Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

November 2018

Marktoperationen

Änderung des Verzeichnisses der zur Teilnahme an dem Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors zugelassenen Emittenten mit Förderauftrag

Am 15. November 2018 billigte der EZB-Rat eine Änderung des ersten Verzeichnisses der im Euro-Währungsgebiet ansässigen Emittenten mit Förderauftrag, die für das Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors zugelassen sind. Das Verzeichnis ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zum Rechtsrahmen des Staatlichen Rechnungshofs in Kroatien

Am 26. Oktober 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/45 auf Ersuchen des Finanzministeriums der Republik Kroatien.

Stellungnahme der EZB zur Überprüfung der finnischen Rechtsvorschriften in Zusammenhang mit den im Finanzsektor geltenden Vorkehrungspflichten

Am 26. Oktober 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/46 auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Bestimmung wesentlicher Dienstleistungen und deren Betreiber für die Zwecke der Sicherheit von Netzwerk- und Informationssystemen in Slowenien

Am 8. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/47 auf Ersuchen des slowenischen Ministeriums der öffentlichen Verwaltung.

Stellungnahme der EZB zu den Mindestreserveanforderungen der Magyar Nemzeti Bank

Am 8. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/48 auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank.

Stellungnahme der EZB zum Erlass nationaler Rechtsvorschriften zur Entwicklung einer engen Zusammenarbeit zwischen der EZB und der Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)

Am 9. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme (CON/2018/49) auf Ersuchen des bulgarischen Finanzministers.

Stellungnahme der EZB zur Stärkung der Finanzaufsicht und des Anlegerschutzes in Polen

Am 9. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/50 auf Ersuchen des polnischen Parlaments.

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung einer Europäischen Investitionsstabilisierungsfunktion

Am 9. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/51 auf Ersuchen des Europäischen Parlaments.

Stellungnahme der EZB zum makroprudenziellen Mandat der Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank) und der Governance von Kreditinstituten

Am 19. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme (CON/2018/52) auf Ersuchen des bulgarischen Finanzministers.

Stellungnahme der EZB zur Umsetzung der Empfehlungen des Konvergenzberichts im Gesetz der Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)

Am Freitag, 16. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme (CON/2018/53) auf Ersuchen des bulgarischen Finanzministers.

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie über Kreditdienstleister, Kreditkäufer und die Verwertung von Sicherheiten

Am 20. November 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/54 auf Initiative der EZB.

Corporate Governance

Vorsitz des EZB-Prüfungsausschusses

Ewald Nowotny, Mitglied des EZB-Rats, übernimmt bis zum Ende seiner Amtszeit als Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank im August 2019 den Vorsitz des EZB-Prüfungsausschusses. Er folgt auf Erkki Liikanen, den ehemaligen Präsidenten der Suomen Pankki – Finlands Bank, der im Juli 2018 aus dem Amt schied.

Bankenaufsicht

Leitfaden der EZB für den bankinternen Prozess zur Sicherstellung einer angemessenen Kapitalausstattung und Leitfaden der EZB für den bankinternen Prozess zur Sicherstellung einer angemessenen Liquiditätsausstattung

Am 7. November 2018 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, den Leitfaden der EZB für den bankinternen Prozess zur Sicherstellung einer angemessenen Kapitalausstattung (Internal Capital Adequacy Assessment Process – ICAAP) und den Leitfaden der EZB für den bankinternen Prozess zur Sicherstellung einer angemessenen Liquiditätsausstattung (Internal Liquidity Adequacy Assessment Process – ILAAP) zu veröffentlichen. Die Leitfäden wurden am 9. November 2018 auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht veröffentlicht.