Der Internationale Karlspreis zu Aachen 2002

Dankesrede von Dr. Willem F. Duisenberg, Präsident der Europäischen Zentralbank, Aachen, 9. Mai 2002

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zum ersten Mal hat die Stiftung Internationaler Karlspreis beschlossen, nicht eine Person oder eine Gruppe von Personen auszuzeichnen, sondern einen Gegenstand. Sie haben sich entschieden, den Euro zu ehren – unser Geld.

Seit mehr als einem Jahrzehnt steht die Währungsunion nun im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit und auch im Zentrum der öffentlichen Debatte. Die Gefühle, die der Euro ausgelöst hat – Zustimmung ebenso wie Kritik – haben oft Ausmaße angenommen, die für unsere generell wenig glamouröse wirtschaftspolitische Disziplin, die Geldpolitik, ganz ungewohnt sind.

Dabei gilt ein großer Teil der Aufmerksamkeit für den Euro weniger der Währung selbst als vielmehr der politischen Vision, der er seine Existenz verdankt – und deren Symbol er geworden ist. Wenn ich heute den Karlspreis für den Euro entgegennehme, möchte ich deshalb dieser Vision Europas und all denen, die sie geformt und verwirklicht haben, Anerkennung zollen. Zu ihnen gehören Helmut Kohl und François Mitterand, denen der Karlspreis 1988 verliehen wurde.

Die Vision eines geeinten Europa – vergessen wir das nie – wurde aus dem Verlangen nach Frieden und Wohlstand in einem Kontinent geboren, der nicht nur allzu oft durch innere Konflikte zerrissen wurde, sondern innerhalb von zwei Generationen auch die übrige Welt in zwei Kriege verwickelte.

Es wäre nicht richtig, zu sagen, die Vision eines geeinten Europa sei allein aus den Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs entstanden. Sie hat lange vor ihnen existiert. Doch es ist von Bedeutung, dass die Gründerväter des gegenwärtigen Prozesses der europäischen Integration gerade aus der Erfahrung dieser beiden kriegerischen Auseinandersetzungen die Kraft schöpften, das zu erreichen, was ihren Vorgängern nicht gelungen war. In den Zwanzigerjahren tat sich ein österreichischer Diplomat, Graf Coudenhove-Kalergi, als Begründer der europäischen Bewegung hervor. Ihm wird folgende Beobachtung zugeschrieben: Mehr noch als die gemeinsame Geschichte macht ein gemeinsames Schicksal die Vereinigung des europäischen Volkes zu einer Notwendigkeit. Übrigens wurde er, was nicht überraschen dürfte, später der erste Empfänger des Karlspreises. Wie der französische Staatsmann Aristide Briand später anmerkte, ist es die gegenseitige Verwundbarkeit der Europäer, und sei es nur aufgrund der Geographie unseres Kontinents, die die Voraussetzungen für Solidarität schafft – und die unausweichliche Notwendigkeit gegenseitigen Vertrauens.

Dies war der Kern dessen, was Robert Schuman heute vor genau 52 Jahren in seiner kurzen Erklärung vermitteln wollte, die zur Gründung der Montanunion führte und die Historiker generell als den Ausgangspunkt des europäischen Integrationsprozesses bezeichnen. "L'Europe" – so sagte Schuman – "ne se fera pas d'un coup, ni dans une construction d'ensemble. Elle se fera par des réalisations concrètes, créant d'abord une solidarité de fait." Europa wird nicht auf einen Schlag entstehen, auch nicht aufgrund eines einzigen Plans. Es wird durch konkrete Errungenschaften entstehen, die eine De-facto-Solidarität schaffen.

Wie der Euro zu dieser De-facto-Solidarität beiträgt – vielleicht tiefer und weit gehender als jeder frühere Einigungsschritt – dies ist die Frage, die ich nun als Erstes mit Ihnen betrachten möchte.

