Wachstum in Europa – Chancen und Risiken, Topic of the year 2005

Rede von Otmar Issing, Mitglied des Direktoriums der EZB
Frankfurt am Main, 26. Januar 2005

Wachstum in Europa – Chancen und Risiken. Was erwarten Sie von mir zu diesem Thema? Vielleicht eine Waagschale, sorgfältig austariert: 5 Chancen – 5 Risiken? Oder eine beliebige andere Mischung, in einer eher optimistischen oder stärker pessimistischen Variante? In der Tat näherte ich mich selbst dem Thema mit dieser Orientierung und begann günstige und negative Faktoren gedanklich aufzulisten. Bald, noch bevor ich zur Feder griff, war ich jedoch dieses Vorgehens überdrüssig, und fühlte mich sicher, dass Sie noch weniger Gefallen an der Wiederholung der nur allzu bekannten Litanei finden würden. Ist Deutschland noch zu retten? Kann sich Europa im globalen Wettbewerb behaupten – oder wird es weiter an Boden verlieren, sowohl gegenüber den USA wie erst recht im Vergleich zu den dynamischen Entwicklungen in Asien?

Der Jahreswechsel ist die Stunde der Auguren, von denen nicht wenige in des Volkes Meinung ihre eigenen Vorurteile wieder finden und am Ende bestätigt sehen wollen. In der Tat erscheint die allgemeine Stimmung unbestimmt wie selten, schwankend zwischen Besorgnis und Zuversicht. Kassandrarufe erinnern mich immer wieder an die Analyse, mit der Luigi Graf Ferraris, der frühere Botschafter Italiens, bei seinem Abschied die Seelenlage der Deutschen beschrieben hat:

„Acht Jahre war ich in Deutschland, acht schöne, fruchtbare Jahre, und jedes Jahr konnte ich einen neuen Ausbruch von Hysterie beobachten. Jeder Anlass war irgendwie begründet: von den Raketen bis zum Waldsterben, von den Nordseefischen bis zur Volkszählung. Doch ich möchten den Deutschen versichern, dass die Welt nicht so leicht untergeht, wie sie fürchten.“

Manche Zeitgenossen, scheint mir, werden diesen letzten Satz noch nicht einmal als Trost, sondern als Drohung empfinden. Aber gibt es denn nicht hinreichend Anlass zu Pessimismus, blickt man auf die wirtschaftliche Lage nicht nur in Deutschland, sondern in Europa insgesamt? Die Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt (mit einer Rate von 8,9%) unerträglich hoch - und das seit Jahren, mit einem großen Anteil von Langzeitarbeitslosen. Während die Weltwirtschaft boomt, scheint die Wirtschaft des Euroraums keine hinreichende Dynamik entfalten zu können. Die Wachstumsraten enttäuschen im internationalen Vergleich. Mit größter Besorgnis blickt man auf den Zustand der öffentlichen Finanzen. Die offenkundigen Schwierigkeiten einiger Länder, den Stabilitäts- und Wachstumspakt einzuhalten, dokumentieren das Versagen der Haushaltspolitik, eine wesentliche Bedingung zu erfüllen, nämlich in guten Zeiten einen ausgeglichenen Haushalt bzw. einen Überschuss zu erzielen. Die demographische Entwicklung, die Überalterung der Bevölkerung verlangen von der Finanzpolitik die genau entgegengesetzte Richtung als die Vorschläge zur besseren „Ökonomik“ des Paktes. Anpassungsdruck besteht insbesondere in den umlagefinanzierten Rentensystemen sowie im Gesundheitswesen. Nicht zuletzt belasten auch die weiterhin hohe Regulierungsdichte und rigide Strukturen die Wachstumsaussichten im Euroraum. Der Mangel an Deregulierung und Flexibilisierung verringert nicht nur das langfristige Wachstumspotenzial des Euroraums, sondern behindert auch die reibungslose und schnelle Anpassung an den Wandel in einer Welt der Globalisierung.

Vor dem Hintergrund dieser Probleme darf ein Aufruf zum Optimismus nicht verwechselt werden mit einer Beschönigung der Mängel. Vielmehr ist eine schonungslose Analyse der Schwächen dringend erforderlich – nicht um anschließend vor der Dimension der Probleme zu verzagen, – sondern um die notwendige Einsicht in die Dimension der Probleme zu erzeugen und dann geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Eine Schwächephase ist kein Naturereignis – nicht schicksalhaft. Die Politik hat über einen langen Zeitraum falsche Rahmenbedingungen geschaffen, es liegt an der Politik, diesen Prozess umzukehren.

