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Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Januar 2010

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Broschüre über das Korrespondenzzentralbank-Modell

Am 4. Januar 2010 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung einer aktualisierten Broschüre mit dem Titel „CCBM procedures for Eurosystem counterparties – December 2009“ (Das Korrespondenzzentralbank-Modell – Verfahren für Geschäftspartner des Eurosystems – Dezember 2009) zu.

Fortschrittsbericht über die Wertpapierabwicklungsplattform TARGET2-Securities (T2S)

Am 14. Januar 2010 erörterte der EZB-Rat den aktuellen Stand des T2S-Projekts. Er beschloss, dass die Zentralverwahrer (Central Securities Depositories – CSDs) einzeln auf T2S umstellen sollen. Ferner verabschiedete er die Zulassungskriterien für Zentralverwahrer, die an T2S teilnehmen wollen, und verlängerte die derzeitigen Mandate der T2S Advisory Group sowie der CSD Contact Group bis zum Inkrafttreten der Rahmenvereinbarung zwischen dem Eurosystem und den Zentralverwahrern. Einzelheiten werden zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Veröffentlichung von strukturellen Indikatoren für den Bankensektor in der EU

Am 14. Januar 2010 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung von strukturellen Indikatoren für den Bankensektor in der EU. Diese liefern unter anderem Informationen über die Anzahl der Kreditinstitute, die Anzahl der Zweigstellen und Tochtergesellschaften von Kreditinstituten aus der EU und aus Drittländern, das Gesamtvermögen, die Zahl der bei den Kreditinstituten Beschäftigten sowie die Konzentration des Bankensektors in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Reproduktion von Banknoten und Münzen in Ungarn

Am 5. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank eine Stellungnahme zur Reproduktion von Forint- und Euro-Banknoten und Forint- und Euro-Münzen in Ungarn (CON/2010/1).

Stellungnahme der EZB zu nationalen Statistiken in Estland

Am 6. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des estnischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu einem neuen Rechtsrahmen für die Erstellung der nationalen Statistiken (CON/2010/2).

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften im Hinblick auf die Banken- und Finanzmarktregulierung in Frankreich

Am 7. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Arbeit eine Stellungnahme zu bestimmten Maßnahmen hinsichtlich der Banken- und Finanzmarktregulierung (CON/2010/3).

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften bezüglich der Aufsicht in Frankreich

Am 8. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Arbeit eine Stellungnahme zur Fusion der Behörden für die Banken- und Versicherungsaufsicht und -zulassung (CON/2010/4).

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union im Hinblick auf europäische Aufsichtsbehörden

Am 8. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rates eine Stellungnahme zu drei Vorschlägen für Verordnungen des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Europäischen Bankaufsichtsbehörde, einer Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und einer Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (CON/2010/5). Die Stellungnahme wird in Kürze im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union bezüglich des Wertpapierprospekts sowie der Harmonisierung der Transparenzanforderungen im Hinblick auf Wertpapieremittenten

Am 11. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rates eine Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2004/109/EG (CON/2010/6). Die Stellungnahme wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu Rettungsmaßnahmen und zur Aufsicht im Banken- und Finanzsektor sowie zur Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique

Am 11. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu Rettungsmaßnahmen für Unternehmen aus dem Banken- und Finanzsektor, zur Aufsicht über den Finanzsektor und über Finanzdienstleistungen und zur Satzung der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique (CON/2010/7).

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften zur Umschuldung von Krediten sowie zur Datenverarbeitung von Kreditauskunfteien in Griechenland

Am 13. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des griechischen Ministeriums für Wirtschaft, Wettbewerb und Schifffahrt eine Stellungnahme zur Umschuldung von Kreditinstituten geschuldeten gewerblichen Krediten und zur Datenverarbeitung von Kreditauskunfteien (CON/2010/8).

Stellungnahme der EZB zur Konsolidierung von Depotbanken in Finnland

Am 13. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums (CON/2010/9).

Corporate Governance

Haushalts- und Beschaffungsplan des Eurosystem Procurement Coordination Office (EPCO) für 2010

Am 22. Dezember 2009 genehmigte der EZB-Rat den Haushalts- und Beschaffungsplan des EPCO für das Jahr 2010.

Banknoten

Jährlicher Fortschrittsbericht über die Umsetzung des Handlungsrahmens für die Wiederausgabe von Banknoten

Der EZB-Rat nahm zur Kenntnis, dass die formale Umsetzung des Handlungsrahmens für die Wiederausgabe von Banknoten (Banknote Recycling Framework – BRF) durch Kreditinstitute sowie die Anwendung des BRF 2009 gut vorangekommen sind und dass der BRF im Jahr 2010 durch einen Beschluss der EZB ersetzt wird. Am 7. Januar 2010 beschloss der EZB-Rat, dass die nationalen Zentralbanken die Einhaltung dieses Handlungsrahmens durch Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldakteure im Jahr 2010 weiterhin genau beobachten werden.

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Europäische Zentralbank

Generaldirektion Kommunikation

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