Was ist das Programm der EZB zum Ankauf von Vermögenswerten?
22. Januar 2015 (aktualisiert am 25. November 2022)
Wie hat das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten der EZB dabei geholfen, ihr Mandat – die Gewährleistung von Preisstabilität – zu erfüllen?
Die EZB verfolgt ein symmetrisches Inflationsziel, d. h. negative Abweichungen vom 2 %-Ziel sind aus ihrer Sicht ebenso unerwünscht wie positive. In Zeiten, in denen die Gefahr besteht, dass die Inflation zu lange zu niedrig ist und die kurzfristigen Zinsen nahe ihrer Untergrenze liegen, reichen Leitzinsänderungen als Zentralbankinstrument nicht aus, um die Inflation näher an das 2 %-Ziel zu führen. Um ihr Mandat zu erfüllen, muss die EZB alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen. Auch den Ankauf von Vermögenswerten.
Welche Vorteile bietet das Programm?
Der Auftrag der EZB ist eindeutig: Sie muss für stabile Preise sorgen. Das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten (Asset Purchase Programme – APP) hat dazu beigetragen, die Inflation wieder mit dem Inflationsziel der EZB in Einklang zu bringen. Darüber hinaus erleichterte das APP Unternehmen in ganz Europa den Zugang zu Krediten. Dadurch trug es dazu bei, Investitionen anzukurbeln, Arbeitsplätze zu schaffen und das allgemeine Wirtschaftswachstum zu fördern. Dies sind wichtige Voraussetzungen dafür, dass die Inflation sich auf dem Zielwert von 2 % stabilisiert.
lst das Programm rechtmäßig?
Ja. Aufgabe der EZB ist die Durchführung der Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets. Um ihr Mandat zu erfüllen und somit Preisstabilität zu gewährleisten, nutzt sie die in den Verträgen vorgesehenen Instrumente. Outright-Käufe von marktfähigen Instrumenten werden in Artikel 18.1 der Satzung des ESZB explizit erwähnt. Darunter fällt auch die Möglichkeit, Staatsanleihen zu kaufen. Die Instrumente müssen allerdings am Sekundärmarkt von Anlegern erworben werden. Ankäufe am Primärmarkt, also direkt von Mitgliedstaaten, sind nicht erlaubt. Außerdem hat der Europäische Gerichtshof bestätigt, dass der Ankauf von Vermögenswerten in den geldpolitischen Zuständigkeitsbereich der EZB fällt.
Handelt es sich beim APP um monetäre Finanzierung?
Die EZB hält sich strikt an das Verbot der monetären Finanzierung, indem sie keine Vermögenswerte am Primärmarkt ankauft. Sie kauft Anleihen erst dann, wenn sich bereits ein Marktpreis gebildet hat. Dadurch wird sichergestellt, dass die EZB die Risikobewertung am Markt nicht verzerrt. Darüber hinaus hat die EZB eine Reihe von Kriterien für Art, Umfang und Zeitpunkt ihrer Wertpapierkäufe festgelegt.
Haben andere Zentralbanken ebenfalls Vermögenswerte angekauft?
Viele Zentralbanken haben Outright-Käufe im Rahmen ihrer Geldpolitik eingesetzt. Man spricht im Englischen auch von „Quantitative Easing“ oder „QE“. Das Federal Reserve Board, die Bank of England und die Bank von Japan haben beispielsweise von diesem Instrument Gebrauch gemacht. Offenmarktgeschäfte sind ein zentrales Instrument der Notenbanken. Auch in normalen Zeiten. Outright-Käufe sind vor allem dann sinnvoll, wenn keine weiteren Leitzinssenkungen mehr möglich sind. Sie können Zentralbanken dabei unterstützen, ihr Mandat zu erfüllen. Das Mandat der EZB ist die Gewährleistung von Preisstabilität. Auf diese Weise fördert sie Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Bürdet das Programm den nationalen Zentralbanken nicht Verluste auf? Wie ist das mit einer einheitlichen Geldpolitik vereinbar?
Manche Risiken des Programms werden nicht vom Eurosystem gemeinsam getragen. Sie verbleiben bei den nationalen Zentralbanken. Die EZB ist aber dem Grundsatz der Risikoteilung verpflichtet. Bei 20 % der erworbenen Vermögenswerte wird das Risiko daher vollständig geteilt. Dadurch werden Bedenken bezüglich etwaiger unbeabsichtigter fiskalischer Konsequenzen abgemildert.
Gemäß der ESZB-Satzung entscheidet der EZB-Rat darüber, wie und in welchem Umfang Verluste innerhalb des Eurosystems geteilt werden. Interne Risikoteilungsmechanismen untergraben keineswegs die Einheitlichkeit unserer Geldpolitik. Alle nationalen Zentralbanken und die EZB beteiligen sich an den Ankäufen von Vermögenswerten. Es gibt einen Gesamtbetrag, und die Ankäufe werden von der EZB zentral koordiniert. Die Ankäufe sind auf die Gewährleistung von Preisstabilität im gesamten Euroraum ausgerichtet und berücksichtigen seinen einzigartigen institutionellen Rahmen. Dieser besteht darin, dass es im Euroraum eine gemeinsame Währung, eine einheitliche Geldpolitik sowie die Finanz- und Wirtschaftspolitik der verschiedenen Mitgliedstaaten gibt. Diese Regelung ist speziell auf das APP zugeschnitten. Sie sorgt für ein Höchstmaß an Wirksamkeit, da sie unserem institutionellen Rahmen Rechnung trägt.
Dient das APP der Unterstützung bestimmter Länder?
Ziel des APP war es, die Inflation und die Inflationserwartungen im gesamten Euroraum auf ein Niveau zurückzuführen, das näher am Inflationsziel der EZB liegt. Das Programm verringert nicht die Schulden irgendeines Landes.