Rede auf der Konferenz „Europe and the Euro – A Family Affair“

Rede von Mario Draghi, Präsident der EZB,
auf der Konferenz organisiert vom Bundesverband der Deutschen Industrie und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände,
Berlin,16. September 2013

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

zunächst möchte ich mich herzlich bei Ihnen für die Einladung bedanken, heute vor Ihnen zu sprechen. Es ist mir eine besondere Freude, Teil einer Veranstaltung zu sein, die Unternehmer und Familienunternehmen aus dem gesamten Euroraum zusammenbringt.

Ein solches Treffen führt uns viele der Gründe vor Augen, die Europa primär dazu bewogen hatten, die gemeinsame Währung einzuführen: die Integration unserer Volkswirtschaften sollte vertieft werden, indem es Unternehmen und privaten Haushalten leichter gemacht wird, über Landesgrenzen hinweg Handel zu betreiben und zu agieren; außerdem sollten die kleinen und mittelgroßen Unternehmen, die für das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen so wichtig sind, durch die Einführung des Euro gestärkt werden; und schließlich stellt die einheitliche Währung für die Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa einen Anreiz dar, miteinander zusammenzuarbeiten.

Wenn ich die Resolution lese, die Sie auf dieser Konferenz verabschieden möchten, so ist für mich die Entschlossenheit, mit der Sie den Euroraum noch ein Stück weiter voranbringen möchten, sehr ermutigend. Und selbstverständlich unterstütze ich Ihre zentralen Ziele, nachhaltiges Wachstum zu fördern.

Heute möchte ich einige Gedanken darüber mit Ihnen teilen, wie – aus der Perspektive der EZB – nachhaltiges Wachstum im Euroraum erreicht werden kann. Hierbei sind insbesondere zwei Komponenten zu beachten.

Die erste Komponente ist die Stabilisierung des Eurogebiets, denn ohne ein stabiles Fundament kann kein Wachstum entstehen. Die zweite Komponente ist die Stärkung des Euroraums – durch die Gewährleistung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik in allen Mitgliedstaaten, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in unseren Volkswirtschaften und die Vollendung der institutionellen Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).

Meine wichtigste Botschaft ist, dass wir bedeutende Fortschritte bei dem ersten Schritt, der Stabilisierung des Euroraums, erzielt haben. Doch es gibt noch immer einiges zu tun, um diese Errungenschaften in höheres Wachstum und mehr Beschäftigung umzuwandeln. Unsere heutigen Prioritäten sind daher eine Stärkung des Euroraums durch nachhaltige Politik, eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit sowie stärkere gemeinsame Institutionen.

Stabilisierung des Euroraums

Lassen Sie mich nochmals die Maßnahmen beleuchten, die zur Stabilisierung des Euroraums ergriffen wurden.

Vergangenes Jahr waren die Rahmenbedingungen für den Euro relativ schwierig. Ängste vor Extremereignissen führten zu schweren Spannungen an den Finanzmärkten. Die Kreditkosten waren für einige Regierungen auf ein sehr hohes Niveau gestiegen. Und in einigen Ländern trockneten die Refinanzierungsmöglichkeiten der Banken am Markt aus: so wurden beispielsweise zwischen April und Juli spanische Bankschuldverschreibungen in Höhe von 36 Mrd Euro fällig, doch es konnten während dieses Zeitraums nur Schuldtitel in Höhe von einer halbe Milliarde Euro neu emittiert werden.

Derartige Vorkommnisse an den Märkten begannen der Realwirtschaft zu schaden. Für die Unternehmen in den Ländern mit einer angespannten finanziellen Lage war es schwierig, Schuldtitel zu begeben, und Bankkredite wurden unerschwinglich.

Mittlerweile hat sich die Lage jedoch verbessert. Die Kreditkosten sind für die meisten Regierungen wieder auf ein tragbareres Niveau zurückgegangen. Die Finanzierungslage für Banken in Ländern mit einer angespannten Finanzlage hat sich erheblich verbessert, auch wenn sich dies noch nicht vollkommen in den Kreditkosten widerspiegelt. Und die Messwerte für systemische Risiken sind auf Niveaus zurückgegangen, wie sie vor 2011 ermittelt worden waren.

