Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse) August 2005

Operationeller Bereich

Unverbindliche Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden

Der EZB-Rat hat die unverbindlichen Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und für die Mindestreserve-Erfüllungsperioden im Jahr 2006 festgelegt. Die weiteren Einzelheiten sind zwei Pressemitteilungen zu entnehmen, die am 4. August 2005 in allen Amtssprachen der Gemeinschaft auf der Website der EZB veröffentlicht wurden.

Zahlungsverkehrssysteme

Bereitstellung von Zentralbank-Dienstleistungen im Euro-Massenzahlungsverkehr für Kreditinstitute

Der EZB-Rat hat eine Grundsatzerklärung zur Bereitstellung von Dienstleistungen im Euro-Massenzahlungsverkehr für Kreditinstitute verabschiedet, die in Kürze in allen Amtssprachen der Gemeinschaft auf der Website der EZB veröffentlicht wird. Auch die NZBen des ESZB, die nicht dem Eurosystem angehören, haben dieser Grundsatzerklärung zugestimmt.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Beitrag des Eurosystems zum öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission über das Grünbuch zur Finanzdienstleistungspolitik (2005-2010)

Der EZB-Rat hat den oben genannten Beitrag gebilligt, der auf allen Websites des Eurosystems abrufbar ist.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Regelung des Lobbying in der Slowakei

Auf Ersuchen des Justizministeriums der Slowakei verabschiedete der EZB-Rat am 3. August 2005 eine Stellungnahme zur Regelung des Lobbying, einschließlich Lobbying-Aktivitäten im Zusammenhang mit der Národná banka Slovenska (CON/2005/25). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Finanzmarktaufsicht in der Slowakei

Auf Ersuchen der Národná banka Slovenska verabschiedete der EZB-Rat am 4. August 2005 eine Stellungnahme zur Aufgabe der Národná banka Slovenska in Bezug auf die integrierte Aufsicht über den gesamten Finanzmarkt und zu Änderungen ihrer Satzung (CON/2005/26). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

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