Ein Gesellschaftsvertrag

Was ist Geld? Wirtschaftswissenschaftler wissen, dass Geld durch die Funktionen definiert ist, die es erfüllt: als Tauschmittel, als Recheneinheit und als Wertaufbewahrungsmittel. Ebenso wichtig ist jedoch, dass Geld auch durch die Gemeinschaft definiert wird, für die es diese Funktionen erfüllt. Weil es ein wirtschaftliches Instrument für jeden seiner Benutzer ist, stellt es auch ein politisches und kulturelles Band zwischen ihnen allen dar. Betrachten wir folgende simple Tatsache: Wir sind jeden Tag bereit, Güter, Dienstleistungen und unsere Arbeit für etwas einzutauschen, das an sich keinen Wert hat. Dies tun wir nur, weil wir daran glauben, dass wir dieses Geld bei anderen wieder für mehr Güter oder Dienstleistungen eintauschen können. Diese Tatsache sagt viel darüber aus, welches Vertrauen wir in das Geld selbst setzen. Noch viel mehr sagt sie darüber aus, welches Vertrauen wir zueinander haben. Geld verkörpert also im Kern einen Gesellschaftsvertrag.

Doch wahrscheinlich repräsentiert keine andere Währung das gegenseitige Vertrauen, welches das Fundament einer Gemeinschaft ist, besser als der Euro. Er ist die erste Währung, die nicht nur ihre Bindung an Gold, sondern auch ihre Bindung an den Nationalstaat gelöst hat. Hinter ihm steht weder die Wertbeständigkeit des Metalls noch das Gewicht des Staats. Für den Euro gilt, was Sir Thomas More vor 500 Jahren über das Gold sagte: es sei für die Menschen gemacht und empfange seinen Wert durch sie.

Jede Währung ist auch ein Symbol der Gemeinschaft, der sie dienen soll. Sie ist Symbol einer Gesellschaft als Ganzes, aber auch Bindeglied zwischen ihren Mitgliedern. Wer in diesem Jahr innerhalb des Euroraums gereist ist, muss die einigende Kraft der Währung – ich möchte fast sagen, körperlich – gespürt haben.

Vom Binnenmarkt zur gemeinsamen Währung

Es genügt nicht, zu sagen, dass der Euro das Symbol einer großen europäischen Gemeinschaft ist. Tatsächlich geht die Einführung des Euro auch auf wirtschaftliche Interessen zurück, die er verwirklicht. Ganz im Einklang mit dem von Schuman und Monnet verfolgten funktionalistischen Ansatz der europäischen Integration wurde die umfassendere europäische Vision in erster Linie durch die wirtschaftliche Integration vorangetrieben.

Seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1957 war es ihr Ziel, den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Personen zu ermöglichen. Nach der Ratifizierung der Einheitlichen Europäischen Akte im Jahr 1986 wurde dieses Ziel 1993 mit der Schaffung des Binnenmarktes erreicht.

Die vier Märkte für Güter, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit sind genau die Märkte, denen das Geld dient. Ihre Grenzen definieren den Bereich, innerhalb dessen Geld die öffentlichen Funktionen als Tauschmittel, als Recheneinheit und als Wertaufbewahrungsmittel erfüllt. Aus diesem Blickwinkel gesehen scheint die Schlussfolgerung natürlich: Wenn Geld auf der Ebene des Binnenmarktes ein öffentliches Gut ist, dann sollte sein Geltungsbereich dieser Ebene entsprechen.

Im Kontext des Binnenmarktes war die Einführung einer Gemeinschaftswährung das Mittel, um zu gewährleisten, dass die Bürger in vollem Umfang von all den Funktionen profitieren, die das Geld erfüllt. Die Währungsunion hat den Menschen nicht ihr Geld weggenommen – sie hat es ihnen zurückgegeben.

Ein zweiter Vertrag

Dass der Euro seine Begründung in wirtschaftlichen Interessen hat, schmälert nicht seine Bedeutung als Gesellschaftsvertrag. Doch der Erfolg des Euro als Gesellschaftsvertrag ist nur möglich, weil er in einem zweiten Vertrag wurzelt: einem Verfassungsvertrag zwischen den Bürgern, die ihn besitzen, und der Institution, die sie mit der Aufgabe betraut haben, ihn zu schützen.

Die Erkenntnis, dass die Verwaltung der Währung, die ja die Ausübung einer politischen Funktion darstellt, einer verfassungsmäßigen Grundlage bedarf, ist nicht neu. Bereits im Jahr 1360 argumentierte der französische Bischof und Philosoph Nicolas Oresme als einer der Ersten mit Erfolg, dass Geld nicht Eigentum des Staates sei, sondern der Gemeinschaft und jedem ihrer Mitglieder gehöre.

