Fünf Dinge, die Sie über den Maastricht-Vertrag wissen sollten

15. Februar 2017

1. Er begründete die Europäische Union

Der Maastricht-Vertrag, dessen offizielle Bezeichnung Vertrag über die Europäische Union lautet, stellte „eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas“ dar. Er schuf die Voraussetzungen für eine einheitliche Währung – den Euro – und führte in einigen neuen Bereichen zu einer deutlich stärkeren Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern:

  • die Unionsbürgerschaft wurde eingeführt, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, sich in den Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten
  • es wurde eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ins Leben gerufen
  • es wurde eine engere polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen beschlossen

Der Vertrag wurde in der niederländischen Stadt Maastricht unterzeichnet, die in der Nähe der Grenzen zu Belgien und Deutschland liegt. Er war das Ergebnis jahrelanger Regierungsgespräche über eine Vertiefung der europäischen Integration.

2. Er wurde von 12 Ländern unterzeichnet

Vertreter aus 12 Ländern unterzeichneten den Vertrag am 7. Februar 1992: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich.

Danach wurde der Vertrag von den Parlamenten der Länder ratifiziert, wobei einige Länder einen Volksentscheid abhielten. Am 1. November 1993 trat der Maastricht-Vertrag offiziell in Kraft und die Europäische Union wurde Realität.

Seitdem sind der EU weitere 16 Länder beigetreten und wenden die im Maastricht-Vertrag oder in den Folgeverträgen festgelegten Regeln an.

3. Er schuf die Voraussetzungen für den Euro

Der Maastricht-Vertrag ebnete den Weg für die Schaffung einer einheitlichen Währung – den Euro. Er war das Ergebnis einer jahrzehntelangen Debatte über eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa. Der Vertrag legte auch den Grundstein für die Europäische Zentralbank (EZB) und das Europäische System der Zentralbanken, deren Ziele er beschreibt. Vorrangiges Ziel der EZB ist es, Preisstabilität zu gewährleisten, also den Wert des Euro zu sichern.

Die Idee einer einheitlichen Währung für Europa wurde erstmals in den früheren 1960er Jahren von der Europäischen Kommission vorgebracht. Aufgrund eines instabilen wirtschaftlichen Umfelds in den 1970er Jahren kam das Vorhaben jedoch zum Stillstand.

1986 griffen die europäischen Staats- und Regierungschefs die Idee einer einheitlichen Währung wieder auf und einigten sich 1989 auf einen dreistufigen Übergangsprozess. Im Maastricht-Vertrag wurden diese Stufen formell niedergelegt:

  • Stufe 1 (vom 1. Juli 1990 bis zum 31. Dezember 1993): Einführung des freien Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedsstaaten
  • Stufe 2 (vom 1. Januar 1994 bis zum 31. Dezember 1998): Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zentralbanken und stärkere Annäherung der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten
  • Stufe 3 (vom 1. Januar 1999 bis heute): schrittweise Einführung des Euro und Durchführung einer einheitlichen Geldpolitik unter der Verantwortung der EZB

4. Er beschreibt die Kriterien, die Länder erfüllen müssen, um den Euro zu übernehmen

Neben einem Zeitplan für die Einführung der einheitlichen Währung enthielt der Vertrag auch Regeln, wie die Umsetzung des Euro in der Praxis aussehen sollte. Beispielsweise wurden Kriterien für die Beurteilung festgelegt, ob die Länder zur Teilnahme an der Währungsunion reif sind.

Zweck dieser speziellen Regeln, die gelegentlich als Maastricht-Kriterien oder Konvergenzkriterien bezeichnet werden, ist es, die Preisstabilität im Euro-Währungsgebiet auch dann zu gewährleisten, wenn neue Länder beitreten. Mit den Regeln wird sichergestellt, dass Länder, die den Euro einführen, in den folgenden Bereichen stabil sind:

  • Inflation
  • Öffentlicher Schuldenstand
  • Zinssätze
  • Wechselkurs

5. Er bedeutete für die europäische Integration einen gewaltigen Schritt nach vorne

Seit der Unterzeichnung des Maastricht-Vertrags sind die Länder Europas enger zusammengewachsen, wobei einige Bereiche wie die Wirtschafts- und Finanzpolitik weiterhin auf nationaler Ebene geregelt werden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich auf zusätzliche Schritte zur Förderung der weiteren Integration zwischen den europäischen Staaten verständigt:

  • im Jahr 1997 wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt geschlossen, um sicherzustellen, dass die Länder eine solide Haushaltspolitik verfolgen
  • der Europäische Stabilitätsmechanismus wurde eingerichtet, um Ländern des Euroraums, die schwerwiegende Finanzierungsprobleme haben oder davon bedroht sind, finanziell zu unterstützen
  • der Einheitliche Aufsichtsmechanismus und der Ausschuss für die einheitliche Abwicklung wurden nach der Finanzkrise mit dem Ziel gegründet, das europäische Bankensystem sicherer zu machen und die finanzielle Integration und Stabilität zu verbessern

Heute profitieren mehr als 510 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus 28 Mitgliedstaaten von den Vorteilen der europäischen Zusammenarbeit. Und der Euro hat sich 25 Jahre nach der Festlegung des Zeitplans für seine Einführung zur zweitmeist gehandelten Währung der Welt entwickelt und ist ein fester Bestandteil des Alltags von 340 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in 19 Ländern.