Beschlüsse des EZB-Rats (Ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2006

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Erwartungen der Zahlungsverkehrsüberwachung an die Vorkehrungen zur Aufrechter­haltung des Betriebs von Zahlungssystemen, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind

Am 31. Mai 2006 verabschiedete der EZB-Rat den Bericht „Business continuity oversight expectations for systemically important payment systems“. Der Bericht und eine Zusammenfassung der im Rahmen eines öffentlichen Konsultationsverfahrens zu einer vorherigen Version dieses Berichts eingegangenen Kommentare wurden am 9. Juni 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Verfahren für „Neue Globalurkunden“ entspricht den Standards des Eurosystems

Am 12. Juni 2006 stimmte der EZB-Rat den Ergebnissen einer Beurteilung des Verfahrens für die so genannten Neuen Globalurkunden (New Global Note, NGN) für internationale Schuld­verschreibungen im Hinblick auf die Einhaltung der „Standards for the use of EU securities settlement systems in ESCB credit operations“ (Standards für die Nutzung von Wertpapierabwicklungssystemen in der EU bei Kreditgeschäften des ESZB) zu. Das NGN-Verfahren wird ab dem 30. Juni 2006 von zwei internationalen Zentralverwahrern ange­boten. Eine diesbezügliche Pressemitteilung wurde am 13. Juni 2006 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Maltas auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta verabschiedete der EZB-Rat am 22. Mai 2006 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta im Hinblick auf die Einführung des Euro (CON/2006/23). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften im Hinblick auf Finanzsicherheiten in Slowenien

Auf Ersuchen des slowenischen Justizministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 22. Mai 2006 eine Stellungnahme zur Änderung des Gesetzes über Finanzsicher­heiten (CON/2006/24). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften im Hinblick auf statistische Meldungen in Belgien

Auf Ersuchen des belgischen Ministeriums der Finanzen verabschiedete der EZB-Rat am 29. Mai 2006 eine Stellungnahme zur Einführung eines direkten Berichtssystems für die Zahlungsbilanzstatistik und die Statistik zum Auslandsvermögensstatus (CON/2006/25). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Mindestliquiditätsanforderungen in Lettland

Auf Ersuchen der lettischen Finanz- und Kapitalmarktkommission verabschiedete der EZB-Rat am 31. Mai 2006 eine Stellungnahme zur Änderung der Mindestliquiditäts­anforderungen (CON/2006/26). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu einer Änderung der lettischen Verfassung

Auf Ersuchen des lettischen Ministeriums der Finanzen verabschiedete der EZB-Rat am 9. Juni 2006 eine Stellungnahme zu einer Änderung der lettischen Verfassung im Hinblick auf den Status der Latvijas Banka (CON/2006/27). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Estlands auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen des estnischen Justizministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 9. Juni 2006 eine Stellungnahme zur Umstellung des Kapitals und der Aktien von Unternehmen sowie zur Einführung von nennwertlosen Aktien aufgrund der Einführung des Euro (CON/2006/28). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Vorbereitung Sloweniens auf die Einführung des Euro

Auf Ersuchen des slowenischen Ministeriums der Finanzen verabschiedete der EZB-Rat am 12. Juni 2006 eine Stellungnahme zur Einführung des Euro (CON/2006/29). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften im Hinblick auf die Bargeldbereitstellung in Schweden

Auf Ersuchen der Sveriges Riksbank verabschiedete der EZB-Rat am 12. Juni 2006 eine Stellungnahme zu Verordnungen der Sveriges Riksbank über den Erwerb und die Rückgabe von Bargeld (CON/2006/30). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften im Hinblick auf Banken in Polen

Auf Ersuchen der polnischen Finanzministerin verabschiedete der EZB-Rat am 20. Juni 2006 eine Stellungnahme zu Bestimmungen, die die Spaltung der als Aktiengesellschaften tätigen Banken im Einklang mit dem Gesellschaftsgesetzbuch ermöglichen (CON/2006/31). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Satzung der Banque de France

Auf Ersuchen des französischen Senats verabschiedete der EZB-Rat am 22. Juni 2006 eine Stellungnahme zu Änderungen der Satzung der Banque de France (CON/2006/32). Die Stellungnahme wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik

Verordnung der EZB zu statistischen Berichtspflichten im Hinblick auf Postgiroämter

Am 14. Juni 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Verordnung über statistische Berichtspflichten im Hinblick auf Postgiroämter, die Einlagen des Publikums entgegennehmen und nicht zum Sektor Staat gehören (EZB/2006/8). Die Verordnung wird demnächst im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Beschluss der EZB über die Verteilung der monetären Einkünfte

Am 19. Mai 2006 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss zur Änderung des Beschlusses EZB/2001/16 über die Verteilung der monetären Einkünfte der nationalen Zentralbanken der teilnehmenden Mitgliedstaaten ab dem Geschäftsjahr 2002 (EZB/2006/7). Der Beschluss wurde am 2. Juni 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB verfügbar.

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