Man kann es den Architekten des Vertrags von Maastricht nur danken, dass sie erkannt haben, dass unser Geld seine Funktionen auf der EU-Ebene erfüllen muss. Ihnen war zugleich bewusst, dass eine gemeinsame Währung ihre monetären Aufgaben und ihre integrierende Rolle nur wahrnehmen kann, wenn ihr Wert erhalten bleibt. Deshalb haben sie für eine solide Währungsverfassung gesorgt, um diese Funktionen und die Stabilität der Währung zu schützen.

Das Kapitel des Vertrags von Maastricht, das sich mit Geld befasst, ist im Wesentlichen ein Vertrag, der die Menschen Europas mit ihrer Notenbank verbindet. Wie jeder Vertrag enthält es fünf Elemente:

Als Erstes wird der Zweck definiert, nämlich der Wirtschaft und der Gesellschaft ein Mittel zur Verfügung zu stellen, das die drei Funktionen des Geldes zuverlässig und nachhaltig erfüllt. Kurz gesagt, der Zweck des Vertrags besteht darin, die Integrität der Währung zu erhalten.

Als Zweites setzt der Vertrag die Institution ein, die mit dieser Aufgabe betraut wird, und das ist natürlich die Europäische Zentralbank mit den Zentralbanken der Länder des Euroraums, die zusammen als Eurosystem bezeichnet werden.

Als Drittes legt der Vertrag das vorrangige Ziel der Zentralbank fest, nämlich die Gewährleistung der Preisstabilität, an der auch ihr Erfolg gemessen werden kann. Vor allen anderen ist die Zentralbank für dieses Ziel rechenschaftspflichtig. Der Konsens über diesen fundamentalen Punkt beruht auf vielen Jahrzehnten akademischer Forschung und empirischer Erfahrung. Es ist allgemein anerkannt, dass eine Zentralbank, der es nicht gelingt, die Preisstabilität zu gewährleisten, kaum etwas Positives für Wirtschaftswachstum und Wohlstand leisten kann. In dieser Hinsicht hat der Euro nicht nur zur Solidarität der Gemeinschaft beigetragen, der er dient, sondern auch zu ihrer Stabilität.

Der Vertrag definiert auch, mit welchen Mitteln die Zentralbank ihre Aufgabe erfüllen soll – insbesondere ihre Unabhängigkeit – und welchen Beschränkungen sie bei der Erfüllung ihrer Pflichten unterliegt.

Doch kein Vertrag wäre vollständig, wenn er nicht die Verantwortlichkeiten der Vertragsparteien und die Prozeduren zur Kontrolle der Vertragserfüllung festlegen würde. Auch für diese Anliegen ist im Vertrag gesorgt. Meine Kollegen vom EZB-Direktorium und ich legen regelmäßig vor dem Europäischen Parlament – und durch seine Vermittlung vor der breiten Öffentlichkeit – Rechenschaft über unsere Politik ab. Hierdurch und durch unsere periodischen Tätigkeitsberichte können die Menschen selbst beurteilen, ob wir den Verpflichtungen des Vertrags gerecht werden und die Integrität ihres Geldes bewahren.

Die Legitimität und Glaubwürdigkeit des Verfassungsvertrages, der dem Euro zugrunde liegt, beruhen auch auf seiner Beständigkeit. Kein Vertrag könnte Vertrauen erwecken, wenn seine Bestimmungen ständig geändert würden.

Da ich Nicolas Oresme als einen frühen Verfechter der verfassungsmäßigen Natur des Geldes erwähnt habe, werde ich auch seine Worte zu diesem Thema zitieren, die ich nach 640 Jahren vollinhaltlich unterschreiben kann: "Moneta debet esse quasi quaedam lex et quaedam ordinatio firma." Geld muss wie ein Gesetz und eine feste Ordnung sein. Dies gilt für den verfassungsmäßigen ebenso wie für den wirtschaftlichen Wert des Geldes. Deshalb war es klug von den Autoren des Vertrages, Europa eine Währungsverfassung zu geben, die nicht nur stabil ist, sondern die stabilste der Welt in dem Sinne, dass sie vielleicht am schwersten zu ändern ist.

Auf dem Weg zu einem dritten Vertrag

Wir wissen, dass ein so kühner Schritt wie die Gemeinschaftswährung als Bestandteil des umfassenderen Prozesses konzipiert wurde, Europa nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch zu vereinen. Nun wird ein neuer Weg beschritten. Der Konvent über die Zukunft Europas wurde gegründet. Seine Aufgabe ist es, Vorschläge zu erarbeiten, wie der Aufbau eines vereinten Europa gefördert werden kann und wie die Struktur der Union effizienter und demokratischer gemacht werden kann.

