Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Januar 2011

Externe Kommunikation

„Beschlüsse des EZB-Rats“ werden in alle Amtssprachen der EU übersetzt

Am 6. Januar 2011 beschloss der EZB-Rat, seine monatliche Mitteilung „Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)“ ab Januar 2011 in allen Amtssprachen der EU auf den Websites der EZB und der nationalen Zentralbanken des ESZB zu veröffentlichen.

Marktoperationen

Befristete Liquiditätsswap-Fazilität mit der Bank of England

Am 17. Dezember 2010 gab die EZB die Unterzeichnung einer Swap-Vereinbarung mit der Bank of England bekannt. Die Vereinbarung läuft Ende September 2011 aus. Eine diesbezügliche Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Verlängerung der liquiditätszuführenden Geschäfte in US-Dollar

Der EZB-Rat hat im Einvernehmen mit dem Federal Reserve System und in Abstimmung mit der Bank of Canada, der Bank of England, der Bank of Japan und der Schweizerischen Nationalbank beschlossen, die liquiditätszuführenden Swap-Vereinbarungen mit dem Federal Reserve System bis zum 1. August 2011 zu verlängern und weiterhin liquiditätszuführende Geschäfte in US-Dollar mit einer Laufzeit von sieben Tagen durchzuführen. Eine Pressemitteilung zu diesem Beschluss wurde am 21. Dezember 2010 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Studie über den Geldmarkt des Euro-Währungsgebiets 2010

Am 20. Dezember 2010 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung der Studie über den Geldmarkt des Euro-Währungsgebiets 2010 („2010 Euro Money Market Study“) zu. Diese Studie, die achte Untersuchung dieser Art, stützt sich auf Umfragen, die jeweils das zweite Quartal 2009 und 2010 erfassen, und analysiert den Euro-Geldmarkt im Hinblick auf Umsatztrends sowie Entwicklungen bei seiner Integration und Effizienz. Sie wurde am 21. Dezember 2010 zusammen mit einer entsprechenden Pressemitteilung auf der Website der EZB veröffentlicht.

Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur

Beschluss der EZB über die Verwaltung von EFSF-Darlehen

Am 20. Dezember 2010 verabschiedete die EZB einen Beschluss über die Eröffnung von Konten zur Abwicklung von Zahlungen in Verbindung mit Darlehen der EFSF an Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (EZB/2010/31). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Stellungnahme der EZB zur Konsultation der Europäischen Kommission zum antizyklischen Eigenkapitalpolster

Am 13. Januar 2011 billigte der EZB-Rat die von der EZB im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zum antizyklischen Eigenkapitalpolster vertretene Position. Die EZB fordert in ihrer Stellungnahme, dass das antizyklische Eigenkapitalpolster als wirksames Steuerungsinstrument ausgestaltet und in der gesamten EU einheitlich umgesetzt werden soll, um Chancengleichheit für international tätige Banken zu gewährleisten. Die Antwort ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Stabilisierung von Kreditinstituten in Irland in Notfällen

Am 17. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des irischen Finanzministers (CON/2010/92). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Verlängerung staatlicher Garantien für Banken und andere Institute und zur Verlängerung des staatlichen Rekapitalisierungssystems in Schweden

Am 20. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des schwedischen Finanzministeriums (CON/2010/93). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu der ungarischen Finanzaufsichtsbehörde und der Rechtsetzungsbefugnis ihres Präsidenten

Am 21. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des ungarischen Ministeriums für öffentliche Verwaltung und Justiz (CON/2010/94). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Verlängerung der staatlichen Unterstützungs- und Rekapitalisierungsmaßnahmen für polnische Finanzinstitute vorbehaltlich einer Entscheidung der Europäischen Kommission

Am 21. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des polnischen Finanzministers (CON/2010/95). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu OTC-Derivaten, zentralen Gegenparteien und Transaktionsregistern

Am 13. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat diese Stellungnahme auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/1). Die Stellungnahme wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik

Beschluss der EZB über die Übermittlung vertraulicher Daten nach dem gemeinsamen Rahmen für Unternehmensregister für statistische Zwecke

