Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

August 2006

Unverbindliche Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden

Am 26. Juli 2006 legte der EZB-Rat die unverbindlichen Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und für die Mindestreserve-Erfüllungsperioden im Jahr 2007 fest. Einzelheiten hierzu finden sich in zwei Pressemitteilungen, die am 28. Juli 2006 in allen Amtssprachen der Gemeinschaft auf der Website der EZB veröffentlicht wurden.

Anschluss der Banka Slovenije an TARGET

Am 3. August 2006 billigte der EZB-Rat den Anschluss der Banka Slovenije an das TARGET-System mit Wirkung vom 1. Januar 2007. In diesem Zusammenhang wurde eine neue Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2005/16 vom 30. Dezember 2005 über ein transeuropäisches automatisches Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) (EZB/2006/11) verabschiedet. Die Leitlinie wurde am 12. August 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Grenzüberschreitende Nutzung von Sicherheiten

Am 3. August 2006 beschloss der EZB-Rat, das Korrespondenzzentralbank-Modell (CCBM), das für die grenzüberschreitende Übertragung von für geldpolitische Operationen und Innertageskreditgeschäfte des Eurosystems genutzte Sicherheiten verwendet wird, über das Jahr 2007 hinaus zu verlängern.

Stellungnahme der EZB zu griechischen Verbraucherschutzbestimmungen

Auf Ersuchen der Bank von Griechenland verabschiedete der EZB-Rat am 25. Juli 2006 eine Stellungnahme zur Einführung von Verbraucherschutzregelungen im Rahmen der aufsichtsrechtlichen Rolle der Bank von Griechenland und sonstiger damit zusammenhängender Bestimmungen (CON/2006/38). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Bankenaufsicht in Polen

Auf Ersuchen der polnischen Nationalversammlung verabschiedete der EZB-Rat am 2. August 2006 eine Stellungnahme zur Veränderung der Zusammensetzung der Bankenaufsichtskommission (CON/2006/39). Die Stellungnahme und eine entsprechende Pressemitteilung sind auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB im Hinblick auf die Verpfändung von Kreditforderungen als Sicherheiten an die Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique

Auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 3. August 2006 eine Stellungnahme zur Änderung der Satzung der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique im Hinblick auf die Verpfändung von Kreditforderungen an diese als Sicherheiten für ihre Kreditgeschäfte (CON/2006/40). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Mindestreservepflicht in Slowenien

Auf Ersuchen der Banka Slovenije verabschiedete der EZB-Rat am 10. August 2006 eine Stellungnahme zu Mindestreserven (CON/2006/41). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu den Bedingungen der Eingliederung von zyprischen genossenschaftlichen Kreditinstituten

Auf Ersuchen der zyprischen Cooperative Societies’ Supervision and Development Authority (Aufsichts- und Entwicklungsbehörde für Primärgenossenschaften) verabschiedete der EZB-Rat am 23. August 2006 eine Stellungnahme zu den Bedingungen der Eingliederung von genossenschaftlichen Kreditinstituten in eine Zentralorganisation (CON/2006/42). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Bargeldumstellung in Slowenien

Auf Ersuchen der Banka Slovenije verabschiedete der EZB-Rat am 25. August 2006 eine Stellungnahme zur Rechtsgrundlage für die Euro-Bargeldumstellung und zur vorzeitigen Abgabe und Weitergabe (CON/2006/43). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Satzung der Banca d’Italia

Auf Ersuchen der Banca d’Italia verabschiedete der EZB-Rat am 25. August 2006 eine Stellungnahme zur generellen Revision der Satzung der Banca d’Italia (CON/2006/44). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Reproduktionsvorschriften für Banknoten in der Tschechischen Republik

Auf Ersuchen der Česká národní banka verabschiedete der EZB-Rat am 28. August 2006 eine Stellungnahme zur Reproduktion von Banknoten, Münzen sowie sonstigen Geldsymbolen in der Tschechischen Republik (CON/2006/45). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur ungarischen Gesetzgebung zum Zahlungsverkehr

Auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank und des ungarischen Finanzministeriums verabschiedete der EZB-Rat am 30. August 2006 eine Stellungnahme zu den ungarischen Gesetzesentwürfen zur Regulierung der Zahlungsgeschäfte und Zahlungsdienste sowie der elektronischen Zahlungsinstrumente (CON/2006/46). Die Stellungnahme wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Leitlinie der EZB über den Umtausch von Banknoten

Am 24. Juli 2006 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über den Umtausch von Banknoten nach der unwiderruflichen Festlegung der Wechselkurse im Zusammenhang mit der Einführung des Euro (EZB/2006/10). Die Leitlinie wurde am 5. August 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.