Warum haben sich die Dinge so entwickelt?

Die Rolle der Regierungen

Der erste Grund liegt darin, dass die Regierungen ihre finanzpolitischen Herausforderungen angehen. Dank der Konsolidierungsmaßnahmen, die sie bisher ergriffen haben, ist das Primärdefizit im Euroraum von 3,5 % des BIP im Jahr 2009 auf etwa 0,5 % im Jahr 2012 gesunken. Und es wird projiziert, dass es sich ab 2014 in einen Primärüberschuss umkehrt.

Diese Verbesserung der öffentlichen Finanzen trug dazu bei, ein Signal an die Anleger auszusenden, dass sich die öffentlichen Schuldenstände in der Zukunft stabilisieren und dann zurückgehen werden. Dies war von wesentlicher Bedeutung, um die Märkte in Bezug auf die Tragfähigkeit der Verschuldung zu beruhigen. Doch die Staatsverschuldung im Euroraum ist mit durchschnittlich rund 95 % des BIP nach wie vor sehr hoch. Dies bedeutet, dass die Konsolidierungsbemühungen in den kommenden Jahren fortgeführt werden müssen.

Die Rolle der EZB

Der zweite Grund für die verbesserte Lage an den Märkten sind von der EZB ergriffene Maßnahmen, insbesondere die Ankündigung der geldpolitischen Outright-Geschäfte (Outright Monetary Transactions – OMTs).

Mit unseren Maßnahmen konnten wir die Ängste der Anleger in Bezug auf die Zukunft des Euroraums zerstreuen, die im vergangenen Jahr aufgekommen waren. Somit haben die Maßnahmen dazu beigetragen, dass die Märkte heute wieder normal funktionieren, und der Unsicherheit den Boden entzogen, die die Volkswirtschaften in einigen Ländern lähmte.

Den stärksten Effekt hatten und haben die geldpolitischen Outright-Geschäfte natürlich in den Ländern, in denen die Unsicherheit am größten war. Doch ihre Auswirkungen sind im gesamten Euroraum zu erkennen.

Es setzten wieder Kapitalströme zurück aus den Kern- in die Peripheriestaaten ein, was die im letzten Jahr zu beobachtenden Verzerrungen bei den Zinssätzen teilweise wieder rückgängig machte. In Deutschland beispielsweise sind die langfristigen Zinssätze erheblich gestiegen, und dies obwohl die EZB in diesem Zeitraum die Leitzinsen gesenkt hat. Die TARGET2-Salden sind gegenüber ihrem Höchststand um rund 30 % zurückgegangen.

Allgemeiner gesprochen ist das Risiko eines Extremereignisses im Euroraum – und somit das Risiko von nachteiligen Auswirkungen für die Preisstabilität – gesunken.

Aufgrund dieser Bedrohung für die Preisstabilität sahen wir uns gezwungen zu handeln. Unser Mandat verpflichtet uns dazu. Die Tatsache, dass die Inflationserwartungen über diesen gesamten Zeitraum hinweg fest verankert blieben, bestärkt mich – zeigt es doch, dass die Märkte sowie die Bürgerinnen und Bürger der EZB vertrauen, wenn es darum geht, die Preise stabil zu halten.

Stärkung des Euroraums

Diese verbesserte Situation an den Finanzmärkten hat jedoch noch nicht zu einer breit angelegten konjunkturellen Erholung geführt. Deshalb möchte ich nun von der Stabilisierung des Euroraums zu den Maßnahmen übergehen, die zu seiner Stärkung erforderlich sind.

Es ist natürlich eine sehr positive Nachricht, dass das BIP-Wachstum im Euroraum im zweiten Quartal um 0,3 % zugelegt hat, nachdem zuvor sechs Quartale in Folge ein negatives Wachstum verzeichnet worden war. Doch wir stehen noch ganz am Anfang eines Aufwärtstrends. Die Wirtschaft erholt sich nur langsam, und die Arbeitslosigkeit ist immer noch viel zu hoch. Angesichts der auch mittelfristig insgesamt gedämpften Inflationsaussichten geht der EZB-Rat davon aus, dass die EZB-Leitzinsen für längere Zeit auf dem aktuellen oder einem niedrigeren Niveau bleiben werden.

