Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Dezember 2004

Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage

Bank Lending Survey

Die Ergebnisse der Umfrage zum Kreditgeschäft im Euro-Währungsgebiet werden künftig am Tag nach der ersten EZB-Ratssitzung im Februar, Mai, August und November veröffentlicht.

Externe Kommunikation

Jahresbericht der EZB

Die Veröffentlichung des EZB-Jahresberichts 2004 ist für den 26. April 2005 vorgesehen.

Stellungnahmen der EZB

Ab Januar 2005 werden Stellungnahmen zu Entwürfen für innerstaatliche Rechtsvorschriften in der Regel unmittelbar nach ihrer Verabschiedung und an­schließenden Weiterleitung an die um Stellungnahme ersuchende Behörde veröffentlicht, wie es für Stellungnahmen zu Entwürfen für Rechtsvorschriften der EU bereits der Fall ist.

Operationeller Bereich

Euro Bond Market Study 2004

Am 3. Dezember 2004 wurde die vom Ausschuss für Marktoperationen erarbeitete Studie über den Anleihemarkt im Euro-Währungsgebiet veröffentlicht. Die Studie und die zugehörige Pressemitteilung sind auf der Website der EZB abrufbar.

Dienstleistungen des Eurosystems im Bereich der Währungsreservenverwaltung

Der EZB-Rat stimmte der Einbeziehung der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitglied­staaten und ihrer jeweiligen NZBen als zugelassene Geschäftspartner des Eurosystems für Dienst­leistungen im Bereich des Angebots zur Verwaltung von Euro-Währungsreserven zu und verabschiedete eine entsprechende Leitlinie hierzu. Die Leitlinie (EZB/2004/20), derzufolge diese Dienstleistungen ab dem 1. Januar 2005 angeboten werden, wird noch vor Jahresende auf der Website der EZB und im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Zahlungsverkehrssysteme

Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum

Am 2. Dezember 2004 wurde der vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Verrechnungssysteme erstellte Bericht „Towards a single euro payments area – third progress report“ (Auf dem Weg zu einem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum – Dritter Fortschrittsbericht) veröffentlicht. Der Bericht und die zugehörige Pressemitteilung sind auf der Website der EZB abrufbar.

TARGET 2

Auf der Grundlage eines vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Verrechnungssysteme erstellten Berichts nahm der EZB-Rat das von drei nationalen Zentralbanken (Banque de France, Banca d’Italia und Deutsche Bundesbank) vorgelegte Angebot an und genehmigte den Aufbau einer Gemeinschaftsplattform für den TARGET2-Betrieb. Weitere Einzelheiten zu den Merkmalen von TARGET2 werden Anfang Februar 2005 veröffentlicht.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht

Struktur des Bankgewerbes in den neuen Mitgliedstaaten

Am 16. Dezember 2004 wurde der vom Ausschuss für Bankenaufsicht erstellte Bericht „Report on banking structures in the new Member States“ verabschiedet. Er enthält eine eingehende Analyse der Struktur des Bankensektors in den neuen Mitgliedstaaten. Der Bericht dient als Ergänzung zur Analyse des Zustands und der Stabilität des Bankensektors in den neuen Mitgliedstaaten, die in dem im November dieses Jahres erschienenen Bericht für 2004 „EU Banking Sector Stability“ enthalten war. Der Bericht über die Struktur des Bankgewerbes wird im Januar 2005 veröffentlicht.

Stellungnahmen zu Entwürfen von Rechtsvorschriften

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes über Überweisungen, elektronische Zahlungsmittel und Zahlungsverkehrssysteme sowie bestimmter anderer Gesetze, einschließlich des Gesetzes über die Česká národní banka (CON/2004/37)

Die Stellungnahme auf Ersuchen der Česká národní banka wurde am 3. Dezember 2004 verabschiedet.

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Investmentfonds, Spezialfonds und sonstige Organismen für gemeinsame Anlagen usw. sowie des Gesetzes über Finanzgeschäfte (Hedge-Fonds) (CON/2004/38)

Die Stellungnahme auf Ersuchen der dänischen Finanzaufsichtsbehörde wurde am 14. Dezember 2004 verabschiedet.

Die oben genannten Stellungnahmen werden sechs Monate nach ihrer Verabschiedung auf der Website der EZB veröffentlicht, gemäß der zum Zeitpunkt ihrer Verabschiedung geltenden Regeln über die Veröffentlichung.

Statistik

„Review of ECB statistical requirements in the field of general economic statistics“

Die erste Aktualisierung der Anforderungen der EZB im Bereich der allgemeinen Wirtschaftsstatistik ist gebilligt worden. Die allgemeine Wirtschaftsstatistik umfasst die nichtfinanziellen Wirtschaftsstatistiken für das Euro-Währungsgebiet und die EU-Mitgliedstaaten und ist von grundlegender Bedeutung für die Geldpolitik der EZB. Der aktualisierte Bericht überprüft die früher definierten Anforderungen und berücksichtigt neue Entwicklungen. Er ist heute in englischer Sprache auf der Website der EZB veröffentlicht worden und wird nachfolgend auch in anderen EU-Amtssprachen vor­liegen.

Verabschiedung der Verordnung EZB/2004/21 zur Änderung der Verordnungen EZB/2001/13 und EZB/2001/18

Vorrangiges Ziel der Verordnung EZB/2004/21 ist es sicherzustellen, dass ungeachtet der anstehenden Einbindung des Internationalen Rechnungslegungsstandards für Finanzinstrumente (IAS 39) in das EU-Recht die Monetären Finanzinstitute (MFIs) zu statistischen Zwecken weiterhin ihren Bestand an Krediten und Einlagen zum Nominalwert melden. Die Verordnung wird bis zum Jahresende auf der Website der EZB und im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Sie tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Internationale Rolle des Euro

Die Analyse der internationalen Rolle des Euro („Review of the international role of the euro“) untersucht jedes Jahr die Bedeutung des Euro an den weltweiten Märkten und in den Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets. Sie zeigt den aktuellen Stand der Internationalisierung des Euro auf und untersucht die wichtigsten Entwicklungen und grundlegenden Trends mit Blick auf die Rolle des Euro als internationale Finanzierungswährung, Reservewährung sowie als Abwicklungs- und Fakturierungs­währung im Handelsverkehr und wird bis Mitte Januar 2005 veröffentlicht.

Ausgabe von Banknoten und Geldmünzen

Handlungsrahmen für die Falschgelderkennung und die Sortierung nach Umlauffähigkeit durch die Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldverwender

Ein neuer Handlungsrahmen ist beschlossen worden, der gemeinsame Grundsätze und Standards für die Sorgfalt bei der Echtheitsprüfung und Sortierung nach Umlauffähigkeit der Banknoten durch die Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldverwender festlegt. Dieser Rahmen zielt vornehmlich auf die effiziente Umsetzung einer gemeinsamen Politik bei der Banknotenbearbeitung durch die Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldverwender ab, was zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Bargeldraums beitragen wird. Eine Mitteilung hierzu wird im Januar 2005 veröffentlicht.

Umfang der Ausgabe von Münzen 2005

Eine „Entscheidung über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2005“ (ECB/2004/19) wurde verabschiedet. Die EZB genehmigte den Umfang neuer Euro-Münzen, die von den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets im nächsten Jahr in Umlauf gebracht werden. Der Beschluss wird bis Jahresende auf der Website der EZB und im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

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