Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2006

Zahlungssysteme

Gemeinsame Erklärung der Kommission und der EZB zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum

Am 4. Mai 2006 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung der Europäischen Kommission und der EZB zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (Single Euro Payments Area, SEPA) zu. Die Erklärung wurde am gleichen Tag auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Financial Stability Review – Juni 2006

Am 18. Mai 2006 verabschiedete der EZB-Rat den Bericht über die Finanzmarktstabilität im Euroraum vom Juni 2006. Der Bericht wird am 1. Juni 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht und liefert eine umfassende Beurteilung, inwieweit das Finanzsystem im Eurogebiet in der Lage ist, Störungen aufzufangen. Darüber hinaus werden die wesentlichen Ursachen von Risiken für die Finanzmarktstabilität im Euroraum und deren Schwachstellen untersucht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Aufsicht über den Finanzsektor in den Niederlanden

Auf eigene Initiative verabschiedete der EZB-Rat am 25. April 2006 eine Stellungnahme zur Aufsicht über den Finanzsektor in den Niederlanden (CON/2006/20). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften hinsichtlich der Zahlungsdienste im Binnenmarkt

Auf Ersuchen des EU-Rates verabschiedete der EZB-Rat am 26. April 2006 eine Stellung­nahme zu den Zahlungsdiensten im Binnenmarkt (CON/2006/21). Die Stellungnahme wurde am 9. Mai 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu portugiesischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Münzen

Auf Ersuchen des portugiesischen Ministeriums der Finanzen und der öffentlichen Verwaltung verabschiedete der EZB-Rat am 28. April 2006 eine Stellungnahme zur Kodifizierung verschiedener Rechtsvorschriften über die Ausgabe, die Prägung, die Inverkehrgabe und das Marketing von Münzen (CON/2006/22). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

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