Was können wir also alle gemeinsam tun, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern? Wie ich bereits erwähnt habe, gibt es hierfür meines Erachtens drei Schlüsselelemente: eine nachhaltige Politik, verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und eine weiter vervollständigte WWU.

Das erste Element, eine nachhaltige Politik, ist Voraussetzung für die beiden anderen. Nur wenn in allen Ländern die Finanz- und die gesamtwirtschaftliche Politik solide sind, können Unternehmen florieren und miteinander auf gesunde Weise konkurrieren. Und nur wenn alle Länder eine nachhaltige Position beibehalten können, kann es zu einer engeren Integration im Euroraum kommen. Die WWU wurde nicht so konzipiert, dass einige Mitglieder permanent Gläubiger und andere auf Dauer Schuldner bleiben sollten.

Warum ist Wettbewerbsfähigkeit so wichtig?

Von dieser Grundlage ausgehend, besteht das zweite Element darin, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Sie kann allgemein definiert werden als die Fähigkeit von Unternehmen, in einer offenen Marktwirtschaft profitabel zu bleiben und ihre Marktanteile zu halten oder auszuweiten.

Es gibt verschiedene Methoden, Wettbewerbsfähigkeit zu messen, doch im Wesentlichen geht es darum, relative Kosten und relative Produktivität miteinander zu vergleichen. Da die Länder innerhalb des Euroraums einen gemeinsamen Wechselkurs haben, sind hier die relativen Kosten insbesondere der Arbeit im Vergleich zur relativen Produktivität – mit anderen Worten die Lohnstückkosten – ein zentrales Maß der Wettbewerbsfähigkeit.

In der ersten Dekade der Währungsunion fehlte ein Fokus auf die Lohnstückkosten und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit weitgehend. Dies war eine Folge der fälschlichen Annahme, Leistungsbilanzen seien in einem gemeinsamen Währungsraum wenig bedeutsam. Im Ergebnis stellten sich Ungleichgewichte bei der Wettbewerbsfähigkeit ein. Löhne und Produktivität drifteten in mehreren Ländern des Eurogebiets auseinander. In einigen von ihnen entstanden bedeutende Wettbewerbsfähigkeitslücken sowie erhebliche Leistungsbilanzdefizite.

Weshalb ist dies von Bedeutung?

Nicht nur weil anhaltende Leistungsbilanzdefizite Schwachstellen hervorrufen, beispielsweise die Abhängigkeit von externer Finanzierung oder einen überschuldeten Bankensektor. Dies ist vor allem deswegen von Bedeutung, weil seit 2008 die wettbewerbsfähigeren Länder im Durchschnitt höhere Geschäftsmargen, niedrigere öffentliche Schuldenstände, höheres Wachstum und höhere Beschäftigungszahlen vorweisen.

Diese Korrelation weist darauf hin, dass ein Schließen der Wettbewerbsfähigkeitslücke wesentlich ist, um die derzeitige wirtschaftliche Lage zu verbessern.

Schließen der Wettbewerbsfähigkeitslücke

Ein Weg, schnell wieder an Wettbewerbsfähigkeit zu gewinnen, führt über den Zähler innerhalb der Berechnung der Lohnstückkosten, das heißt die Nominallöhne. Ein anderer – längerfristig angelegter – Ansatz wäre, den Nenner zu erhöhen, also eine höhere Produktivität zu erwirken. In meinen Augen ist im Euroraum derzeit beides erforderlich.

Zum ersten Punkt sind im Euroraum bereits einige vielversprechende Anzeichen einer Umstrukturierung in Bezug auf die Kostenwettbewerbsfähigkeit zu beobachten. Teilweise dank der in mehreren Ländern eingeführten Strukturreformen kommt es zu Anpassungen der relativen Kosten, wo das Gleichgewicht in der Vergangenheit gestört gewesen ist.

