergabe von Euro-Banknoten und -Münzen

Am 19. Juni 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2006/9 über bestimmte Vorbereitungsmaßnahmen für die Euro-Bargeldumstellung und über die vorzeitige Abgabe und Weitergabe von Euro-Banknoten und -Münzen außerhalb des Euro-Währungsgebiets (EZB/2008/4). Die Leitlinie wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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