Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

September 2006

Wirtschaftliche Lage und Statistik

Unterschiede bei den MFI-Zinssätzen in den Ländern des Euro-Währungsgebiets

Am 31. August 2006 verabschiedete der EZB-Rat den Bericht „Report on differences in MFI interest rates across euro area countries“. Der Bericht wird am 20. September 2006 zusammen mit einer Pressemitteilung auf der Website der EZB veröffentlicht.

Operationeller Bereich

Überarbeitung der „Allgemeinen Regelungen“ der EZB

Am 31. August 2006 billigte der EZB-Rat eine überarbeitete Fassung des Dokuments „Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet: Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems“ („Allgemeine Regelungen“) und verabschiedete die Leitlinie EZB/2006/12 zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/7. Durch das Inkrafttreten der Leitlinie EZB/2006/12 am 1. Januar 2007 wird die derzeit geltende Version der „Allgemeinen Regelungen“ ersetzt. Die „Allgemeinen Regelungen“ werden im Lauf dieses Jahres im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

STEP als nicht geregelter Markt zum Zwecke der Sicherheitenverwaltung zulässig

Am 14. September 2006 beschloss der EZB-Rat, dass der Short-Term European Paper (STEP)-Markt als nicht geregelter Markt zum Zwecke der Besicherung bei den Kreditgeschäften des Eurosystems zugelassen wird, sobald die STEP-Statistiken zu Renditen auf der Website der EZB veröffentlicht werden. Eine entsprechende Pressemitteilung ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Verbraucherschutzaufgaben in der Tschechischen Republik

Am 13. September 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des tschechischen Ministeriums für Industrie und Handel eine Stellungnahme zu einigen Aufgaben der Česká národní banka im Bereich des Verbraucherschutzes (CON/2006/47). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

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