PRESSEMITTEILUNG

Die Europäische Zentralbank verabschiedet eine Stellungnahme zur Eröffnung einer Regierungskonferenz

5. Juli 2007

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union eine Stellungnahme zur Eröffnung einer Konferenz von Regierungsvertretern der EU‑Mitgliedstaaten (Regierungskonferenz) zur Ausarbeitung eines Reformvertrags, der die bestehenden Verträge ändert, verabschiedet.

Im Hinblick auf den Status, den Auftrag, die Aufgaben und den rechtlichen Rahmen der EZB, des Eurosystems und des Europäischen Systems der Zentralbanken geht die EZB davon aus, dass – dem detaillierten Mandat der Regierungskonferenz entsprechend – die von der Regierungskonferenz vorzunehmenden Änderungen der bestehenden Verträge, die weiterhin in Kraft bleiben, alle bei der Regierungskonferenz 2004 vereinbarten Neuerungen enthalten und auf diese beschränkt sind.

Auf dieser Grundlage begrüßt die EZB die Eröffnung der Regierungskonferenz und ist bereit, jederzeit einen Beitrag zu ihrer Arbeit zu leisten und nach Ausarbeitung eines Textes eine Stellungnahme zu Fragen abzugeben, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.

Die Stellungnahme der EZB ist derzeit in englischer Sprache auf der EZB-Website abrufbar. In Kürze wird sie in allen Amtssprachen der Gemeinschaft im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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