Am 27. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat diesen Beschluss (EZB/2010/33), der das Format, die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Vertraulichkeit sowie die Verfahren hinsichtlich der Daten, welche die EZB und die nationalen Zentralbanken (NZBen) von der Kommission erhalten, und der Daten, die von den NZBen an die nationalen Statistikämter übermittelt werden, festlegt. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Programm zur technischen Unterstützung der Nationalbank von Serbien

Am 17. Dezember 2010 stimmte der EZB-Rat der Einrichtung eines Programms des Eurosystems zur technischen Unterstützung der Nationalbank von Serbien zu. Ziel dieses Zweijahresprogramms, an dem die EZB und 21 nationale Zentralbanken des ESZB beteiligt sind, ist die Stärkung der institutionellen Kapazität der Nationalbank von Serbien und deren Annäherung an den Maßstab des ESZB. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Organisatorische Veränderung

Am 29. Dezember 2010 nahm der EZB-Rat die Umwandlung des ESRB Preparatory Secretariat (des Sekretariats zur Vorbereitung der Einrichtung des ESRB) ( das bis dahin Teil der Generaldirektion Finanzstabilität war ( in das Sekretariat des ESRB, einen neuen EZB-Geschäftsbereich, der dem Präsidenten unterstellt ist, zur Kenntnis. Die Veränderung trat am 1. Januar 2011 in Kraft.

Einrichtung und Mandat des Ausschusses für Finanzstabilität

Am 13. Januar 2011 billigte der EZB-Rat das Mandat des Ausschusses für Finanzstabilität (Financial Stability Committee, FSC). Dieser Ausschuss des Eurosystems/ESZB soll den EZB-Rat bei der Erfüllung der Aufgaben der EZB in Bezug auf die Finanzstabilität unterstützen (und den Ausschuss für Bankenaufsicht ersetzen, der vom EZB-Rat angesichts der formalen Einrichtung des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board, ESRB) aufgelöst wurde). Durch diese Neuregelung kommt es zu keinen Überschneidungen in Bezug auf die Verantwortlichkeiten des Ausschusses für Finanzstabilität und des Beratenden technischen Ausschusses des ESRB. Das Mandat des FSC wird zeitlich genauso bemessen sein wie das aller anderen Ausschüsse des Eurosystems/ESZB und Ende August 2013 auslaufen.

Beschluss der EZB über Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Beitritt der Eesti Pank zum Eurosystem

Am 31. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss über die Einzahlung von Kapital, die Übertragung von Währungsreserven und die Beiträge zu den Reserven und Rückstellungen der Europäischen Zentralbank durch die Eesti Pank (EZB/2010/34). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Abkommen über die Forderung der Eesti Pank gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung

Am 31. Dezember 2010 unterzeichneten die EZB und die Eesti Pank ein Abkommen über die Forderung, die der Eesti Pank gemäß Artikel 30.3 der ESZB-Satzung durch die Europäische Zentralbank gutgeschrieben wird. Das Abkommen wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Ausgabe von Banknoten und Münzen

Jährlicher Bericht über die Umsetzung des Handlungsrahmens für die Wiederausgabe von Banknoten

Am 27. Dezember 2010 stellte der EZB-Rat fest, dass 2010 bei der Umsetzung des Handlungsrahmens für die Wiederausgabe von Banknoten, der am 1. Januar 2011 durch einen Beschluss der EZB über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten (EZB/2010/14) ersetzt wurde, weitere Fortschritte zu verzeichnen waren. Er beschloss, dass die nationalen Zentralbanken weiterhin jährliche Fortschrittsberichte erstellen sollen, um Änderungen der nationalen Rechtsrahmen und die Wiederausgabe von Banknoten in den Mitgliedstaaten zu überwachen.

Beschluss der EZB zur Änderung des Beschlusses EZB/2009/25 über den Umfang der Ausgabe von Münzen im Jahr 2010

Am 22. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss zur Änderung des Beschlusses EZB/2009/25 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2010 (EZB/2010/32). Der Beschluss wurde im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

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