In diesem Sinne wurde im Jahr 2000 mit der Lissabon-Strategie ein auf zehn Jahre angelegtes Programm zur Reform der Arbeits-, Produkt- und Finanzmärkte in der Europäischen Union verabschiedet. Strukturreformen sollen die Mobilität der Produktionsfaktoren erhöhen und eine effiziente Allokation der Ressourcen gewährleisten, mit dem Ziel das mittelfristige Wachstumspotenzial im Euroraum zu stärken und die Beschäftigung zu erhöhen.

Gegenwärtig ist Europa meilenweit von den ambitiösen Zielen entfernt. Die Lissabon-Agenda ist zum Gespött der Skeptiker geworden. Und dennoch: Quer durch Europa sind positive Ansätze zu erkennen, allenthalben wurden Fortschritte erzielt. Deutliche Fortschritte sind beispielsweise in der Deregulierung der Produktmärkte zu verzeichnen. Gemäß dem OECD-Index der Produktmarktregulierung hat sich der Wettbewerb auf diesen Märkten im Euroraum seit 1998 sichtbar erhöht. Der Einfluss des Staates wurde zurückgedrängt, Preiskontrollen wurden abgebaut, administrative Hemmnisse für die Unternehmertätigkeit verringert. Insbesondere wurden in einigen Ländern signifikante Erleichterungen bei Existenz- und Firmengründungen erreicht. Auf diesen Feldern wie im allgemeinen fällt jedoch die Bilanz zwischen den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich aus. Dies gilt nicht zuletzt für Reformen auf dem Arbeitsmarkt, die von steuerlichen Entlastungen bis zur Flexibilisierung der Arbeitszeit und verstärkten Anreizen zur Arbeitsaufnahme reichen. Hier wie generell bleiben die Reformen aber noch weit hinter den Vorgaben der Lissabon-Agenda zurück, wie z.B. jüngst der Kok-Report hervorhebt.

An einzelnen Maßnahmen mangelt es ganz allgemein nicht. Reformschritte, die vor wenigen Jahren undenkbar schienen, deren Erwähnung allein schon tabuisiert war, sind auf den Weg gebracht, nicht zuletzt auch in Deutschland. Und doch ist von Aufbruchstimmung wenig zu spüren, mangelt es an Vertrauen in die Wirksamkeit der Maßnahmen, in den durchschlagenden Erfolg der Politik. Ein wesentlicher Grund liegt in der Hektik des Handelns, der Undurchsichtigkeit der einzelnen Schritte und der fehlenden Transparenz ihrer positiven Wechselwirkungen auf ein einheitliches Ziel. Darüber sollte man sich nicht wundern. Das Denken in Ordnungen war in anderen Ländern auch in der Vergangenheit nicht sehr ausgeprägt, in Deutschland hat es inzwischen einen Tiefpunkt erreicht. Ordnungspolitik ist zur Karikatur einer naiven, vorwiegend akademisch-professoralen Vorstellung verkommen, man könne in der Politik ohne weiteres ein Gesamt-Konzept in „reiner“ Form durchsetzen – in der Tat ein Gespinst bar jeder Realität.

Daraus folgt aber gewiss nicht ein Argument gegen die Orientierung für eine Politik, die der Interdependenz der Maßnahmen Rechnung trägt. Jede Maßnahme weiterer Bürokratisierung, ob aus noch so gut gemeinten ökologischen, gesundheitspolitischen oder anderen Motiven, kann den Erfolg der Reformen auf anderen Gebieten zunichte machen. Die gegenwärtige Diskussion um den Diskriminierungsschutz liefert besonders eindrucksvolles Anschauungsmaterial. Es wäre geradezu tragisch, wenn in harten politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen endlich durchgesetzte Maßnahmen durch beinahe zeitgleich verabschiedete Gesetze mit wirtschaftsfeindlicher Wirkung um ihren Erfolg für mehr Beschäftigung und höheres Wachstum gebracht würden.

