(1)

Am 25. Januar 2019 hat der EZB-Rat den Beschluss (EU) 2019/166 der Europäischen Zentralbank (EZB/2019/3) (1) erlassen, mit dem der Marktinfrastrukturrat (Market Infrastructure Board — MIB) in seiner derzeitigen Zusammensetzung eingerichtet wurde. Zuvor hatte der MBI in unterschiedlichen Zusammensetzungen getagt, wobei der TARGET2-Securities- Vorstand, der ursprünglich durch den Beschluss EZB/2012/6 (2) eingerichtet wurde, welcher durch den Beschluss (EU) 2019/166 (EZB/2019/3) aufgehoben wurde, als eine dieser Zusammensetzungsformen tätig war. In veränderter Zusammensetzung ist der MIB das Führungs- und Verwaltungsorgan, das den EZB-Rat dabei unterstützt, die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der Infrastrukturdienste des Eurosystems und die Verwaltung von Projekten mit Bezug zu den Infrastrukturdiensten des Eurosystems jeweils im Einklang mit den Vertragszielen des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), den Geschäftserfordernissen des ESZB, dem technologischen Fortschritt, dem auf die Infrastrukturdienste und -projekte des Eurosystems anwendbaren rechtlichen Rahmen sowie den Anforderungen an die Regulierung und Überwachung im Einklang mit dem Mandat der vom EZB-Rat nach Artikel 9 der EZB-Geschäftsordnung (3) eingesetzten ESZB-Ausschüsse zu gewährleisten.

(2)

Artikel 15 Absatz 1 der Leitlinie EZB/2012/13 (4) legt die Kriterien fest, wonach ein Zentralverwahrer für den Zugang zu TARGET2-Securities-Dienstleistungen zugelassen werden kann. Hierzu gehört auch die Anforderung, dass ein Zentralverwahrer von der zuständigen Behörde als den Empfehlungen für Wertpapierabwicklungssysteme des Europäischen Systems der Zentralbanken/des Ausschusses der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden entsprechend positiv beurteilt wurde. Die Empfehlungen für Wertpapierabwicklungssysteme des Europäischen Systems der Zentralbanken/des Ausschusses der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden wurden durch die Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen des Ausschusses für Zahlungsverkehr und Marktinfrastrukturen und der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (PFMI) vom April 2012 bzw. einer Reihe von Anforderungen ersetzt, welche die PFMI umsetzen, im Europäischen Wirtschaftsraum beispielsweise die Verordnung (EU) Nr. 909/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (5).

(3)

Die Leitlinie EZB/2012/13 sollte daher entsprechend geändert werden —