Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage

Siebter Strukturbericht

Am 2. Februar 2006 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des siebten Strukturberichts mit dem Titel „Competition, productivity and prices in the euro area service sector“ (Wettbewerb, Produktivität und Preise im Dienstleistungssektor des Euro-Währungsgebiets), der vom Geldpolitischen Ausschuss erstellt wurde. Der Bericht, der voraussichtlich im März 2006 veröffentlicht wird, erörtert die Entwicklung des Dienstleistungssektors im Euro-Währungsgebiet im Zeitverlauf, enthält wesentliche Fakten und analysiert die Auswirkungen des Wettbewerbs im Dienstleistungssektor auf die Produktivität und die Preise.

Operationeller Bereich

Euro Money Market Survey 2005

Am 18. Januar 2006 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung einer Reihe von Abbildungen, die aktualisierte Angaben für das Jahr 2005 enthalten und der Euro Money Market Study 2004 als Anhang beigefügt wurden. Die Erhebung ist auf der Website der EZB abrufbar. Der nächste vollständige Bericht wird 2007 veröffentlicht werden und Daten für das Jahr 2006 enthalten.

Zahlungsverkehrssysteme und Marktinfrastrukturen

Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA)

Am 16. Februar 2006 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des Berichts „Auf dem Weg zu einem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum: Ziele und Fristen – 4. Fortschrittsbericht“, der vom Ausschuss für Zahlungs- und Verrechnungssysteme (PSSC) erstellt wurde. Eine entsprechende Pressemitteilung ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Mindestreservepflicht in Estland

Auf Ersuchen der Eesti Pank verabschiedete der EZB-Rat am 13. Januar 2006 eine Stellungnahme zur Mindestreservepflicht (CON/2006/3). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu den Vorbereitungen Zyperns für die Einführung des Euro

Auf Ersuchen der Zentralbank von Zypern verabschiedete der EZB-Rat am 27. Januar 2006 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Zentralbank von Zypern im Hinblick auf die Einführung des Euro (CON/2006/4). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Litauen

Auf Ersuchen der Lietuvos bankas verabschiedete der EZB-Rat am 16. Februar 2006 eine Stellungnahme zur Erweiterung des Anwendungsbereichs der Rechtsvorschriften über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssystemen (CON/2006/5). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB über Notstandsbefugnisse in Finnland

Auf Ersuchen des finnischen Justizministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 16. Februar 2006 eine Stellungnahme zu Notstandsbefugnissen und Kompetenzen des ESZB (COM/2006/6). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Statistik

Qualität und Verfügbarkeit von Statistiken

Der EZB-Rat nahm die jährliche Beurteilung der Verfügbarkeit und Qualität der von der EZB benötigten Statistiken des Euro-Währungsgebiets zur Kenntnis. Der Bericht über die Qualität der Statistiken zur Zahlungsbilanz und zum Auslandsvermögensstatus des Euro-Währungsgebiets, der auch quantitative Qualitätsindikatoren enthält, sowie eine entsprechende Pressemitteilung sind heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Änderung der Leitlinie der EZB über staatliche Finanzstatistiken

Am 3. Februar 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie (EZB/2006/2) zur Änderung der Leitlinie EZB/2005/5. Die Änderung dient dazu, die Fristen der zweimal jährlich erfolgenden Meldungen von Daten der NZBen an die EZB an die neuen Fristen der Verordnung (EG) Nr. 2103/2005 des Rates vom 12. Dezember 2005 im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit anzupassen. Die Leitlinie wurde am 11. Februar 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB zu den externen Rechnungsprüfern der Oesterreichischen Nationalbank

Am 1. Februar 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung an den Rat der EU zu den externen Rechnungsprüfern der Oesterreichischen Nationalbank (EZB/2006/1). Die Empfehlung wurde am 10. Februar 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Neubauprojekt der EZB

Rahmenkonzept für Management, Organisation, Controlling und Revision der Planungsphase

Der EZB-Rat beschloss das Rahmenkonzept für Management, Organisation, Controlling und Revision in der Planungsphase des Neubauprojekts der EZB, einschließlich der Beschaffung und des operationellen Risikomanagements.

Ansprechpartner für Medienvertreter