Wenn dem Konvent dies gelingt, wird er dazu beitragen, die bestehende Wirtschaftsverfassung durch effektive, funktionierende und transparente politische Strukturen und Prozesse zu ergänzen. So wie die Wirtschaftsverfassung den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, weil sie auf soliden Prinzipien beruht, wird Europa als Ganzes dann besser gerüstet sein, die Erwartungen seiner Bürger zu erfüllen, den Herausforderungen zu begegnen, denen es sich stellen muss – ob sie nun von innen oder von außen kommen – und international die Verantwortung zu übernehmen, die seiner Größe und Bedeutung entspricht.

Man könnte fragen, was wir in unserem vorrangigen Interessen- und Zuständigkeitsbereich – der Werterhaltung unserer Währung – von dem Konvent zu erwarten haben. Als ich Nicolas Oresme zitierte, habe ich meine Antwort implizit schon gegeben. Ich halte die gegenwärtige Wirtschaftsverfassung, wie sie durch die bestehenden Verträge festgelegt ist, für insgesamt adäquat, auf solide Prinzipien gegründet und geeignet, die Herausforderungen der Zukunft zu bestehen. Dies gilt insbesondere für die Grundmerkmale der Währungsunion und des Europäischen Systems der Zentralbanken, die Elemente des eben erwähnten Währungsvertrages.

Schluss

Da zumindest das Verfassungskapitel "Währung" abgeschlossen ist, lassen Sie auch mich nun zum Schluss kommen.

Mehr als zehn Jahre lang war die Gemeinschaftswährung der Brennpunkt der Hoffnungen und Ängste, der Zustimmung und der Kritik, die nicht nur dem Geld galten, sondern dem gesamten Prozess der europäischen Integration. Die Einführung des Euro war ein Ereignis von großer Tragweite für Europa; sie wurde ermöglicht durch die beiden Verträge, von denen ich gesprochen habe.

Der Erste, das Geld selbst, ist der Vertrag, der die Menschen des Euroraums – und darüber hinaus alle, die den Euro verwenden – miteinander verbindet, wo immer sie sich auch aufhalten mögen. Obwohl der Euro formell seit über drei Jahren existiert, ist es verständlich, dass die Realität dieses Vertrages erst ganz wahrgenommen wird, seit es das Euro-Bargeld gibt. Die Euro-Banknoten sind auf ihre Weise eine physische Manifestation des Gesellschaftsvertrages, den das gemeinsame Geld verkörpert. So ist der Euro das Symbol der Europäischen Union, verstanden als Gemeinschaft von Menschen.

Der zweite Vertrag ist der Verfassungsvertrag, der die Notenbank – die Europäische Zentralbank – mit den Menschen Europas verbindet. Auch für diesen Vertrag sind die Euro-Banknoten eine physische Manifestation; davon zeugt die Tatsache, dass jede Banknote meine Unterschrift trägt.

Mein Schlusswort, lieber Herr Präsident Ciampi, ist an Sie gerichtet und persönlicher Natur.

Vor 50 Jahren war einer Ihrer Vorgänger als Gouverneur der Banca d'Italia wie auch als Präsident der Republik Italien Luigi Einaudi. Bereits in den Zwanzigerjahren hatte er die Gefahren erkannt, die einander feindlich gesinnte Ländergruppen für den Frieden und auch für die Zivilisation darstellen, und setzte sich für ein geeintes Europa ein. Während des Zweiten Weltkriegs schrieb er in kluger Voraussicht im Schweizer Exil, dass ein gemeinsamer Markt und eine gemeinsame Währung der richtige Weg wären, um Europa wieder aufzubauen.

Sie, Herr Präsident Ciampi, bauen auf diesem Vermächtnis auf. Mit Worten und Taten haben Sie deutlich Ihren Glauben an die Währungsunion, Ihre europäischen Referenzen und Ihr Engagement für einen vereinten Kontinent gezeigt.

Wir wollen hoffen, dass Europa den eingeschlagenen Weg der Einheit konsequent weiterverfolgt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit – und natürlich, im Namen unserer gemeinsamen Währung, des Euro, danke ich der Stiftung Internationaler Karlspreis für diese Auszeichnung.

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