Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

November 2006

Operationeller Bereich

Beurteilung der Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen anhand der Anwenderstandards für Kreditgeschäfte des Eurosystems

Am 7. November 2006 aktualisierte der EZB-Rat seine Beurteilung der für die Durchführung von Kreditgeschäften des Eurosystems zugelassenen Verbindungen zwischen Wertpapierabwicklungssystemen anhand der 1998 veröffentlichten Anwenderstandards. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am 10. November 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Verordnung der EZB zur Mindestreservepflicht

Am 2. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Verordnung über Übergangsbestimmungen für die Auferlegung einer Mindestreservepflicht durch die Europäische Zentralbank nach der Einführung des Euro in Slowenien (EZB/2006/15). Die Verordnung wurde am 7. November 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Teilnahme der Eesti Pank an TARGET

Am 2. November 2006 billigte der EZB-Rat nach Prüfung der Umsetzung des entsprechenden rechtlichen Rahmens für TARGET die Teilnahme der Eesti Pank an TARGET mit Wirkung vom 20. November 2006.

Fortschrittsbericht über TARGET2

Am 16. November 2006 traf der EZB-Rat auf der Basis des fünften Fortschrittsberichts über TARGET2 eine Entscheidung bezüglich des Gebührenmodells für Randsysteme. Dieser Bericht und eine entsprechende Pressemitteilung werden am 20. November 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) – Bericht zu Karten

Am 16. November 2006 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines Berichts zu, in dem der Standpunkt des Eurosystems zu Karten in einem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum dargelegt wird. Die englische Fassung des Berichts und eine entsprechende Pressemitteilung in allen Sprachen der Länder des Euroraums werden am Montag, dem 20. November 2006, auf der Website der EZB veröffentlicht. In Kürze wird der Bericht auch in den übrigen Sprachen des Euro-Währungsgebiets auf den Websites des Eurosystems veröffentlicht.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Stabilität des Bankensystems in der EU

Am 30. Oktober 2006 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines Berichts über die Stabilität des Bankensektors in der EU („EU banking sektor stability“) zu, in dem die jüngsten Entwicklungen im EU-Bankensektor im Jahr 2005 und im ersten Halbjahr 2006 erörtert werden. Der Bericht wurde am 7. November 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Financial Stability Review – December 2006

Am 16. November 2006 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des „Financial Stability Review – December 2006“ zu. Dieser Bericht enthält eine umfassende Beurteilung, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen aufzufangen, und untersucht die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems im Eurogebiet sowie mögliche Schwachstellen. Der Bericht wird am 11. Dezember 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Bericht des Ausschusses für Bankenaufsicht über internationale Grundsätze der Rechnungslegung und Finanzmarktstabilität

Am 16. November 2006 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines Berichts des Ausschusses für Bankenaufsicht (BSC) über die Beurteilung der Rechnungslegungsstandards mit Blick auf die Finanzmarktstabilität („Assessment of accounting standards from a financial stability perspective“) zu. Der Bericht konzentriert sich auf die jüngste Einführung des neuen Rechnungslegungsrahmens in Europa und analysiert seine möglichen Folgen für den Bankensektor und andere Finanzunternehmen hinsichtlich der systemweiten Finanzmarktstabilität. Der Bericht wird Mitte Dezember 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu geldpolitischen Instrumenten in Lettland

Am 23. Oktober 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Latvijas Banka eine Stellungnahme zu geldpolitischen Instrumenten (CON/2006/49). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Zyperns auf die Einführung des Euro

Am 26. Oktober 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Zentralbank von Zypern im Hinblick auf die Einführung des Euro (CON/2006/50). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar.

Stellungnahme der EZB zu Aufsichtsbefugnissen in Italien

Am 3. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums eine Stellungnahme zu der Zuständigkeitsverteilung zwischen den Aufsichtsbehörden (CON/2006/51). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar.

Stellungnahme der EZB zum Wertpapierabwicklungssystem der Latvijas Banka

Am 14. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Latvijas Banka eine Stellungnahme zum Wertpapierabwicklungssystem der Latvijas Banka (CON/2006/52). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar.

Stellungnahme der EZB zur Aufsicht über Betreiber von Verrechnungs- und Abwicklungssystemen in Polen

Am 16. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der polnischen Finanzministerin eine Stellungnahme zur Aufsicht über Betreiber von Verrechnungs- und Abwicklungssystemen (CON/2006/53). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar.

Corporate Governance

Leitlinie der EZB über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im ESZB

Am 10. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (EZB/2006/16). Die Leitlinie wird im weiteren Verlauf dieses Jahres im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Beschluss der EZB über den Jahresabschluss der EZB

Am 10. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB/2006/17). Der Beschluss wird im weiteren Verlauf dieses Jahres im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Empfehlung der EZB zu den externen Rechnungsprüfern der Banco de España

Am 13. November 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banco de España (EZB/2006/18). Die Empfehlung wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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