Was ist das erweiterte Programm zum Ankauf von Vermögenswerten?

22. Januar 2015 (aktualisiert am 31. März 2016)

Wie kann das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten der EZB dabei helfen, ihr Mandat zur Gewährleistung von Preisstabilität zu erfüllen?

Die EZB verwendet eine symmetrische Definition von Preisstabilität. Demzufolge ist eine hohe Inflation ebenso gefährlich für unsere Wirtschaft wie eine Deflation. In der derzeitigen Phase schwachen Wirtschaftswachstums und niedriger Inflation kann man mit dem Zinsinstrument allein keine Annäherung der Teuerungsrate an ein Niveau von 2 % bewirken. Um ihr Mandat zu erfüllen, muss die EZB alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen.

Kann das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten die EZB dabei unterstützen, das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa zu fördern?

Die EZB hat einen eindeutigen Auftrag, und zwar die Gewährleistung von Preisstabilität. Das Programm wird dazu beitragen, die Inflation wieder auf ein Niveau zurückzuführen, das mit dem Ziel der EZB im Einklang steht. Es wird zudem den Unternehmen in ganz Europa helfen, leichter Zugang zu Krediten zu erhalten, die Investitionstätigkeit zu steigern, Arbeitsplätze zu schaffen und so das Wirtschaftswachstum insgesamt zu stützen. Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass sich die Teuerungsrate wieder einem Niveau von 2 % annähert und auf diesem Niveau stabilisiert. Vorbehaltlich der Gewährleistung von Preisstabilität sind dies auch wichtige Ziele, zu deren Erreichen die EZB im Einklang mit dem Vertrag beiträgt.

Ist das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten rechtmäßig?

Ja. Die EZB ist mit der Durchführung der Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets befasst. Sie erfüllt ihr Mandat zur Gewährleistung von Preisstabilität mithilfe der in den Verträgen festgelegten Instrumente. Outright-Käufe von marktfähigen Instrumenten sind in Artikel 18.1 der Satzung des ESZB explizit als geldpolitisches Instrument aufgeführt. Dies beinhaltet die Möglichkeit, Instrumente wie beispielsweise Staatsanleihen zu kaufen. Voraussetzung hierbei ist, dass die Instrumente am Sekundärmarkt von Anlegern und nicht am Primärmarkt, also direkt von Mitgliedstaaten, erworben werden.

Handelt es sich beim Programm zum Ankauf von Vermögenswerten um monetäre Finanzierung?

Die EZB hält das Verbot der monetären Finanzierung strikt ein, indem sie keine Ankäufe am Primärmarkt tätigt. Sie erwirbt Anleihen erst dann, wenn sich bereits ein Marktpreis gebildet hat. Dadurch wird sichergestellt, dass die EZB die Risikobewertung am Markt nicht verzerrt.

Ist die EZB die einzige Zentralbank, die Vermögenswerte ankauft?

Viele Zentralbanken haben bereits Outright-Käufe als geldpolitische Maßnahme eingesetzt. Oft spricht man in diesem Zusammenhang von „quantitativer Lockerung“ (Quantitative Easing – QE). Unter anderem haben das Federal Reserve Board, die Bank of England und die Bank von Japan diese Maßnahme ergriffen. Selbst in normalen Zeiten sind Offenmarktgeschäfte ein zentrales Instrument der Notenbanken. Outright-Käufe sind in Situationen sinnvoll, in denen die Leitzinsen nicht mehr weiter gesenkt werden können. Sie können die Zentralbanken dabei unterstützen, ihr Mandat zu erfüllen – das im Fall der EZB in der Gewährleistung von Preisstabilität besteht – und somit das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern.

Birgt das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten das Risiko einer hohen Inflation?

Die EZB hat ihr Mandat, die Teuerungsrate auf mittlere Sicht unter, aber nahe 2 % zu halten, stets erfüllt. Somit hat sie die Kaufkraft aller Bürgerinnen und Bürger des Euroraums gesichert. Derzeit befindet sich das Eurogebiet in einer lang anhaltenden Phase schwachen Wachstums und sehr niedriger Inflation. Eine Ausweitung der Zentralbankliquidität dürfte daher nicht zu hohen Teuerungsraten führen. Sobald die Inflation wieder steigt, wird die EZB die geldpolitischen Zügel anziehen, um den Inflationsdruck einzudämmen und die Preisstabilität zu wahren. Die Bekämpfung von Inflationsrisiken ist das Mandat der EZB, und sie verfügt über die geeigneten Instrumente, um künftige Inflationsrisiken genauso erfolgreich zu bekämpfen wie schon in der Vergangenheit.

Wird aus der EZB eine „Bad Bank“?

Seit dem Beginn der Finanzkrise im Jahr 2008 hat die EZB eine Reihe unkonventioneller Maßnahmen ergriffen. Kritiker warnten, dass diese Maßnahmen der EZB große Verluste bescheren könnten. Tatsache ist aber, dass die EZB seit ihrer Errichtung stets Gewinne erzielt hat. Diese Gewinne hat sie über die nationalen Zentralbanken allen Bürgerinnen und Bürgern des Eurogebiets zugeführt. Wie bislang wird die EZB auch in Zukunft umsichtig handeln.

Bürdet das neue Programm den nationalen Zentralbanken nicht Verluste auf? Wie ist das mit einer einheitlichen Geldpolitik vereinbar?

In der Tat sieht das neue Programm für manche Risiken keine Risikoteilung innerhalb des Eurosystems vor, sodass diese Risiken bei den nationalen Zentralbanken verbleiben. Da die EZB sich jedoch dem Grundsatz der Risikoteilung verpflichtet fühlt, gilt für 20 % der Ankäufe das Prinzip der vollständigen Risikoteilung. Durch diesen Beschluss werden auch Bedenken bezüglich möglicher unbeabsichtigter finanzpolitischer Folgen abgemildert.

Der EZB-Rat entscheidet im Einklang mit der Satzung des ESZB darüber, wie und inwieweit Verluste der nationalen Zentralbanken innerhalb des Eurosystems gemeinsam getragen werden. Interne Risikoteilungsmechanismen untergraben keineswegs die Einheitlichkeit unserer Geldpolitik. Alle nationalen Zentralbanken und die EZB beteiligen sich an den Ankäufen von Vermögenswerten. Es gibt einen Gesamtbetrag, und die Ankäufe werden von der EZB zentral koordiniert. Sie sind auf die Gewährleistung von Preisstabilität im gesamten Euroraum ausgerichtet und berücksichtigen den einzigartigen institutionellen Rahmen des Eurogebiets, in dem eine gemeinsame Währung und eine einheitliche Geldpolitik mit der jeweiligen Finanz- und Wirtschaftspolitik von 19 verschiedenen Mitgliedstaaten einhergehen. Gerade weil diese Regelung unserem institutionellen Rahmen Rechnung trägt und sie auf diese spezifische Maßnahme zugeschnitten ist, gewährleistet sie höchste Wirksamkeit.

Soll das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten bestimmte Länder unterstützen?

Ziel des Programms ist es, die Inflation und die Inflationserwartungen im gesamten Euroraum auf ein Niveau zurückzuführen, das näher am diesbezüglichen Ziel der EZB liegt. Das Programm verringert nicht die Verbindlichkeiten irgendeines bestimmten Landes.