Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Geldpolitik

Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung und des bevorrechtigten Zugangs durch die Zentralbanken

Am 16. März 2006 billigte der EZB-Rat gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, auf dessen Grundlage die EZB die Einhaltung der in Artikel 101 und 102 enthaltenen Verbote und der damit zusammenhängenden Verordnungen durch die Zentralbanken überwacht, den entsprechenden Bericht für das Jahr 2005. Nähere Informationen hierzu werden einem eigenen Abschnitt des Jahresberichts 2005 der EZB zu entnehmen sein, der am 25. April 2006 veröffentlicht wird.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu den Regelungen für Clearinghäuser in Ungarn

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 20. Februar 2006 eine Stellungnahme zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen und internen Regeln von Clearinghäusern, die für Kreditinstitute tätig sind (CON/2006/7). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Aufhebung von Rechtsvorschriften über das Europäische Währungssystem

Auf Ersuchen des EU-Rats verabschiedete der EZB-Rat am 21. Februar 2006 eine Stellungnahme zur Aufhebung überholter Rechtsvorschriften über das Europäische Währungssystem (CON/2006/8). Die Stellungnahme wurde am 28. Februar 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Wertpapiervorschriften in Zypern

Auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 22. Februar 2006 eine Stellungnahme zu den Änderungen des rechtlichen Rahmens der zentralen Wertpapierverwahrungs- und Registrierstelle (CON/2006/9). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Maltas auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta verabschiedete der EZB-Rat am 23. Februar 2006 eine Stellungnahme zum Rechtsrahmen für die Einführung des Euro (CON/2006/10). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Mindestreservepflicht in Lettland

Auf Ersuchen der Latvijas Banka verabschiedete der EZB-Rat am 23. Februar 2006 eine Stellungnahme zur Erweiterung der Mindestreservebasis und zur Einführung differenzierter Mindestreservesätze (CON/2006/11). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften der Gemeinschaft hinsichtlich der Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen

Auf Ersuchen des EU-Rats verabschiedete der EZB-Rat am 24. Februar 2006 eine Stellungnahme zur Änderung des Datenlieferprogramms des ESVG 95 für Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (CON/2006/12). Die Stellungnahme wurde am 7. März 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften der Gemeinschaft hinsichtlich des harmonisierten Verbraucherpreisindex

Auf Ersuchen des EU-Rats verabschiedete der EZB-Rat am 27. Februar 2006 eine Stellungnahme zum zeitlichen Rahmen der Preiserhebung für den harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) (CON/2006/13). Die Stellungnahme wurde am 7. März 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Ernennung eines Direktoriumsmitglieds

Auf Ersuchen des EU-Rats verabschiedete der EZB-Rat am 2. März 2006 eine Stellungnahme zur Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der EZB (CON/2006/14). Die Stellungnahme wurde am 10. März 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Integration der Aufsicht in Polen

Auf Ersuchen des polnischen Finanzministers verabschiedete der EZB-Rat am 9. März 2006 eine Stellungnahme zur Integration der Banken- und Kapitalmarktaufsicht sowie der Aufsicht über Versicherungen und Pensionsfonds (CON/2006/15). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Wertpapiervorschriften in Litauen

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 10. März 2006 eine Stellungnahme zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Teilnahme der Lietuvos bankas am Korrespondenz-Zentralbankmodell (CON/2006/16). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Sloweniens auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 13. März 2006 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Banka Slovenije im Hinblick auf die Einführung des Euro (CON/2006/17). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate governance

Jahresabschluss 2005 der EZB

Am 16. März 2006 erfolgte die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der EZB für das Geschäftsjahr 2005 durch den EZB-Rat. Der Jahresabschluss und eine dazugehörige Pressemitteilung wurden am 16. März 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

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