Beispielsweise legte das spanische Exportvolumen seit 2009 um mehr als 20 % zu. Mit der Zeit sollte es spanischen Unternehmen durch eine Erhöhung ihrer Gewinnaufschläge möglich werden, ihre Kapazitäten auszuweiten und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Ich möchte jedoch auf keinen Fall den Eindruck erwecken, ich sähe Wettbewerbsfähigkeit als einen Wettlauf zwischen den Ländern des Euroraums, bei dem es Gewinner und Verlierer gibt. Deshalb stellt auch, längerfristig, die Erhöhung der Produktivität eine wesentliche Herausforderung dar. Während Kostenanpassungen nur eine relative Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit mit sich bringen, können Produktivitätsgewinne durch die Erhöhung des Trendwachstums absolut sein und allen Ländern zugutekommen.

Wie können wir also die Produktivität steigern?

Ich bin der Meinung, hier geht es vor allem um die Verknüpfung von Innovation, Investitionen und Anreizen. Da Innovation und Investitionen vor allem innerhalb des privaten Sektors erfolgen, sind für die Politik in diesem Zusammenhang die Anreize der wichtigste Ansatzpunkt – nämlich über die Rolle, die die Regierungen spielen können, diese Faktoren zu begünstigen.

Betrachten wir zum Beispiel die Investitionen. Das gesamte Investitionsvolumen im Euroraum liegt derzeit 17 % unter dem Niveau von 2007; in Deutschland sowie Frankreich liegt es 2 % bzw. 6 % unter dem Stand von 2007. Zum Teil ist dies gewiss auf eine gesamtwirtschaftliche Unsicherheit, und in einigen Ländern auf Überschusskapazitäten, zurückzuführen. Doch Anreize haben auch eine starke mikroökonomische Dimension.

In vielen Ländern üben einige Vorschriften in Bezug auf private Investitionen eine abschreckende Wirkung aus und erschweren grenzüberschreitende Projekte. Dies führt uns deutlich vor Augen, wie wichtig die Vollendung des Binnenmarkts ist.

Allgemeiner betrachtet, hängen die Anreize für Unternehmen, Investitionen zu tätigen, mit ihrem Optimismus in Bezug auf das Geschäftsumfeld zusammen. Hier wirken sich Aspekte wie aufwendige Verwaltungsverfahren oder aber die Geschwindigkeit und Qualität des Gerichtswesens aus. In diesen Bereichen steht es in der Macht der Regierungen, über Reformen Veränderungen zu erwirken.

Fortschritte in diesen Bereichen zu messen, ist kein leichtes Unterfangen. Betrachtet man jedoch einen Indikator, der das gesamte Geschäftsumfeld misst, so liegt der Euroraum derzeit weltweit auf Platz 26. Dies weist darauf hin, dass mehrere Länder hier noch Fortschritte machen könnten.

Doch es ist bemerkenswert, dass Deutschland innerhalb des letzten Jahres vom 6. auf den 4. Platz vorgerückt ist, und das Land nahezu Vollbeschäftigung erreicht hat. Dies zeigt einmal mehr, dass Wettbewerbsfähigkeit zur Schaffung von Arbeitsplätzen führt.

Die Notwendigkeit, die institutionelle Architektur der WWU zu stärken

Lassen Sie mich nun auf das dritte zentrale Element unserer kollektiven Bemühungen um die Stärkung des Euroraums zu sprechen kommen, und zwar, eine stärkere Architektur für die WWU zu schaffen. Wie im Vier-Präsidenten-Bericht im vergangenen Jahr dargelegt, besteht in mehreren Bereichen noch Raum für Fortschritte. Derzeit sehe ich die Prioritäten bei der Bankenunion und der Wirtschaftsunion.