Wie sieht nun die Wirtschaftslage im Euroraum zu Beginn des Jahres 2005 aus? Keineswegs so schlecht wie es in manchen Kommentaren anklingt. Nach einer rund zweijährigen Phase nahe der Stagnation hat die Wirtschaft 2003 wieder an Dynamik gewonnen. Der Mitte 2003 begonnene Aufschwung hat sich 2004 fortgesetzt. Zwar hat sich das Tempo der konjunkturellen Erholung im dritten Quartal 2004 gegenüber der ersten Jahreshälfte verlangsamt, die Fundamentalfaktoren sprechen jedoch nach wie vor für ein anhaltendes und später leicht beschleunigendes Wirtschaftswachstum. Dieses dürfte sowohl von außen- als auch von binnenwirtschaftlichen Impulsen getragen werden. Die Weltwirtschaft schwenkt vermutlich auf einen etwas weniger dynamischen, aber immer noch kräftigen und robusten Wachstumspfad ein. Im Verein mit der Wirkung des höheren Außenwertes dürften die Exporte deshalb etwas weniger stark wachsen als im Jahr 2004. Neben dem außenwirtschaftlichen Umfeld geben aber auch die binnenwirtschaftlichen Faktoren Anlass zur Hoffnung. Sehr günstige Finanzierungsbedingungen im Euroraum, höhere Gewinne und eine gesteigerte Effizienz der Unternehmen – in Folge von Restrukturierungsmaßnahmen – sollten zusammen mit der anhaltenden Auslandsnachfrage dazu beitragen, die Investitionstätigkeit anzukurbeln. Zudem ist mit einer Belebung des privaten Konsums zu rechnen, sobald sich die Beschäftigungsaussichten im Euroraum weiter aufhellen.

Die Erwartung, dass sich der Aufschwung fortsetzt und eine breitere Basis gewinnt, spiegelt sich auch in den jüngsten makroökonomischen Projektionen der Experten des Eurosystems wider mit Wachstumsraten für das BIP im Euroraum von 1,4% bis 2,4% im Jahre 2005 und 1,7% bis 2,7% 2006. Mit diesen Raten nähert sich das Wachstum im Euroraum seinem langfristigen Produktionspotential an. Diese Einschätzung wird von internationalen wie privaten Organisationen weitgehend geteilt. Die in den Projektionen angegebenen Bandbreiten verdeutlichen, wie sehr der Ausblick mit Risiken behaftet ist. Nicht zuletzt hohe Ölpreise würden die Erholung des privaten Konsums wie auch die Investitionstätigkeit im Euroraum beeinträchtigen. Die Preisentwicklung im Euroraum war im vergangenen Jahr erheblich durch den Anstieg der Ölpreise beeinflusst. Die Verteuerung von Öl, aber auch staatliche Maßnahmen – auf Erhöhungen der indirekten Steuern und administrierte Preise entfallen nicht weniger als 0,7 Prozentpunkte, also ein Drittel der Teuerungsrate – haben maßgeblich dazu beigetragen, dass der Anstieg der Verbraucherpreise im Jahresdurchschnitt knapp über 2% lag. Wir rechnen im weiteren Verlauf des Jahres mit einer Rückkehr zur Preisstabilität. Risiken für die Preisentwicklung liegen in höheren Ölpreisen, einer Wiederholung preistreibender staatlicher Maßnahmen und in der Gefahr von Zweitrundeneffekten bei den Löhnen, für die wir aber gegenwärtig keine Anzeichen sehen. Diese Einschätzung ist auch in den Projektionen des Eurosystems enthalten. Danach erwarten wir für das Jahr 2005 eine durchschnittliche jährliche Teuerungsrate zwischen 1,5% und 2,5% und für 2006 eine von 1,0% bis 2,2%.

Insgesamt rechnen wir also im Euroraum mit einer Fortsetzung des Wachstums. An die Dynamik der Weltwirtschaft mögen die im Euroraum erzielten Wachstumsraten zwar nicht heranreichen – im Vergleich zur vorangegangenen Schwächephase stellen sie jedoch eine deutliche Erholung dar. Die Aussicht auf anhaltende Preisstabilität und ein fortgesetzter Wirtschaftsaufschwung markieren eine bemerkenswerte Abkehr von den negativen Erfahrungen der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Diesen Erfolg sollte man nicht klein schreiben.

Auch über den Konjunkturhorizont hinaus werden die Vorteile der Europäischen Währungsunion immer deutlicher. In einem Umfeld zahlreicher adverser Schocks und hoher ökonomischer, finanzieller und geopolitischer Unsicherheiten waren die Devisenmärkte in den vergangenen Jahren durch extreme Wechselkursschwankungen gekennzeichnet. Der Euro erlebte in seinen ersten „Lebensjahren“ zunächst eine Talfahrt, die sich anschließend ins Gegenteil umgekehrt hat. Wie hätte in diesem Umfeld ein Europa mit weiterhin elf nationalen Währungen ausgesehen? Mehrfache Krisen des EWS wären wohl unvermeidbar gewesen und hätten tiefe negative Spuren hinterlassen. Die gemeinsame Währung dagegen hat die Stabilität des Wirtschaftsraums erhöht und sich in dieser Phase als effizienter „Shock-Absorber“ bewährt.

