Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2005

Zahlungsverkehrssysteme

TARGET2-Meilensteine

Der EZB-Rat stellte fest, dass die umfangreiche Konsultation der Anwender im Zusammenhang mit TARGET2 abgeschlossen ist. Das Eurosystem hält weiterhin klar an seinem Ziel fest, TARGET2 im Jahr 2007 zur Verfügung zu stellen. Die Inbetriebnahme des ersten Migrationsfensters soll in der zweiten Jahreshälfte 2007 erfolgen. Dieser Zeitplan gewährleistet, dass alle Kommentare der verschiedenen Parteien berücksichtigt werden und dass Banken genügend Zeit haben, um sich auf die TARGET2-Tests vorzubereiten. Weitere Einzelheiten zum Zeitplan werden auf der Sibos im September 2005 bekannt gegeben.

Anbindung der Narodowy Bank Polski an TARGET

Der EZB-Rat hat der Veröffentlichung eines Berichts zugestimmt, der die Anbindung von SORBNET-EURO an TARGET über das italienische nationale RTGS-System BIREL anhand der „Grundprinzipien für Zahlungsverkehrssysteme, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind“ (Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Januar 2001) beurteilt. Der Bericht wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Empfehlung der EZB zum externen Rechnungsprüfer der De Nederlandsche Bank

Am 20. Mai 2005 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung an den Rat der EU zum externen Rechnungsprüfer der De Nederlandsche Bank (EZB/2005/9). Die Empfehlung wird am 22. Juni 2005 im Amtsblatt der EU und am 23. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu Finanzsicherheiten in Luxemburg

Auf Ersuchen des luxemburgischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 25. Mai 2005 eine Stellungnahme zu einem Entwurf eines Gesetzes über Finanzsicherheiten (CON/2005/12). Die Stellungnahme wurde am 25. Mai 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zur Meldung der monatlichen Bilanzen durch zyprische monetäre Finanzinstitute

Auf Ersuchen der Zentralbank von Zypern verabschiedete der EZB-Rat am 30. Mai 2005 eine Stellungnahme zu einem Entwurf einer Richtlinie über die Meldung der monatlichen Bilanzen durch monetäre Finanzinstitute (CON/2005/13). Die Stellungnahme wurde am 30. Mai 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu einer ungarischen Verordnung über Mindestreserven

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 31. Mai 2005 eine Stellungnahme zu einem Entwurf einer Verordnung über die Berechnung, die Methode zur Erstellung und das Halten von Mindestreserven (CON/2005/14). Die Stellungnahme wurde am 31. Mai 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu einem dänischen Gesetz über bestimmte Zahlungsmittel

Auf Ersuchen der dänischen Wettbewerbsbehörde verabschiedete der EZB-Rat am 31. Mai 2005 eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über bestimmte Zahlungsmittel (CON/2005/15). Die Stellungnahme wurde am 31. Mai 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu gemeinschaftlichen Statistiken über die Struktur und Tätigkeit von Auslandsunternehmenseinheiten

Auf Ersuchen des EU-Rates verabschiedete der EZB-Rat am 31. Mai 2005 eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu gemeinschaftlichen Statistiken über die Struktur und Tätigkeit von Auslandsunternehmenseinheiten (CON/2005/16). Die Stellungnahme wurde am 14. Juni 2005 im Amtsblatt der EU und am 15. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zur Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

Auf Ersuchen des EU-Rates verabschiedete der EZB-Rat am 3. Juni 2005 eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (CON/2005/17). Die Stellungnahme wurde am 14. Juni 2005 im Amtsblatt der EU und am 15. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zum Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken

Auf Ersuchen des EU-Rates verabschiedete der EZB-Rat am 3. Juni 2005 eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (CON/2005/18). Die Stellungnahme wurde am 14. Juni 2005 im Amtsblatt der EU und am 15. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zum Schutz des ungarischen Zahlungsmittels und ausländischer gesetzlicher Zahlungsmittel gegen Fälschung

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank verabschiedete der EZB-Rat am 7. Juni 2005 eine Stellungnahme zu einem Entwurf einer Verordnung über die technischen Aufgaben und anderen Pflichten in Bezug auf den Schutz des ungarischen Zahlungsmittels und ausländischer gesetzlicher Zahlungsmittel gegen Fälschung (CON/2005/19). Die Stellungnahme wurde am 7. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Latvijas Banka

Auf Ersuchen der Latvijas Banka verabschiedete der EZB-Rat am 14. Juni 2005 eine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Latvijas Banka (CON/2005/20). Die Stellungnahme wurde am 16. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu einem litauischen Gesetz über die Einführung des Euro

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 14. Juni 2005 eine Stellungnahme zu einem Entwurf eines Gesetzes über die Einführung des Euro (CON/2005/21). Die Stellungnahme wurde am 16. Juni 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

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