Mit einer Bankenunion lässt sich eine ganze Reihe von Zielen verfolgen, doch unter den aktuellen Umständen ist es vorrangig, die Kreditvergabe an die Realwirtschaft wieder in Gang zu bringen. Diese wird derzeit unter anderem durch die fehlende Transparenz in Bezug auf die Bankbilanzen eingeschränkt. Die einheitliche europäische Aufsicht wird dazu beitragen, hier mehr Transparenz zu schaffen, da wir beabsichtigen, die Bilanzen der von uns direkt beaufsichtigten Banken umfassend zu bewerten.

Ein weiterer Aspekt, der die Bankkreditvergabe einschränkt, ist das geringe Anlegervertrauen, das zum Teil dadurch entsteht, dass für die Banken in den verschiedenen Rechtssystemen unterschiedliche Vorschriften gelten, sowie durch einen Mangel an Vergleichbarkeit. Auch hier wird der einheitliche Aufsichtsmechanismus greifen, nicht zuletzt dadurch, dass er eine harmonisierte Behandlung aller von ihm beaufsichtigten Banken schaffen wird – beispielsweise in Bezug auf Kreditklassifizierung, Duldung und die Bildung von Rückstellungen.

Darüber hinaus sollte die Bankenunion dazu beitragen, die Sanierung der Banken zu beschleunigen – das heißt wenn wir, wie ich hoffe, letztendlich einen starken einheitlichen Abwicklungsmechanismus einführen werden. Wir benötigen einen Mechanismus, mit dem nicht überlebensfähige Banken ohne Risiken für die Finanzstabilität abgewickelt werden können, wie wir es in den Vereinigten Staaten sehen. Dies trägt tendenziell zu einer schnelleren Erholung von Bankenkrisen sowie zu einer stabileren Kreditversorgung von Unternehmen und Privathaushalten bei.

Auch die Wirtschaftsunion soll dazu beitragen, der Realwirtschaft unter die Arme zu greifen. Sie soll nämlich die Länder dabei unterstützen, ihre Wirtschaftspolitik so auszurichten, dass sie stärker von ihrer gemeinsamen Währung profitieren können. Wir müssen gewährleisten, dass die Länder ein nachhaltiges Wachstum und hohe Beschäftigungsquoten beibehalten, ohne dass sich hierbei interne und externe Ungleichgewichte entwickeln. Dies ist eine Voraussetzung für die Stabilität des Eurogebiets als Ganzes.

Dies könnte unter anderem dadurch erreicht werden, dass bessere Möglichkeiten entwickelt werden, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu messen – beispielsweise durch mehr strukturelle Indikatoren für die Wettbewerbsfähigkeit. Außerdem könnten Strukturreformen gefördert werden, durch die die Wirtschaftssysteme effizienter würden, und in gewisser Weise ist dies umfassender und kommt allen Gruppen in der Gesellschaft zugute. In diesem Zusammenhang wird derzeit die Idee von sogenannten „Reformverträgen“ erörtert. Derartige Konzepte befinden sich noch in einem relativ frühen Stadium, doch ich freue mich darauf, ihre Weiterentwicklung in den nächsten Monaten verfolgen zu dürfen.

Schlussfolgerung

Nun komme ich zu meinen abschließenden Bemerkungen.

Wie ich dargelegt habe, hat der Euroraum bedeutende Schritte unternommen, um Stabilität wiederherzustellen. Nun müssen wir allerdings auf diesen Grundlagen aufbauen, um mehr Wachstum und Beschäftigung zu schaffen.

Die gute Nachricht ist, dass wir die Herausforderungen, die sich uns stellen, sehr wohl verstehen: es geht darum, die WWU zu stärken, eine nachhaltige Politik zu gewährleisten und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Und wir können mehrere Länder als Beispiel betrachten, wie sich diese Herausforderungen meistern lassen.

Das Wesentliche besteht momentan jedoch darin, dass wir den Reformkurs beibehalten und uns von anderen inspirieren lassen, die in dieser Hinsicht erfolgreich sind. Innerhalb des Euroraums kommt uns jeweils der Wohlstand der anderen zugute. Ich würde mich freuen, wenn Sie alle, die Sie hier heute aus unterschiedlichen Bereichen versammelt sind, diese Botschaft weiter verbreiten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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