Dieser Erfolg ist umso bemerkenswerter, wenn man sich die Akkumulation ungünstiger Preisschocks, die in dieser Periode zu verzeichnen waren, in Erinnerung ruft. Insofern ist auch der Vergleich mit der jährlichen Teuerungsrate von durchschnittlich 2,8% über die 50 Jahre Existenz der D-Mark mehr als ermutigend. Der Euro ist als stabile Währung etabliert. Die durchschnittliche Preissteigerungsrate über die ersten sechs Jahre liegt bei rund 2%.

Mit ihrer stabilitätsorientierten geldpolitischen Strategie hat sich die EZB ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit erworben. Die mittel- bis langfristigen Inflationserwartungen lagen vorwiegend auf einem Niveau, das mit unserer Definition von Preisstabilität im Einklang ist. Die in jüngster Zeit erhöhten Werte für aus Finanzmarktindikatoren abgeleitete Inflationserwartungen beobachten wir sorgfältig und beziehen sie in unsere Einschätzung der Risiken für die Preisstabilität ein. Die Verankerung der Inflationserwartungen dient jedoch nicht nur als Maßstab für den Erfolg der EZB. Da die Inflationserwartungen einen integralen Bestandteil der längerfristigen Marktzinsen darstellen, beeinflusst die Geldpolitik über die Stabilisierung der Inflationserwartungen auch direkt die Bedingungen an den Finanzmärkten. Die Gewährleistung günstiger Finanzierungsbedingungen stellt einen zentralen Beitrag dar, den die Geldpolitik zu inflationsfreiem, nachhaltigen Wachstum und Beschäftigung leisten kann. Nach der Konvergenz der langfristigen Zinsen auf das Niveau der Mitgliedsländer mit den stabilsten Währungen ist es gelungen, diesen Erfolg in der Währungsunion zu festigen. Wie sähen die öffentlichen Finanzen vor allem der Länder mit einem hohen Schuldenstand, wie die Finanzierungsbedingungen der Unternehmen ohne diesen Erfolg aus?

Der Euro spielt über den Europäischen Währungsraum hinaus eine wichtige Rolle als Ankerwährung für viele Länder. Dies gilt nicht zuletzt für die zehn neuen Mitgliedsstaaten, die am ersten Mai des vergangenen Jahres der Europäischen Union beigetreten sind und das Ziel verfolgen, sich eines Tages dem Euro anzuschließen. Mit dem Beitritt der zehn neuen Länder wird ein riesiger gemeinsamer Markt entstehen. Mit ihren 25 Mitgliedsländern umfasst die Europäischen Union nunmehr eine Bevölkerung von 455 Millionen Menschen, nach China und Indien die größte Zahl. Das BIP der erweiterten Europäischen Union ist mehr als doppelt so groß wie das von Japan und annähernd so groß wie das der USA.

Offensichtlich stellt eine Erweiterung diesen Ausmaßes eine große Herausforderung für die Europäische Union dar. An Problemen wird es nicht fehlen – dies ist jedoch kein Grund, die Chancen zu übersehen. Die neuen Mitgliedsländer, vor allem die acht die sich aus einem kommunistisch-planwirtschaftlichen Zwangssystem befreit hatten, können auf umfassende Reformen verweisen. Bis zum Erreichen des durchschnittlichen Einkommensniveaus der EU steht den neuen Mitgliedsländern sicher noch ein langer Weg bevor – die Grundlagen für diesen Aufholprozess wurden aber gelegt. Die freie Mobilität von Kapital und Arbeit innerhalb der EU wird zudem den Druck auf die bisherigen Mitgliedsländer erhöhen, weiter an ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu arbeiten. Die Chancen für alle, die „alten“ wie die „neuen“ Länder und die EU insgesamt, gilt es zu nutzen.

Über all dem und vor aller Ökonomie steht der Beitrag zur Stabilisierung des Friedens in Europa. Wer hätte es vor weniger als zwanzig Jahren für möglich gehalten: Länder, die noch in der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts in einen furchtbaren Krieg verwickelt waren, haben sich unter dem Dach der Europäischen Union zusammengefunden, um gemeinsam in Frieden zum Wohle der Menschen zu wirken. Auseinandersetzungen werden nicht ausbleiben – wie sollte es auch anders sein. Friedrich Schiller hat in seiner Antrittsrede als Professor an der Universität in Jena gesagt: „Die europäische Staatengemeinschaft scheint in eine große Familie verwandelt. Die Hausgenossen können einander anfeinden, aber hoffentlich nicht mehr zerfleischen.“ Zwischen seiner Vision und jetzt liegen über 200 Jahre, Zeit furchtbarer Kriege und anderer Katastrophen. Heute ist seine Prophezeiung Wirklichkeit.